Drucksache Nr. 2618/2008 E1:
Wegebenennung im Stadtteil Wülferode
Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode

Informationen:

verwandte Drucksachen:

2618/2008 (Originalvorlage)
 > 1. Ergänzung der Originalvorlage

Beratungsverlauf:

  • 15.01.2009: Verwaltungsausschuss: Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen
  • 22.01.2009: Ratsversammlung: Abgesetzt
  • 22.01.2009: Verwaltungsausschuss: Abgesetzt
  • 12.02.2009: Verwaltungsausschuss: einstimmig abgelehnt
  • Erledigt: Ratsversammlung: ersetzt durch Drucks. Nr. 0572/2009 ersetzt durch Drucks. Nr. 0572/2009

Nachrichtlich:

  • Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
An den Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
1. Ergänzung
2618/2008 E1
1
 

Wegebenennung im Stadtteil Wülferode
Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode

Antrag,


der erneuten Anregung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode (Antrag s. Anlage 1), die Wegeverbindung, welche von der Straße Zum Siemenshop in westliche Richtung abgeht und bis zur Niederfeldstraße führt, eigenständig in "Wilhelm-Rusterberg-Weg" zu benennen, nicht zu folgen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten:


Die Empfehlung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode, die Wegeverbindung in "Wilhelm-Rusterberg-Weg" zu benennen, würde dem Ratsbeschluss vom 09.12.1999, bei Neubenennungen vorrangig weibliche Persönlichkeiten zu berücksichtigen, widersprechen.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position
Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten
in € p.a.bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von DrittenBetriebseinnahmen
sonstige EinnahmenFinanzeinnahmen von Dritten
Einnahmen insgesamt€0.00 Einnahmen insgesamt€0.00 
AusgabenAusgaben
ErwerbsaufwandPersonalausgaben€2,175.00
Hoch-, Tiefbau bzw. SanierungSachausgaben€625.00
EinrichtungsaufwandZuwendungen
Investitionszuschuss an DritteKalkulatorische Kosten
Ausgaben insgesamt€0.00 Ausgaben insgesamt€2,800.00 
Finanzierungssaldo€0.00 Überschuss / Zuschuss(€2,800.00) 
Die Kosten für Straßenbenennungen sind als Durchschnittswerte zu betrachten.

Begründung des Antrages:


Der Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode hat in seiner Sitzung am 10.12.2008 mit 15 Jastimmen und 2 Enthaltungen erneut angeregt , die Wegeverbindung zwischen den Straßen Zum Siemenshop und der Niederfeldstraße nach Wilhelm Rusterberg zu benennen (DSNr. 15-2820/2008).

Diese Benennung hat der Stadtbezirksrat bereits in seiner Sitzung am 10.09.2008 mit
15 Jastimmen und 2 Enthaltungen empfohlen (DsNr. 15-2009/2008). Die Verwaltung empfiehlt mit Drucksache Nr. 2618/2008, diesem Vorschlag nicht zu folgen.

Da der erneute Antrag der Fachverwaltung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am 17.12.2008 noch nicht bekannt war, hat der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss bereits über die DsNr. 2618/2008 entschieden. Er ist der Empfehlung der Verwaltung mit 7 Jastimmen und 4 Neinstimmen gefolgt.

Die Verwaltung empfiehlt weiterhin aus genannten Gründen von einer eigenständigen Benennung des Verbindungsweges abzusehen.
61.2 
Hannover / Jan 9, 2009