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Wegebenennung im Stadtteil Wülferode
Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Antrag,
der erneuten Anregung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode (Antrag s. Anlage 1), die Wegeverbindung, welche von der Straße Zum Siemenshop in westliche Richtung abgeht und bis zur Niederfeldstraße führt, eigenständig in "Wilhelm-Rusterberg-Weg" zu benennen, nicht zu folgen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten:
Die Empfehlung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode, die Wegeverbindung in "Wilhelm-Rusterberg-Weg" zu benennen, würde dem Ratsbeschluss vom 09.12.1999, bei Neubenennungen vorrangig weibliche Persönlichkeiten zu berücksichtigen, widersprechen.
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
| Investitionen | in € | bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position | Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten | in € p.a. | bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position |
|---|
| Einnahmen | Einnahmen |
|---|
| Finanzierungsanteile von Dritten | | | Betriebseinnahmen | | |
| sonstige Einnahmen | | | Finanzeinnahmen von Dritten | | |
| Einnahmen insgesamt | 0,00 € | | Einnahmen insgesamt | 0,00 € | |
| Ausgaben | Ausgaben |
|---|
| Erwerbsaufwand | | | Personalausgaben | 2.175,00 € | |
| Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung | | | Sachausgaben | 625,00 € | |
| Einrichtungsaufwand | | | Zuwendungen | | |
| Investitionszuschuss an Dritte | | | Kalkulatorische Kosten | | |
| Ausgaben insgesamt | 0,00 € | | Ausgaben insgesamt | 2.800,00 € | |
| Finanzierungssaldo | 0,00 € | | Überschuss / Zuschuss | -2.800,00 € | |
Die Kosten für Straßenbenennungen sind als Durchschnittswerte zu betrachten.
Begründung des Antrages:
Der Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode hat in seiner Sitzung am 10.12.2008 mit 15 Jastimmen und 2 Enthaltungen erneut angeregt , die Wegeverbindung zwischen den Straßen Zum Siemenshop und der Niederfeldstraße nach Wilhelm Rusterberg zu benennen (DSNr. 15-2820/2008).
Diese Benennung hat der Stadtbezirksrat bereits in seiner Sitzung am 10.09.2008 mit
15 Jastimmen und 2 Enthaltungen empfohlen (DsNr. 15-2009/2008). Die Verwaltung empfiehlt mit Drucksache Nr. 2618/2008, diesem Vorschlag nicht zu folgen.
Da der erneute Antrag der Fachverwaltung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am 17.12.2008 noch nicht bekannt war, hat der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss bereits über die DsNr. 2618/2008 entschieden. Er ist der Empfehlung der Verwaltung mit 7 Jastimmen und 4 Neinstimmen gefolgt.
Die Verwaltung empfiehlt weiterhin aus genannten Gründen von einer eigenständigen Benennung des Verbindungsweges abzusehen.
61.2
Hannover / 09.01.2009
