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Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks. Nr. 1858/2009 N 1 (HSK VII - hier: Fachprogramm "Toilettenverschönerung")
Änderungsantrag
gemäß § 34 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover
Zur DS 1858/2009 N1
Haushaltssicherungskonzept 2010-2012 (HSK VII)
F 12 Fachprogramm „Toilettenverschönerung“
zu beschließen:
5. HSK Block Änderung zum Fachprogramm F 12
Die HSK VII Einsparsumme wird reduziert von
52.300 € auf
26.000 €.
Das Fachprogramm „Toilettenverschönerung“ bleibt mit einer Summe von 26.300 erhalten.
Begründung
Das Programm wurde in der Vergangenheit erfolgreich in 5 Schulen umgesetzt und hat wesentlich dazu beigetragen, dass an den Schulen die Toiletten von den Schüler/innen besser behandelt wurden, dieser pädagogische Effekt konnte schon in der Vergangenheit nicht durch Sanierungen erreicht werden. Es haben sich daher bereits weitere 7 Schulen angemeldet, für die ca. 26.300 € benötigt werden.
Christine Kastning Lothar Schlieckau
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender