Die Geschäftsordnungskommission der Landeshauptstadt Hannover hat am 01.06.2017 beschlossen, die Kommission Stadtbezirksräte mit dem Ziel der Verbesserung der Zusammenarbeit von Verwaltung, Stadtbezirksräten, Verwaltungsausschuss und Rat insgesamt einzusetzen. Im Zuge dieser Arbeit sollten auch die Vorgaben der vorherigen Arbeitsgruppe „Kleine Kommission zur Kompetenzerweiterung der Stadtbezirksräte“ (2008 – 2011) im Hinblick auf ihre Bewährung in der Praxis überprüft werden.

Die Kommission Stadtbezirksräte ist eine aus Rats- und Bezirksratsmitgliedern zusammengesetzte interfraktionelle Arbeitsgruppe, die von der Verwaltung begleitet wird und von Ende August 2017 bis Mitte Juni 2019 neun Mal getagt hat.

Die Schwerpunkte und Ergebnisse dieser Arbeit sind dem beigefügten Abschlussbericht der Verwaltung über die Arbeit der Kommission Stadtbezirksräte 2017 – 2019 (Anlage 1) zu entnehmen.

Darüber hinaus sind dieser Informationsdrucksache eine Präsentation zum Thema 3. des Arbeitsprogramms „Qualität der Antworten der Verwaltung auf Anfragen und Anträge“ (Anlage 2) sowie eine Präsentation zum Thema 4. „Rechtliche Darstellung der Rederechte für Bürgerinnen und Bürger während der Bezirksratssitzungen“ (Anlage 3) beigefügt.

Gender-Aspekte sind nicht berührt.

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.