Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1916/2014 (HSK IX): Windkraftanlagen
Antrag zu beschließen:
Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2017 (HSK IX)
DS 1916/2014
Ziffer: Neu
Teilhaushalt: 61 Planen und Stadtentwicklung
HSK IX Maßnahme: WindkraftanlagenProdukt: 51101
Nach Errichtung neuer Windenergieanlagen werden zusätzliche Pachteinnahmen generiert. Unter einer neuen Vorhabenziffer sind nach Entstehung der Windkraftanlagen auf städtischen Grundstücken jährlich 100.000.- Euro zu veranschlagen.
Begründung:
Energieversorger wollen im Stadtgebiet zusätzliche Windkraftanlagen einrichten. Einige Anlagen könnten auch auf städtischem Grundbesitz errichtet werden, so dass regelmäßige Pachtzahlungen anfallen.
Christine Kastning Lothar Schlieckau
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender
