Antrag Nr. 2575/2005:
Antrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Bismarckschule

Informationen:

verwandte Drucksachen:

2575/2005 (Originalvorlage)
 > 1. Stellungnahme zur Originalvorlage

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

CDU-Fraktion

Inhalt der Drucksache:

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Antrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Bismarckschule

Antrag,

1. Die baufälligen Pavillons (12 AUR und Nebenräume sowie Verkehrsflächen) der Bismarckschule werden durch Neubauten bis zum Beginn des Schuljahres 2007/2008 ersetzt. Gleichzeitig werden eventuell notwendige Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten am Hauptgebäude durchgeführt.

2. Zu diesem Zweck werden die Pavillons nach Abschluss des Schuljahres 2005/2006 im Sommer 2006 abgerissen, und das Material wird entsorgt. 3. Zu Beginn des Jahres 2006 werden seitens der Verwaltung mit verschiedenen Interessenten - z.B. mit der städtischen Tochter Gesellschaft für Bauen und Wohnen mbH (GBH) - Verhandlungen über diese Maßnahmen aufgenommen. Das gesamte Projekt soll als PPP-/ÖPP-Maßnahme umgesetzt werden.

4. Die gesamte weitere Planung, Erstellung der Bauunterlagen, Absprachen mit Schule, Verwaltung und Eltern etc. übernimmt der PPP-/ÖPP-Partner, wobei die inhaltlichen Aufgaben, Maßnahmen und zeitlichen Ziele sowie weitere notwendige Vorgaben in dem entsprechenden Vertrag festgeschrieben werden.

5. Die Verwaltung klärt in Abstimmung mit der Bismarckschule spätestens bis Ostern 2006, welche Maßnahmen zur Auslagerung von Schulklassen im Bauzeitraum notwendig oder zweckmäßig sind bzw. welche Einschränkungen aufgrund der Baumaßnahmen für den Schulbetrieb hingenommen werden können. In diesen Abstimmungsprozess sind alle Beteiligten - Schulleitung, Kollegium, Schüler/innen und Eltern - einzubinden. Auch die Schulen, die von einer möglichen Aufnahme der Schülerinnen und Schüler der Bismarckschule betroffen sind, müssen beteiligt werden. Die abgestimmten Planungen werden den Ratsgremien und dem Stadtbezirksrat Südstadt-Bult spätestens nach den Osterferien zur Beratung und Beschlussfassung zugeleitet.

6. Das neue Raumprogramm der Bismarckschule ist auf die zukünftige Entwicklung dieses Schulstandortes auszurichten. Es sind realistische Daten zu verwenden, die insbesondere auch die Steigerung der Schülerzahlen bis 2010/2012 berücksichtigen.

Begründung

Der Schulbetrieb des Gymnasiums Bismarckschule ist mit den baufälligen Pavillons nicht mehr aufrecht zu erhalten. Die Qualität der schulischen Arbeit würde dauerhaften Schaden nehmen; gesundheitliche Probleme für die Schülerinnen und Schüler sowie für die Lehrkräfte sind ebenfalls nicht zu vernachlässigen.

Da der Eigenbetrieb Gebäudemanagement offenbar Schwierigkeiten hat, zeit- und sachgerecht die erheblichen baulichen Mängel dieser Pavillons zu beseitigen und die Lebensdauer der Pavillons immer wieder gestreckt wurde, sollte die komplette Sanierung der Bismarckschule nunmehr durch einen externen Investor im Rahmen einer ÖPP-/PPP-Maßnahme durchgeführt werden. Insbesondere ist in diesem Zusammenhang an die städtische Tochter GBH zu denken; sie wäre zweifellos in der Lage, diese Aufgabe zu meistern.


Insbesondere kommt es auf eine schnellstmögliche Umsetzung aller Komponenten an - also zügige Planungsphase, umgehender Abriss und relativ kurze Bauzeit sowie weitere Maßnahmen am Hauptgebäude, soweit notwendig. Ziel muss es sein, zum Schuljahr 2007/2008 der Bismarckschule wieder ein funktionsfähiges, vernünftig saniertes Gebäude zur Verfügung zu stellen.

Da die Bismarckschule im Jahre 2006 ihr 100-jähriges Bestehen feiern kann, würde sich zwar zeitgleich eine Baustelle auf dem Schulgeländebefinden. Andererseits wäre es ein besonders schönes „Geburtstagsgeschenk" der Stadt Hannover, wenn man die oben beschriebenen Maßnahmen in die Wege leiten könnte. Die Aussicht, ab 2007/2008 im sanierten und modernisierten Gebäude einer der traditionsreichsten Schulen Hannovers lernen zu dürfen, würde mit Sicherheit allen Beteiligten große Freude bereiten und einen willkommenen Anlass bieten, das 101. Schuljubiläum im Rahmen einer Einweihung angemessen zu feiern.


Rainer Lensing
(Vorsitzender)