Drucksache Nr. 2531/2017:
Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(auf Antrag der AfD-Fraktion und Ratsherrn Braune)

Inhalt der Drucksache:

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2531/2017
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Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(auf Antrag der AfD-Fraktion und Ratsherrn Braune)

Antrag,

folgende Umbesetzungen festzustellen:

bisher: neu:

1. Verwaltungsausschuss
Ratsherr Tobias Braune (1. Stellvertreter) Ratsherr Reinhard Hirche

2. Sportausschuss
Ratsherr Tobias Braune Ratsherr Roland Herrmann

3. Ausschuss für Integration, Europa und internationale Kooperation
(Internationale Ausschuss)
Ratsherr Tobias Braune Ratsherr Frank Jacobs

4. Schul- und Bildungsausschuss
4.1. Ratsherr Tobias Braune Ratsherr Markus Karger

4.2. (neu) Ratsherr Tobias Braune
Grundmandat nach § 71 Abs. 4, Satz 3 NKomVG (Einzelvertreter)

5. Kulturausschuss
Ratsherr Tobias Braune Ratsherr Markus Karger

6. Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
Ratsherr Tobias Braune Ratsherr Roland Herrmann

7. Aufsichtsrat Stadtwerke Hannover AG
Ratsherr Tobias Braune Ratsherr Roland Herrmann

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Vorschlagsrecht liegt bei der AfD-Fraktion.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Ratsherr Braune hat mit Schreiben vom 23.10.2017 seinen Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt und mitgeteilt, dass er als als Einzelvertreter weiterhin dem Rat angehören wird. Gemäß § 71 Abs. 4 Satz 3 NKomVG können Ratsfrauen/Ratsherren, die keiner Fraktion oder Gruppe angehören, verlangen in einem Ausschuss ihrer Wahl beratendes Mitglied zu werden. Ratsherr Braune hat sich für den Schul- und Bildungsausschuss entschieden. Er wird in diesem Fachausschuss als zusätzliches Mitglied mit beratender Stimmen an den Sitzungen teilnehmen.

Die AfD-Fraktion hat mit Schreiben vom 25.10.2017 die vorgenannten Umbesetzungen mitgeteilt.

Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
18.60 
Hannover / 26.10.2017