Drucksache Nr. 2531/2010:
Einziehung einer Teilfläche der Straße „Am Kleinen Felde“

Inhalt der Drucksache:

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2531/2010
1
 

Einziehung einer Teilfläche der Straße „Am Kleinen Felde“

Antrag,

der Einziehung einer Teilfläche der Straße „Am Kleinen Felde“, wie in Anlage 1 dargestellt,
zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Konzept zur Förderung des CarSharing und die damit verbundenen Maßnahmen wirken sich in gleichwertiger Weise auf die Belange von Männern und Frauen aus bzw.
auf alle gesellschaftlichen Gruppen.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Mit Datum vom 11.06.2009 hat der Rat der Drucksache Nr. 0476/2009 – Konzept zur weiteren Förderung der organisierten gemeinschaftlichen Autonutzung (CarSharing) – zugestimmt. Zur Umsetzung des damals beschlossenen Konzeptes ist es erforderlich,
dass die Flächen, die für das CarSharing zur Verfügung gestellt werden sollen, zunächst eingezogen werden.

Das einzuziehende Flurstück Nr. 385/5, Gemarkung Hannover, Flur 5, in der Straße „Am Kleinen Felde“ liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Durchführungsplanes Nr. 62 und ist als öffentliche Verkehrsfläche festgesetzt.

Es ist gesetzlich vorgeschrieben, drei Monate vor der öffentlichen Bekanntmachung zunächst die Absicht zur Einziehung bekannt zu machen. Werden innerhalb dieser Frist Einwände oder Bedenken erhoben, die nicht ausgeräumt werden können, wird eine Drucksache zur erneuten Beschlussfassung vorgelegt.
66.11 .20
Hannover / 09.12.2010