Anfrage Nr. 2528/2008:
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu finanziellen Mitteln zur Unterstützung des Lokalen Integrationsplans

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Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu finanziellen Mitteln zur Unterstützung des Lokalen Integrationsplans

Am 12. Juni diesen Jahres hat die Ratsversammlung den Lokalen Integrationsplan (LIP) beschlossen. Damit sollen in der Landeshauptstadt Hannover die bezüglich der Integration von Zuwanderern vorhandenen Maßnahmen, Initiativen und Projekte aber auch neue Ideen aufeinander abgestimmt werden, schreibt Oberbürgermeister Stephan Weil im Vorwort. Der LIP soll nach den Worten des Oberbürgermeisters „kein Packen Papier für die Schublade" werden, sondern eine „konkrete Handlungsanleitung", die laufend aktualisiert wird.

Damit der LIP kein Packen Papier bleibt, müssen die anvisierten Maßnahmen, Initiativen und Projekte finanziell entsprechend ausgestattet sein.

Wir fragen deshalb die Verwaltung:

1. Welche finanziellen Mittel werden zur Umsetzung des LIP aufgewendet?

2.Welche Projekte werden damit gefördert?

3.Aus welchen Haushaltsstellen werden diese Projekte finanziert?

Oliver Förste
Stellv, Fraktionsvorsitzender