Mit einer Anfrage zu obigen Mängeln, die ab dem Jahr 2016 durch den Fachbereich Gesundheit der Region Hannover bei Besichtigungen von Schulen in der Stadt Hannover und im Umland festgestellt wurden, wandte sich die CDU-Regionsfraktion an die Regionsversammlung.

In der Antwort auf diese Anfrage hieß es unter anderem „Im Falle festgestellter Mängel wird von den Schulen jeweils eine schriftliche Bestätigung eingefordert, in der die eigenverantwortlich umgesetzten Maßnahmen auszuführen sind. Die Beseitigung von baulichen Mängeln war und ist dabei in Abhängigkeit von Dringlichkeit und finanziellen Ressourcen unter Umständen langwieriger. Wenn Rückmeldungen vollständig und plausibel sind – hier vertrauen wir auf die Eigenverantwortung der Einrichtung – sehen wir von einer Nachbesichtigung ab.“

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Sind die baulichen Anforderungen mit einer Frist zur Umsetzung verbunden? Wenn ja, wer legt diese Frist fest?

2. Welche Schulen in der Stadt Hannover weisen aktuell Rückstände bei Mangelbeseitigungen in diesem Bereich auf (Bitte um Auflistung der Schulen und jeweiligen Mängel)? Wie lange sind diese bereits bekannt, und wann werden sie abgestellt?

3. Waren bei Nachbegehungen an Schulen in der Stadt Hannover noch Mängel vorhanden, obwohl diese als abgestellt gemeldet wurden?

Jens Seidel

Vorsitzender