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Der Antragstext wird wie folgt
geändert:
1. den Haushaltsunterlagen gemäß § 10 GemHVO (Anlagen 1 - 3) in Höhe von 1.750.000 € zur Gesamtsanierung des Alten Magazins,
abzüglich der Einsparungen, die sich durch den Verzicht auf folgende Maßnahmen:a. Aufarbeitung Fußböden Nebenräume
b. Einbau einer Teeküche
c. Ausbaumaßnahmen Büro und Seminarraum (1. Stock)
ergeben,
2. der Mittelfreigabe in Höhe von 200.000 € und
3. dem Baubeginn
zuzustimmen.
Finanzierung:
Im Haushaltsjahr 2009 stehen Mittel in Höhe von 200.000 € im Vermögenshaushalt bei der Finanzstelle 3312.001 - Förderung von Theatern, Sanierung Altes Magazin - Finanzposition 949000 - Übriger Hochbau - zur Verfügung. Für 2010 sind in derselben Haushaltsmanagementkontierung - vorbehaltlich der Zustimmung des Rates - 900.000 € vorgesehen. Die Mifrifi weist für 2011 weitere 900.000 € aus.
Sowohl für 2010 als auch für 2011 werden die geplanten Ansätze um die Summen der oben genannten Einsparungen gekürzt. In die Haushaltspläne 2009 und 2010 sind entsprechende Verpflichtungsermächtigungen eingestellt.
Die Sanierung des Alten Magazins ist dringend erforderlich. Der Verzicht auf oben genannte Maßnahmen beeinträchtigt die Sanierung nicht. Aufgrund der Haushaltslage ist eine Kürzung um oben genannte Maßnahmen geboten.
Kerstin Seitz
Stellv. Vorsitzende
