Der Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2004 enthält bei den Haushaltsstellen 521/522 und 591/592 Mittel in Höhe von 2.331.400 €. Auf die Grundschulen, für die Ein-
zelveranschlagungen nach Stadtbezirken durchgeführt werden, entfallen hiervon 883.300 €. Der Gesamtmittelansatz entspricht damit dem des Jahres2003.


A. Verfügungsmittel zur Deckung laufender Ausgaben

200 € je Schülerkasse im Primarbereich
235 € je Schülerklasse im Sekundarbereich I
375 € je Schülerklasse im Sekundarbereich II

Die Integrierten Gesamtschulen erhalten den Sekundarbereich II-Satz auch für den Primar-
bereich und für den Sekundarbereich I.

Für Integrationsklassen kommt ein Zuschlag von 50 % des Normalsatzes einer Schüler-
klasse in Anrechnung

Die Mindestsummen für kleinere Schulen sind nach Bereichen gestaffelt und belaufen sich auf folgende Beträge:

Primarbereich Sekundarbereich I

bis 9 Schülerklassen 1.860 € 2.275 €
.

B. Mittel für die Ersatz- und Neubeschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln

6,50 € je Schüler im Primarbereich
7,50 € je Schüler im Sekundarbereich I
9,50 € je Schüler im Sekundarbereich II


Für kleinere Schulen sind Mindestsummen festgesetzt, die sich wie folgt staffeln:


Primarbereich Sekundarbereich I Sekundarbereich II

bis 200 Schüler 1.860 € 2.275 € 3.450 €


Es werden außerdem folgende Zuschläge gewährt:

Für Ganztagsschulen (außer IGS) 4,50 € je Schüler
Für Volle Halbtagsschulen und
Verlässliche Grundschulen 2,50 € je Schüler

Die Integrierten Gesamtschulen erhalten den Sekundarbereich II-Satz auch für den Primarbereich und für den Sekundarbereich I, bekommen dafür aber keinen Ganztagszuschlag.

Der errechnete Jahresgesamtbetrag einschließlich eventueller Haushaltsreste wird den Schulen schriftlich in einer Summe zur Verfügung gestellt. Die Schulen disponieren selbständig über die Mittel unter Beachtung der in einer “Dienstanweisung für Schulen” festgelegten Kriterien. Bei Ersatzbeschaffungen kann jede Schule nach Abstimmung mit dem Fachbereich Bibliothek und Schule auch über den Betrag von 400 € hinaus Beschaffungen vornehmen.



C. Die Zentralmittel (Ausgleichsmittel) 2004

betragen unter Einbeziehung der in den Haushaltsstellen 1.2100.521000.5 und 1.2100.591000.7 veranschlagten Zentralmittel der Grundschulen rund 1.010.000 € und dienen in der Hauptsache der Mobiliarbeschaffung.

Die im vorliegenden Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2004 bei den Haushaltsstellen 521/522 und 591/592 veranschlagten Einzelansätze sind nur als Anhaltswert zu verstehen, da zur Zeit noch nicht abzusehen ist, wie sich die genaue Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen darstellen wird und in welchen Schulen im Jahr 2004 Ausstattungsdefizite vom Schulträger auszugleichen sind. Differenzen zwischen den Ansätzen und dem tatsächlichen Bedarf werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit ausgeglichen.

Sollte sich durch die Aufhebung der Orientierungsstufe und die daraus resultierende Schülerumverteilung besondere Anforderungen zu den Zentralmitteln ergeben, wird die Verwaltung im 2. Schulhalbjahr berichten.