- Teil I Finanzbericht zum TEH
- Teil II Informationen zum wesentlichen Produkt (55102 Öffentliches Grün)
- Teil III Bericht zu den Themen/ Leistungen mit besonderer Bedeutung

Grundsätzlich ist festzustellen, dass die Verbuchung geplanter Erträge bei vielen Ertragskonten nicht monatlich kontinuierlich zu gleichen Anteilen erfolgt (z.B. Abhängigkeit von Projektverläufen).

Das IST bei den „öffentlich-rechtlichen Entgelten“ hat sich im Vergleich zu 2022 von 6.453 T€ auf 7.281 T€ erhöht. Hintergrund ist zum einen die Erhöhung der Benutzungsgebühren Friedhöfe (DS-Nr. 3052/2022) und zum anderen die ab 2023 erfolgte haushaltsrechtliche Zuordnung der Gebühren für Sondernutzungserlaubnisse Grünflächen. Diese wurden bis 2022 unter „Mieten/Pachten“ („privatrechtliche Entgelte“) gebucht.

Bei den „aktivierungsfähigen Eigenleistungen“ wurden im Vergleich zu 2022 erst 28% der veranschlagten Erträge erzielt, dies liegt an den erhöhten Ansätzen (+127 T€ im Vergleich zu 2022), das tatsächliche IST ist vergleichbar mit dem Vorjahr (151 T€ zu 142 T€). Da die Planungsleistungen des Bereichs 67.2 für investive Maßnahmen des FB 67 erst Ende des vierten Quartals gebucht werden, ist damit zu rechnen ist, dass der Ansatz hier zu 100% erreicht wird.

Bei den „sonstigen ordentlichen Erträgen“ ist das IST im Vergleich zu 2022 um
144 T€ gesunken, Hintergrund ist die in 2022 einmalig erhaltene Rückzahlung zu viel gezahlter Umsatzsteuer bei den Friedhöfen.


Insgesamt wurden zum Stand 30.09.2023 bei den Erträgen 80% der Ansätze gebucht. Es ist davon auszugehen, dass die Entwicklung 2023 (vergleichbar dem Vorjahreszeitraum) wie erwartet verlaufen wird (►) und die Ansätze erreicht werden.

Wie bei den Erträgen ist auch bei den Aufwendungen grundsätzlich festzustellen, dass der Mittelverbrauch bei vielen Aufwandskonten nicht monatlich kontinuierlich zu gleichen Anteilen erfolgt.

Bei den Personalaufwendungen fließen im ersten Halbjahr im Vergleich zum Ansatz regelmäßig weniger als 50% der Mittel ab. Zum einen belasten die beschäftigten Saisonkräfte (01.04. – 01.12.) das Personalkostenbudget überwiegend erst ab dem 2. Quartal. Zum anderen wird im IV. Quartal die jährliche einmalige Sonderzahlung für die Beschäftigten gebucht.

Bei den Sachaufwendungen steht der Mittelverbrauch zu einem großen Anteil in direkter Abhängigkeit zu den Vegetationsperioden. Die Nutzung der Flächen (Grünflächen, Parkanlagen, Spielplätze, Badeteiche, Forsten) erfolgt überwiegend ab Mitte April bis Ende Oktober. In diesen Monaten werden schwerpunktmäßig Leistungen erbracht (z.B. Pflege-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten, Gewässerüberwachung, Einsatz von Kfz/ Maschinen/ Geräten). Ausschreibungen/ Vergabe von Leistungen (z.B. Wegereparatur) erfolgen überwiegend im Verlauf des ersten Halbjahres. Die Leistungen werden in den nachfolgenden Quartalen III/ IV erbracht und gegen Ende des Haushaltsjahres abgerechnet.


Die Ansätze der Konten bei der Kontengruppe „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ wurden im Vergleich zu 2022 um rund 2 Mio. € u.a. auf Grund der seit 2021 erheblich gestiegenen Vergabe-, Kraftstoff-, Reparatur- und Materialkosten erhöht. Das IST stieg im Vergleich des III. Quartals der Jahre 2022/23 für die entsprechenden Leistungen um rd. 1,6 Mio €. Bei den Grundbesitzabgaben wurden im Vergleich zu 2022 zum Stand 30.09. durch in nachfolgende Quartale III/ IV verschobene Buchungen rd. 500 T€ weniger gebucht, sodass im Vergleich 2022/23 zum 30.09. insgesamt rd. 1,1 Mio.T€ mehr ausgegeben wurden.

Bei den „Abschreibungen, Zinsen und ähnlichen Aufwendungen“ sank das IST im Vergleich zu 2022 um 4 Mio. T€, hier werden Beträge der zentralen Anlagenbuchung (20.54) gebucht, die nicht vom FB 67 beeinflussbar sind. Es ist zu erwarten, dass der FB 20 die Buchung der noch ausstehenden Beträge im IV. Quartal vornimmt.

Das IST bei den „Transferaufwendungen“ liegt in 2023 über dem von 2022
(57 T€). Die Mittelabrufe / Auszahlungen von Zuwendungen etc. weichen im Jahresvergleich voneinander ab.

Bei den „sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ stiegen die Ansätze im Vergleich zu 2022 um 605 T€, Hintergrund sind zusätzliche 500 T€ im Rahmen der Energiewende (u.a. Umsetzung Fernwärmesatzung) sowie zusätzliche Mittel für das Programm „Minimierung Folgen Klimaerwärmung“ aufgrund eines Ratsbeschlusses (DS 0033/2023). Entsprechend stieg hier das IST im Jahresvergleich um rd. 150 T€. Der Abfluss die obigen veranschlagten Mittel ist im IV. Quartal zu erwarten.


Aus den genannten Gründen sind (vergleichbar zum Vorjahre) zum Stand 30.09.2023 insgesamt erst rd. 60% der zur Verfügung stehenden Mittel verbraucht. Es ist davon auszugehen, dass die Entwicklung 2023 wie erwartet verlaufen wird (►) und die Ansätze Ende des Haushaltsjahres wie geplant verbraucht sein werden.