Drucksache Nr. 2384/2020:
Haushaltssatzung 2021/2022

Informationen:

verwandte Drucksachen:

2384/2020 (Originalvorlage)
 > 1. Ergänzung der Originalvorlage
   > 1. Neufassung der Ergänzung
 > 2. Ergänzung der Originalvorlage
15-2777/2020 (Änderungsantrag)
15-2967/2020 (Änderungsantrag)
15-3029/2020 (Änderungsantrag)
15-2986/2020 (Änderungsantrag)
15-0076/2021 (Änderungsantrag)
15-0049/2021 (Änderungsantrag)
15-0121/2021 (Änderungsantrag)

Anlagen:

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Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Stadtbezirksrat Mitte
In den Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
In den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
In den Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
In den Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
In den Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
In den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
In den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
In den Stadtbezirksrat Ricklingen
In den Stadtbezirksrat Linden-Limmer
In den Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
In den Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
In den Stadtbezirksrat Nord
In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Gleichstellungsausschuss
In den Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss)
In den Jugendhilfeausschuss
In den Kulturausschuss
In den Organisations- und Personalausschuss
In den Schul- und Bildungsausschuss
In den Sozialausschuss
In den Sportausschuss
In den Betriebsausschuss Städtische Häfen
In den Betriebsausschuss Hannover Congress Centrum
In den Betriebsausschuss für Stadtentwässerung
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
2384/2020
3
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Haushaltssatzung 2021/2022

Antrag,

die Haushaltssatzung für die Jahre 2021 und 2022 zu beschließen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Kostentabelle

Zu den finanziellen Auswirkungen wird auf den Inhalt der Anlagen zur Drucksache verwiesen.

Begründung des Antrages

Gemäß den Bestimmungen des § 112 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) haben die Gemeinden für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Gemäß §112 Abs. 3 Satz 2 NKomVG wird für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 ein Doppelhaushalt aufgestellt. Der Erlass der Haushaltssatzung liegt gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 9 des NKomVG in der ausschließlichen Zuständigkeit des Rates.

In der Haushaltssatzung 2021/2022 sind abweichend von den bisherigen Haushaltssatzungen die rein deklaratorischen Daten der Eigenbetriebe für die Kreditermächtigung (§ 2) , die Liquiditätskredite (§ 3) und die Verpflichtungsermächtigungen (§ 4) nicht mehr enthalten. Diese Daten werden mit dem Beschluss des Rates über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe beschlossen.
20.11 
Hannover / Nov 20, 2020