Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 2349/2012 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 18.10.2012: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
- 18.10.2012: Ratsversammlung: Einstimmig
Drucksache Nr. 2349/2012:
Umbesetzung im Ausschuss für Integration, Europa und internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss)
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung |
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| ||||||||
Umbesetzung im Ausschuss für Integration, Europa und internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss)
Antrag,
folgende Umbesetzung von Mitgliedern ohne Stimmrecht im Internationalen Ausschuss festzustellen:
bisher: neu:
Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:
Herr Abayomi Bankole Herr Raif Hussein
Herr Binian Kiflai Frau Dr. Dimitra Tekidou-Kühlke
Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Herr Santo Viterallo Herr Anton Raynesh
Die übrige Besetzung des Internationalen Ausschusses bleibt unberührt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht für die Besetzungen liegt bei den Fraktionen.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Aufgrund der vom Rat am 16.02.2012 beschlossenen Drucksache Nr. 2166/2011 sind die Mitglieder des Internationalen Ausschusses ohne Stimmrecht auf Vorschlag der Fraktionen gemäß § 71 Abs. 7 NKomVG und § 38 Abs. 1 GO des Rates zu berufen. Die Findungskommission hat den Ratsfraktionen Vorschläge zur Besetzung des Internationalen Ausschusses vorgelegt. Das Ergebnis der Findungskommission hat keinen verbindlichen Charakter, sondern stellt nur eine Empfehlung dar.
Der Rat stellt die Umbesetzung durch Beschluss fest und beschließt gleichzeitig, dass von der Vorgabe nach § 71 Abs. 7 NKomVG abgewichen wird, dass zwei Drittel der Ausschussmitglieder Ratsfrauen und Ratsherren sein sollen.
Somit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung:
Stimmberechtigte Mitglieder: beratende Mitglieder
(von der SPD-Fraktion benannt)
(von der Fraktion DIE LINKE. benannt)
Grundmandate:
Der Rat stellt die Umbesetzung durch Beschluss fest und beschließt gleichzeitig, dass von der Vorgabe nach § 71 Abs. 7 NKomVG abgewichen wird, dass zwei Drittel der Ausschussmitglieder Ratsfrauen und Ratsherren sein sollen.
Somit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung:
Stimmberechtigte Mitglieder: beratende Mitglieder
(von der SPD-Fraktion benannt)
Ratsfrau Désirée Barnert Herr Raif Hussein
Ratsfrau Regina Fischer Frau Dr. Dimitra Tekidou-Kühlke
Ratsherr Alptekin Kirci Frau Graciela Guáqueta-Korzonnek
Bürgermeister Bernd Strauch (Vorsitzender) Herr Dang Chau Lam
(von der CDU-Fraktion benannt)Ratsfrau Regina Fischer Frau Dr. Dimitra Tekidou-Kühlke
Ratsherr Alptekin Kirci Frau Graciela Guáqueta-Korzonnek
Bürgermeister Bernd Strauch (Vorsitzender) Herr Dang Chau Lam
Ratsfrau Georgia Jeschke (stellv. Vorsitzende) Herr Muammer Duran
Ratsherr Thomas Klapproth Frau Kathrin Kobelt
Ratsfrau Dr. Stefanie Matz Frau Elena Krage
(von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen benannt)Ratsherr Thomas Klapproth Frau Kathrin Kobelt
Ratsfrau Dr. Stefanie Matz Frau Elena Krage
Ratsfrau Freya Markowis Frau Marcella Heine
Ratsfrau Selin Arikoglu Frau Dr. Koralia Sekler
Ratsherr Belit Onay Herr Anton Raynesh
Ratsfrau Selin Arikoglu Frau Dr. Koralia Sekler
Ratsherr Belit Onay Herr Anton Raynesh
(von der Fraktion DIE LINKE. benannt)
Ratsfrau Gunda Pollok-Jabbi Frau Zeliha Karaboya
Grundmandate:
Ratsherr Wilfried H. Engelke (FDP-Fraktion)
Ratsherr Dirk Hillbrecht (Die Piraten)
Ratsherr Jens Böning (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Dirk Hillbrecht (Die Piraten)
Ratsherr Jens Böning (DIE HANNOVERANER)
18.60 / 15.21
Hannover / 18.10.2012