Drucksache Nr. 2342/2024:
Entscheidung über die Annahme einer Zuwendung gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG

Inhalt der Drucksache:

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2342/2024
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Entscheidung über die Annahme einer Zuwendung gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG

Antrag,

der Annahme der institutionellen Förderung aus Landesmitteln für das Sprengel Museum Hannover in Höhe von 5,5 Mio. € für das Haushaltsjahr 2024 zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Gender-Aspekte sind nicht berührt

Ergebnis der Klimawirkungsprüfung

Das Ergebnis der Klimawirkungsprüfung wird als neutral bewertet.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 41 - Investitionstätigkeit
Investitionsmaßnahme I.25204.901
Sprengel Museum, sonst. Maßn.
EinzahlungenAuszahlungen
Zuwendungen für Investitionstätigkeit €772,734.00
   
   
Saldo Investitionstätigkeit €772,734.00

Teilergebnishaushalt 41 - Investitionstätigkeit
Produkt 25204
Sprengel Museum Hannover
Angaben pro Jahr
Ordentliche ErträgeOrdentliche Aufwendungen
Zuwendungen und allg. Umlagen €4,727,266.00
   
   
   
Saldo ordentliches Ergebnis €4,727,266.00
   
  
Die Zuwendung in Höhe von 5,5 Mio € wird in Form einer Festbetragsfinanzierung als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt und ist zweckgebunden für die laufenden Personal-, Sach- und Investitionsausgaben des Sprengel Museum Hannover zu verwenden. Die Zuwendung kann jährlich auf die verschiedenen Ausgabepositionen bedarfsorientiert aufgeteilt werden. Für das Jahr 2024 wurde ein Anteil von 772.734 € für investive Baumaßnahmen beantragt.

Begründung des Antrages


Mit Drucksache 1849/2023 wurde der bisherige mit dem Land Niedersachsen bestehende Sprengel Vertrag zum 31.12.2023 aufgehoben. Gleichzeitig wurde eine neue institutionelle Förderung in Höhe von 5,5 Mio. € jährlich in Aussicht gestellt. Nachdem der Zuwendungsbescheid mit Datum vom 24.10.2024 nun erlassen wurde, hat die Landeshauptstadt Hannover die Zuwendung zunächst unter Vorbehalt entgegengenommen. Über die Annahme der institutionellen Förderung ist nunmehr mit dieser Drucksache zu entscheiden.
Wie schon im Letter of Intent erklärt, ist im Zuwendungsbescheid bereits die Bereitstellung von jeweils 5,5 Mio. € für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 bescheinigt.
41.2 
Hannover / Nov 21, 2024