Drucksache Nr. 2255/2007:
Neufassung der Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Landeshauptstadt Hannover

Inhalt der Drucksache:

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2255/2007
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Neufassung der Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Landeshauptstadt Hannover

Antrag,

beigefügte Neufassung der "Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Landeshauptstadt Hannover" zu beschließen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Gender-Aspekte werden nicht berührt.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Die Anforderungen an die Bevölkerungsstatistik sind in den letzten Jahren ständig gestiegen. Insbesondere werden verstärkt Informationen über die Zahl und Struktur der Haushalte (Singlehaushalte, Familienhaushalte usw.) und über die Personen mit Migrationshintergrund nachgefragt. Migrationshintergrund ist dabei ein neues Ordnungskriterium der Statistik, das neben der Staatsangehörigkeit auch die Herkunft, die Sozialisation in der Familie, die Sprachzugehörigkeit u. ä. umfasst.

Die Haushaltsstruktur und der Migrationshintergrund können zurzeit nur durch direkte Befragung (Volkszählung) ermittelt werden.

Außerdem ist die Lebensgemeinschaft als durch Gesetz eingeführte neue Form des Zusammenlebens in der Statistik zu berücksichtigen.

Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es in Deutschland keine Volkszählungen als Direkterhebung mehr geben. Es werden vielmehr verstärkt vorhandene Register für die erforderlichen Auswertungen „tauglich“ gemacht und entsprechend ausgewertet.

In gemeinsamer Projektarbeit haben die Städtestatistiker bundesweit in Abstimmung mit dem Datenschutz Verfahren entwickelt, mit denen in hinreichender Genauigkeit aus den Daten des Melderegisters die Haushaltsstrukturen und die Personengruppen mit Migrationshintergrund abgebildet werden können.

Auch für Hannover haben die testweisen Berechnungen für die letzten Jahre sehr brauchbare Ergebnisse gebracht.

Es ist jetzt notwendig, die dafür neu benötigten Datenübermittlungen aus dem Melderegister nach den Vorgaben des Niedersächsischen Landesstatistikgesetztes rechtlich abzusichern.

Wegen der Vielzahl der Änderungen soll die „Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Landeshauptstadt Hannover“ neu gefasst werden (Anlage 1). Die Änderungen zur bisherigen "Satzung über die Bevölkerungsstatistik der Landeshauptstadt Hannover" von 1989 sind in Anlage 2 zusammengestellt.
18.8 
Hannover / 17.09.2007