Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandtMasterplan (Green City Plan Hannover)
für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität
Anlass
In Hannover wird der von der EU festgelegte Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) im Jahresmittel in mehreren Hauptverkehrsstraßen überschritten. Die in den Luftreinhalteplänen festgelegten Maßnahmen haben zu Verbesserungen, aber nicht überall zur Einhaltung des NO2-Grenzwertes geführt.
Da eine Vielzahl von Städten in Deutschland vor der gleichen Problematik stehen, wurde im „Nationalen Forum Diesel“ am 2. August 2017 und im Gespräch der Bundesregierung mit den Ländern und Kommunen beschlossen, die Kommunen bei der Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität zu unterstützen. Voraussetzung für die Genehmigung eines Teils der Fördermaßnahmen ist die Erstellung eines Masterplans “Nachhaltige und emissionsfreie Mobilität“.
Die Masterpläne sollen die Voraussetzung schaffen, um kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen zur Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen/Regionen aus dem „Fonds: Nachhaltige Mobilität in der Stadt“ zu fördern.
Der Masterplan der Landeshauptstadt Hannover wird hiermit zur Kenntnis gegeben.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Der Masterplan richtet sich gleichermaßen an alle Bevölkerungsgruppen.
Kostentabelle
Durch die Drucksache selbst fallen keine neuen Kosten an. Die Kosten entstehen bei der Umsetzung der Maßnahmen durch die Erbringung der Eigenanteile zu den Fördermitteln. Details sind dem Masterplan zu entnehmen.
Für einen Teil der Maßnahmen wurden bereits Förderanträge gestellt und bewilligt (siehe Tabelle im Anhang des Masterplans)..
67.10
Hannover / 02.10.2018
