der Umgestaltung des nördlichen Bereiches des Stephansplatzes, wie in Anlage 1 dargestellt, den Gesamtkosten in Höhe von 560.000 € sowie der Mittelfreigabe vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung und dem Baubeginn 2009 zuzustimmen.


Finanzielle Auswirkungen:

Vermögenshaushalt

Haushaltsmanagementkontierung (neu): 6800.002-950100
Bezeichnung: Parkeinrichtungen; Stephansplatz

Haushaltsrest aus Vorjahren: 200.000 €
Ansatz 2009 gem. Verwaltungsentwurf 210.000 €
Vorgesehen 2010 gem. Verwaltungsentwurf 150.000 €

Im Rahmen des Stadtplatzprogramms werden genderspezifische Belange besonders beachtet, so auch bei der geplanten Maßnahme. Im Rahmen der Planung der Maßnahme wurden Fragen der sozialen Sicherheit (Beleuchtung), der Querbarkeit des Platzes und der Erreichbarkeit anliegender Ziele sowie die behindertengerechte Gestaltung geprüft. Die Ergebnisse sind in die Planung eingeflossen. Die gruppenspezifischen Anforderungen wurden in einer Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Die Umgestaltung des nördlichen Bereiches des Stephansplatzes soll in zwei Bauab-
schnitten erfolgen.

Der erste, mit dieser Drucksache beantragte Bauabschnitt soll 2009 realisiert werden und kostet ca. 410.000 €. Auf den Teilbereich zwischen Oesterleystraße Nr 5 und Schlägerstraße Nr. 41, der im Rahmen der Maßnahme umgebaut wird, entfallen ca. 60.000 € Baukosten, wobei die Fläche als Innerortstraße einzustufen ist und somit 50 % der Herstellungskosten gemäß Straßenausbaubeitragssatzung umlagefähig sind.

Die Realisierung des zweiten Bauabschnittes erfolgt 2010 und schließt die Maßnahme ab.

Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen für beide Bauabschnitte ca. € 560.000 €.

Mit Ratsbeschluss zum Haushalt 2008 und zur Mittelfristigen Finanzplanung wurden bei der Haushaltsmanagementkontierung (HMK) 6800.901-952000 Mittel für die Realisierung der Umgestaltung bereitgestellt. Nach der Kostenermittlung ist festzustellen, dass das Vorhaben als Einzelvorhaben im Haushalt darzustellen ist. Deshalb wird es im Verwaltungsentwurf des Haushalts 2009 neu veranschlagt unter der HMK 6800.002-950100 „Stephansplatz“.

1. Ausgangslage und Ziele

Der nördliche Bereich des Stephansplatzes weist Defizite in seiner Gestaltung und Funktionalität auf.

Der Stadtbezirksrat Südstadt – Bult hat diesbezüglich bereits im Laufe der letzten Jahre mehrere Anträge gestellt, worin die Verwaltung aufgefordert wurde, eine Umgestaltung des nördlichen Bereiches des Stephansplatzes mit dem Ziel vorzunehmen, die Anzahl der PKW- Stellplätze zu optimieren, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und die Fläche städtebaulich aufzuwerten. Die Realisierung des Projektes konnte bisher nicht durchgeführt werden, da die erforderlichen Haushaltsmittel nicht zur Verfügung standen.

Die Bearbeitung des Projektes wird durch die AG Stadtplätze begleitet.

Bürgerbeteiligung

Um eine von den Anliegern und Nutzern der Platzfläche getragene Lösung zu entwickeln, wurde im Rahmen des Plaungsprozesses eine Bürgerbeteiligung durchgeführt. Die erste Veranstaltung hat am 9. April 2008 im Gemeindesaal der Nazarethgemeinde stattgefunden.
Folgende Punkte wurden schwerpunktmäßig diskutiert:

· Parksituation besser ordnen
· Unübersichtliche Verkehrssituation, insbesondere durch überdimensionale Verkehrsflächen und fehlende Querungsmöglichkeiten
· Oberflächengestaltung in der Schlägerstraße (laute Fahrgeräusche, Radfahrer benutzen den Gehweg)
· Schließung der Oesterleystraße (vor Opel Günther) für den KFZ- Verkehr
· Zusätzliche Anordnung von Bäumen, Hecken und Bänken

Die Verwaltung hat als Ergebnis der ersten Veranstaltung der Bürgerbeteiligung 2 Varianten erarbeitet, die in einer zweiten Veranstaltung am 28. Mai 2008 präsentiert wurden.

Der nördliche Bereich des Stephansplatzes soll nach folgenden Leitzielen umgestaltet werden:

· Optimierung bzw. Verbesserung der Parkplatzsituation
· Verbesserung der Verkehrssituation für alle Verkehrsteilnehmer durch veränderte, verkehrsberuhigende Linienführungen in den Einmündungsbereichen
· Verbesserung der städtebaulichen Situation durch Hervorheben der Platzsituation als stadtökonomisches Zentrum in der Südstadt
· Verbesserung der Aufenthaltsqualität
· Barrierefreie Gestaltung des Platzbereiches

Die von der Verwaltung überarbeiteten Entwürfe wurden diskutiert, wobei vorgeschlagene Änderungswünsche, Ergänzungen und Anregungen bei der weiteren Entwurfsbearbeitung von der Verwaltung geprüft und berücksichtigt wurden.

In der beigefügten Anlage ist der Entwurf zur Umgestaltung des nördlichen Bereiches des Stephansplatzes dargestellt.

2. Beschreibung des Vorhabens

Im Rahmen der Umgestaltung des ersten Bauabschnittes des nördlichen Bereiches des Stephansplatzes erhält der Platzbereich an der Südwestseite in Anlehnung an den vorhandenen Belag ein Mosaik-Oolit- oder -Granitpflaster, wobei die vorhandene Kioskfläche in den Platzbereich integriert wird.

Der Fahrbahnbereich der Oesterleystraße (vor Opel Günther) wird für den KFZ- Verkehr geschlossen.

Die Fläche erhält einen Belag aus Betonplatten (40 x 40 cm), die in den Randbereichen mit Granitmosaikpflaster ergänzt und an die angrenzenden Gehwegbereiche angeschlossen wird.
Durch die geplante Oberflächengestaltung wird der Platzbereich als eine zusammenhängende Fläche dargestellt und eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität erreicht.

Der Entwurf beinhaltet eine Verbesserung und Neuordnung der Parkplatzsituation unter Berücksichtigung der Stellplatzbilanz.

Als Oberflächenbefestigung für den Parkplatz ist Betonrechteckpflaster vorgesehen.

Die Radien der Einmündungsbereiche Schlägerstraße / Bandelstraße und Oesterleystraße / Bandelstraße werden verkleinert, wobei eine eindeutige Linienführung der Verkehrsflächen sowie eine verkehrsberuhigende Wirkung erzielt wird.

In Bereichen der Schlägerstraße, Bandelstraße und Oesterleystraße sind Querungsmöglichkeiten vorgesehen. Hierdurch ist eine sichere, fußläufige Erreichbarkeit der angrenzenden Geschäfte sowie des Marktes gewährleistet.

Die vorhandenen Taxistände werden unter Berücksichtigung der Anregungen der Bürgerbeteiligung vom 28.5.2008 in der Oesterleystraße (Platzseite) angeordnet.

Das vorhandene Kurzzeitparken an der Ostseite der Schlägerstraße bleibt bestehen. Der weitere Bedarf an Kurzzeitparkplätzen in diesem Bereich wird durch die Straßenverkehrsbehörde beobachtet und im Bedarfsfall durch eine verkehrsbehördliche Anordnung verändert.

Die vorhandenen Heckenstreifen werden teilweise ergänzt, Fahrradbügel angeordnet und vorhandene Sitzelemente erneuert, wobei zusätzliche Bänke oder Drehstühle eingebaut werden.

Die vorhandene Beleuchtung wird ergänzt, bzw. neu angeordnet. Durch die zusätzliche Anordnung der Pilzleuchten (Lichtpunkthöhe 4m) wird auf der gesamten Platzfläche eine bessere Orientierung und mehr Sicherheit erreicht.

Im zweiten Bauabschnitt sollen im Rahmen des gestalterischen Gesamtkonzepts die Einmündungsradien in den Bereichen Banndelstraße/Schlägerstraße und Bandel-
straße/Oesterleystraße ergänzend verkleinert sowie in der Schlägerstraße und Oesterley-
straße die Querungsmöglichkeiten baulich ergänzt werden.

An der Ostseite der Schlägerstraße werden in der Nebenanlage Fahrradbügel angeordnet.

Die vorhandene Oberflächenbefestigung der Schlägerstraße wird im Bereich zwischen Oesterleystraße und Bandelstraße entfernt und durch eine bituminöse Oberflächenbefestigung ersetzt.

Aufgrund der baulichen und funktionalen Abhängigkeiten soll der zweite Bauabschnitt zeitlich unmittelbar im Anschluss an den ersten Bauabschnitt durchgeführt werden.


3. UVP

Durch den Umbau des Platzes wird die städtebauliche Qualität des gesamten Bereiches gesteigert. Die geplanten Baumpflanzungen und die damit verbundenen Entsiegelungs-
maßnahmen führen zu einer ökologischen Aufwertung des Platzbereiches.


4. Bauzeit / Bauablauf

Es ist geplant, in diesem Jahr die Ausbauplanung durchzuführen, um im Sommer 2009 mit den Straßenbauarbeiten zu beginnen.

Die Neufassung wurde erforderlich, um die Anregungen aus der Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt / Bult am 17. September 2008 in die Beschlussdrucksache aufzunehmen. Die Veränderungen gegenüber der Ursprungsdrucksache sind in Fettdruck und kursiv dargestellt.