Drucksache Nr. 2206/2004:
Stöckener Bad
Barrierefreier Umbau: Eingangsbereich und Umkleidung
und Einbau eines Behindertenaufzugs

Informationen:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
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In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Sozialausschuss
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
2206/2004
3
 

Stöckener Bad
Barrierefreier Umbau: Eingangsbereich und Umkleidung
und Einbau eines Behindertenaufzugs

Antrag,

einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der Hsh.St. 2.5711.94000.8 VKZ 002 – Stöckener
Bad, Behindertenaufzug, Hochbau - mit einem Kostenaufwand in Höhe von 305.000 €

und

2. dem Maßnahmebeginn

zuzustimmen.

Zur Deckung stehen Haushaltsmittel in Höhe von 230.000 € bei der Hsh.St. 2.4330.949000.2 –099 - Behindertenprogramm, Übriger Hochbau - und als Haushaltsrest in Höhe von 73.000 € bei der Hsh.St. 2.5702.940000.9 – 902 Stadionbad,Sanierungsmaßnahmen - und in Höhe von 2000 € bei der Hsh.St. 2.5704.965000.1 - 901 – Nord-Ost-Bad -Sonstige Maßnahmen - zur Verfügung.





Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen

Investitionen

Kosten / Ausgaben 305.000 €

Finanzierung:
Haushaltsrest im VMH 75.000 €
2.5702.940000.9-902
Hsh.St. 2.4330.949000.2 230.000 €


Verwaltungshaushalt Hsh.UA 1.5711 teilweise

Einnahmen

Ausgaben Finanzierungskosten

Zusätzliche Kosten fallen nicht an, da die Maßnahme auf vorhandenen und bearbeiteten Flächen im Stöckener Bad durchgeführt wird.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten
in € p.a.bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von DrittenBetriebseinnahmen€0.00
sonstige Einnahmen€0.00Finanzeinnahmen von Dritten€0.00
Einnahmen insgesamt€0.00 Einnahmen insgesamt€0.00 
AusgabenAusgaben
Erwerbsaufwand€0.00Personalausgaben€0.00
Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung€305,000.002.4330.949000.2 / 099 sowie 2.5702.940000.9Sachausgaben€0.00
Einrichtungsaufwand€0.00Zuwendungen€0.00
Investitionszuschuss an Dritte€0.00Kalkulatorische Kosten€24,400.00EPl. 9
Ausgaben insgesamt€305,000.00 Ausgaben insgesamt€24,400.00 
Finanzierungssaldo(€305,000.00) Überschuss / Zuschuss(€24,400.00) 
Das Vorhaben ist in zwei Abschnitte unterteilt. Im 1. Abschnitt werden 230.000€ für Baukonstruktion, Technische Anlagen, sowie Baunebenkosten ( 2.5702.940000.9) veranschlagt.
Im zweiten Abschnitt werden 75.000€ für Baukonstruktion, Technische Anlagen, sowie Baunebenkosten ( 2.4330.949000.2 / 099) veranschlagt.

Begründung des Antrages: Die Ausgabe ist gem. § 89 NGO für den HUA 2.5711 unvorhergesehen, weil eine Veranschlagung von Haushaltsmitteln für das Behindertenprogramm im HUA 2.4330 zentral erfolgt und später auf die ausgewählten Projekte umverteilt werden. Da die Festlegung auf die Maßnahme im Stöckener Bad erst nach der Beschlussfassung des Haushaltsplans 2004 erfolgte, müssen die Mittel im Unterabschnitt des Stöckener Bades nun außerplanmäßig bereitgestellt werden. Die Maßnahme ist unabweisbar, um die Ziele aus dem Ratsbeschluss zur behindertengerechten Gestaltung städtischer Einrichtungen um- und fortsetzen zu können.





Im Detail:

Das Stöckener Bad wurde als Bezirksbad für den Einzugsbereich Herrenhausen – Stöcken nach überwiegend sportlichen Gesichtspunkten konzipiert und ist mit den bauseitigen Gegebenheiten in seinem derzeitigen Zustand von Behinderten nur teilweise, von Rollstuhlfahrern gar nicht zu benutzen.

Wegen seiner Lage und der hervorragenden Anbindung an den ÖPNV mit behindertengerechter Haltestelle wäre das Bad auch überbezirklich besonders geeignet für die Nutzung durch Behinderte.


Auf Antrag von behinderten Bürgern und in Abstimmung mit der städt. Behindertenbeauftragten, ist ein behindertengerechter Ausbau des Stöckener Bades geplant worden.

Das Ergebnis liegt nun vor, folgende Maßnahmen sollen durchgeführt werden:

Umbau der Eingangstüren und Einbau eines Behindertenaufzugs, so dass
dann erstmals Rollstuhlfahrer ohne fremde Hilfe die Treppen zur Umkleidung überwinden.
In diesem Zusammenhang muss der gesamte Eingangsbereich umgestaltet werden. Die Kasse und der Verwaltungsbereich entsprechen nicht den Anforderungen des
Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit. Teile der vorhandenen Umkleidung sollen in eine behindertengerechte Umkleidung mit Duschen und Toiletten umgebaut werden.

Vorbehaltlich der Zustimmung sollen die Maßnahmen in der Schließungszeit 2005 durchgeführt werden.

Mit den Maßnahmen wird der Ratsbeschluss DS 4/77 zur behindertengerechten Gestaltung städtischer Einrichtungen fortgesetzt und dem neuen Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Gleichstellungsgesetz) vorbildlich Rechnung getragen.

Das Stöckener Bad ist im Rahmen der Überlegungen zur Aufgabenkritik und Haushaltskonsolidierungsprogramm V einer intensiven Prüfung unterzogen worden. Nach der vorliegenden Ratsentscheidung soll es als sog. Ausbildungsbad weiter betrieben werden.
67.6 
Hannover / Oct 20, 2004