Drucksache Nr. 2166/2005:
Zusammenlegung der Netto-Regiebetriebe "Städtische Alten- und Pflegezentren" und "Altenzentrum Eichenpark" zu einem gemeinsamen Betrieb /
Wirtschaftsplan der städtischen Alten- und Pflegezentren

Informationen:

Inhalt der Drucksache:

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2166/2005
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Zusammenlegung der Netto-Regiebetriebe "Städtische Alten- und Pflegezentren" und "Altenzentrum Eichenpark" zu einem gemeinsamen Betrieb /
Wirtschaftsplan der städtischen Alten- und Pflegezentren

Antrag,

zu beschließen:

1.
Zum 01.01.2006 werden die beiden Netto-Regiebetriebe
„Städtische Alten- und Pflegezentren“,
bestehend aus den Einrichtungen:
- Pflegezentrum Herta-Meyer-Haus
- Pflegezentrum Heinemanhof
- Seniorenzentrum Willy-Platz-Heim
- Altenzentrum Geibelstraße mit Außenstelle Pflegeheim Stadionbrücke
sowie
„Altenzentrum Eichenpark“
organisatorisch zu einem Betrieb zusammengefasst. Die Heime werden als ein Netto-Regiebetrieb unter dem Namen „Städtische Alten- und Pflegezentren“ geführt.

und

2.
Dem Wirtschaftsplan 2006 des Netto- Regiebetriebes „Städtische Alten- und Pflegezentren“ (Anlage) zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Die Angebote für alte und pflegebedürftige Menschen stehen sowohl Männern wie Frauen gleichermaßen zur Verfügung. Zurzeit sind im Durchschnitt 75 % der stationär betreuten Pflegebedürftigen Frauen.

Kostentabelle

Es entstehen die genannten finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

zu 1.

Seit dem 01.01.2002 werden das Pflegezentrum Herta-Meyer-Haus, das Pflegezentrum Heinemanhof, das Seniorenzentrum Willy-Platz-Heim und das Altenzentrum Geibelstraße mit Außenstelle Pflegeheim Stadionbrücke als gemeinsamer Netto-Regiebetrieb gemäß Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) geführt.
Das Altenzentrum Eichenpark wird nach seiner Herauslösung aus dem Klinikum Hannover seit dem 01.01.2003 als eigenständiger Nettoregiebetrieb gemäß NGO im Bereich der städtischen Alten- und Pflegezentren geführt.
Der Eichenpark wurde zunächst als selbständiger Nettoregiebetrieb gegründet, so lange über die weitere Zukunft des Eichenparks nicht entschieden war. Die gewählte Organisationsstruktur sollte spätere Veränderungen nicht erschweren.

Durch umfangreiche strukturelle Maßnahmen und Einsparungen ist es gelungen, das Defizit im Altenzentrum Eichenpark in Höhe von 1,3 Mio. € aus 2002 um über 1,1 Mio. € in 2003 abzusenken. In 2004 wurde ein ausgeglichenes Betriebsergebnis erzielt. Durch den Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung ist eine Veräußerung des Eichenparks für die nähere Zukunft ausgeschlossen.

Die städtischen Alten- und Pflegezentren haben sich wirtschaftlich und qualitativ verbessert. Es ist gelungen, durch ein Bündel von konkreten Maßnahmen und Projekten die Zusammenarbeit zwischen den Häusern zu intensivieren und wirtschaftliches Arbeiten zu stärken.
In diese Zusammenarbeit ist das Altenzentrum Eichenpark bereits seit 2003 gleichberechtigt eingebunden. Die Aufgaben der Finanzbuchhaltung werden bereits durch ein gemeinsames Finanzwesen aller städtischen Alten- und Pflegezentren wahrgenommen.
Ziel der gemeinsamen Betriebsführung ist es, die Qualität der Pflege und Betreuung unter den gegebenen engen finanziellen Rahmenbedingungen weiter zu sichern und zu verbessern.

Die Integration des Altenzentrums Eichenpark zum 01.01.2006 in den gemeinsamen Nettoregiebetrieb der städtischen Alten- und Pflegezentren ist ein konsequenter Schritt in der fortschreitenden Zusammenarbeit der städtischen Alten- und Pflegezentren.

zu 2.

Im Rahmen des Haushaltsplanverfahrens ist ein Wirtschaftsplan für die städtischen Alten- und Pflegezentren zu beschließen.
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Hannover / 13.10.2005