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BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandtKlima-Allianz Hannover 2030:
Fortschreibung des enercity-Beitrags zur Klima-Allianz 2020
Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Hannover und
der Stadtwerke Hannover AG (enercity)
Antrag,
Der Rat möge beschließen:
der als Anlage 1 beigefügten Fortschreibung der Klimaallianz 2020 bis zum Jahr 2030 zuzustimmen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Von der Vereinbarung werden keine Gender-Aspekte berührt.
Kostentabelle
Die Vereinbarung hat keine direkten Auswirkungen für den städtischen Haushalt, da die Ziele und Maßnahmen der Vereinbarung bis zum Jahr 2030 u.a. unter dem Vorbehalt stehen, dass eine stabile Ergebnisführung der Stadtwerke gewährleistet bleibt.
Begründung des Antrages
Der Rat der Landeshauptstadt hat die Verwaltung mit Drucksache 2378/2012 beauftragt, die in der Drucksache benannten Vorgaben in die Verhandlungen zu den neuen Wegenutzungsverträgen/Konzessionsverträgen einzubringen. Themen, die einen unmittelbaren Bezug zu den Versorgungsnetzen hatten, wurden in die Verhandlungen der Wegenutzungs- bzw. Konzessionsverträge eingebracht. Die Ergebnisse werden in der parallel laufenden Drucksache Nr. 2145/2013 dargestellt.
Die umwelt- und klimapolitischen Themen der Drucksache wurden unabhängig von den Vertragsverhandlungen zu den Wegenutzungsverträgen in dem Prozess zur Fortschreibung der Klima-Allianz 2020 vereinbart. Die in Anlage 1 beigefügte Vereinbarung setzt auf die vorhandenen Vereinbarungen zur Klima- Allianz Hannover 2020 auf und ist bis zum Jahr 2030 weiter entwickelt.
Die Intentionen des Ratsbeschlusses wurden durch die neuen Wegenutzungsverträge und die Fortschreibung der Klima-Allianz weitgehend umgesetzt. Einzelheiten sind der Darstellung in Anlage 2 zu entnehmen.
67.1
Hannover / 22.10.2013
