Drucksache Nr. 2138/2007:
Schulstrukturreform Phase II - Standortplanung der weiterführenden Schulen

Informationen:

Beratungsverlauf:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In die Stadtbezirksräte 01 - 13
In den Schulausschuss
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
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2138/2007
5
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Schulstrukturreform Phase II - Standortplanung der weiterführenden Schulen

Antrag,

zu beschließen,
1. die Gesamtzügigkeiten von Hauptschulen (HS) auf 21,6 Züge (siehe hierzu Anlage 1, lfd. Nr. 1.1) festzuschreiben und zum 01.08.2008 für die Klassenbildung des 5. Jahrganges anzuwenden,

2. die Gesamtzügigkeiten von Realschulen (RS) auf 34,5 Züge (siehe hierzu Anlage 1, lfd. Nr. 1.2) festzuschreiben und zum 01.08.2008 für die Klassenbildung des 5. Jahrganges anzuwenden,

3. die Gesamtzügigkeiten von Gymnasien (GY) auf 66 Züge (siehe hierzu Anlage 1, lfd. Nr. 1.3) festzuschreiben und zum 01.08.2008 für die Klassenbildung des 5. Jahrganges anzuwenden,

4. die Gesamtzügigkeiten von Integrierten Gesamtschulen (IGS) auf 35 Züge (siehe hierzu Anlage 1, lfd. Nr. 1.4) festzuschreiben und zum 01.08.2008 für die Klassenbildung des 5. Jahrganges anzuwenden,

5. die Festlegungen zu 1 bis 4 spätestens zum Schuljahr 2011/12 anhand der tatsächlichen Entwicklung erneut zu überprüfen,

6. die kombinierte Haupt- und Realschule (HRS) im Fössefeld komplett aufzulösen und zum 01.08.2008 mit dem Auslauf und der Umsiedlung der verbleibenden Klassenverbände zu beginnen,

7. die Hauptschule Kronsbergschule und Realschule Freiherr-v.-Stein-Schule im Schulzentrum Bemerode komplett aufzulösen und zum 01.08.2008 mit dem Auslauf und der Umsiedlung der verbleibenden Klassenverbände zu beginnen,

8. fünf neue kombinierte Haupt- und Realschulen (HRS) zum 01.8.2008 einzurichten, die bisherigen einzelnen Schulen aufzulösen und die verbleibenden Klassenverbände in die neuen kombinierten Haupt- und Realschulen zu überführen, und dabei

a. aus der Hauptschule Ada-Lessing-Schule und der Realschule Lotte-Kestner-Schule eine 5zügige HRS im Schulzentrum Bothfeld zu bilden,
b. aus der Hauptschule Anne-Frank-Schule und Realschule Emil-Berliner-Schule eine 5zügige HRS im Schulzentrum Stöcken zu bilden und dafür das Schulzentrum um 4 bis 5 allgemeine Unterrichtsräume (AUR) auszubauen,
c. aus der Hauptschule im Schulzentrum Ahlem und Realschule im Schulzentrum Ahlem eine 3zügige HRS zu bilden,
d. aus der Hauptschule im Schulzentrum Badenstedt und der Realschule Badenstedt eine 5zügige HRS im Schulzentrum Badenstedt zu bilden,
e. aus der Johannes-Kepler-Realschule und der Hauptschule Peter-Ustinov-Schule eine 4zügige HRS mit Außenstelle in der Nordfeldstraße zu bilden,
9. die Außenstellen der Realschule Lotte-Kestner-Schule (Gartenheimstraße) und der Realschule im Schulzentrum Ahlem (Tegtmeyerallee) zum 01.08.2008 aufzugeben,
10. die Außenstelle der Dietrich-Bonhoeffer-Realschule von der Loccumer Straße zum 01.08.2008 in die Suthwiesenstraße zu verlagern und die Realschule 3zügig weiterzuführen (Siehe Tellkampfschule),
11. zwei Außenstellen von Gymnasien langfristig zu erhalten, da es sich nicht um "echte" Außenstellen handelt, und zwar
a. Humboldtschule (Petristraße),
b. Ricarda-Huch-Schule (Edenstraße),
12. fünf Außenstellen von Gymnasien zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufzugeben, und zwar
a. Elsa-Brändström-Schule (Altenbekener Damm),
b. Herschelschule (Sahlkamp),
c. Kaiser-Wilh.- und Ratsgymnasium (Lüerstraße),
d. Tellkampfschule (Suthwiesenstraße) - hier ist ein Umbau im Stammgebäude und eine temporäre Bereitstellung von mobilen Unterrichtsräumen (2 AUR) erforderlich,
e. Wilhelm-Raabe-Schule (Birkenstraße) ,
13. sechs Außenstellen von Gymnasien zunächst noch weiter zu führen:
a. Goetheschule (An Mußmann´s Haube),
b. Helene-Lange-Schule (Schulzentrum Badenstedt),
c. Käthe-Kollwitz-Schule (Gottfried-Keller-Straße),
d. Leibnizschule (Gartenheimstraße),
e. Lutherschule (An der Uhlandstraße),
f. Sophienschule (Lüerstraße).

Hier ist spätestens 2011/12 zu prüfen, ob weitere Außenstellen aufgegeben werden können,
14. im Schulzentrum Bemerode für die IGS Kronsberg eine Außenstelle mit 3 Zügen Sek I und 4 Zügen Sek II einzurichten und

15. die Verwaltung zu beauftragen, die Umsetzung der Schulstrukturreform Phase II zum 01.08.2008 einzuleiten und die erforderlichen Genehmigungen der Landesschulbehörde gemäß § 106 NSchG einzuholen sowie die freiwerdenden Grundstücke bzw. Schulgebäude einer Weiternutzung bzw. Verwertung zuzuführen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Durch die Schulstrukturreform Phase II sind Mädchen und Jungen gleichermaßen betroffen.

Kostentabelle

Mittelbare Auswirkungen ergeben sich durch folgende größere Ersatz- und Anbaumaßnahmen, deren Umsetzung durch die Beschlüsse zu Nr. 1 – 15 unvermeidbar sein werden:
· ca. 1,45 Mio. € für Erweiterungen
insbesondere im Ganztagsbereich der Tegtmeyerallee und für temporäre AUR an der Tellkampfschule aus dem Wirtschaftsplan des Fachbereichs Gebäudemanagement / Position 2 SB.08-02, Schulen - Baumaßnahmen / Strukturveränderung,
· ca. 2,0 Mio. € für Ersatzbauten abgängiger Pavillons
(Lutherschule und Schillerschule) aus dem Wirtschaftsplan des Fachbereichs Gebäudemanagement / Position 2 SB.08-01, Schulen - Sanierungsmaßnahmen,
· ca. 2,5 Mio. € für den Anbau am Schulzentrum Stöcken, sowie der Ersatzbau des Pavillons der Bismarckschule aus dem Wirtschaftsplan des Fachbereichs Gebäudemanagement im Rahmen einer ÖPP-Maßnahme.
Es handelt sich hier zunächst um grobe Kostenschätzungen auf der Basis von Kennzahlen. Die konkreten finanziellen Auswirkungen werden in den Kostentabellen der entsprechenden Bau-Beschlussdrucksachen dargestellt.

Weitere mögliche Anpassungskosten (z.B. für Sporthallen) sind im Einzelfall zu einem späteren Zeitpunkt darzustellen. Des Weiteren werden Kosten z.B. für Umzüge, Transporte und kleinere Umbaumaßnahmen anfallen, die zum jetzigen Zeitpunkt der Planung realistisch schwer einzuschätzen sind.

Einnahmen aus Veräußerungen können im Regelfall erst mehrere Jahre nach einer Entscheidung zur Standortaufgabe erzielt werden und daher derzeit nicht für die Schulstrukturreform Phase II eingeplant werden. Sie stehen aber langfristig für weitere Sanierungsvorhaben an Schulen zur Verfügung.

Bei den teilweise frei werdenden Schulen wird geprüft, ob die Gebäudeteile für andere Nutzungen verwendbar oder vermarktbar sind. Bezüglich der Beibehaltung von Sporthallenflächen wird eine gesonderte Drucksache erstellt.

Begründung des Antrages

Im Juni 2003 wurde das Nds. Schulgesetz geändert und im Schuljahr 2004/05 die Orientierungsstufe abgeschafft (Schulstrukturreform Phase I). Da es damals keinerlei Erfahrungen gab, wie die Eltern ihre Kinder auf die verschiedenen Schulen schicken würden, wurde in der Stadt Hannover bewusst pro Schulform mehr Kapazität als erforderlich zur Verfügung gestellt. Gemäß Drucksache 2367/2003 wurden folgende Höchstgrenzen (incl. Außenstellen) beschlossen: Hauptschulen 30 Züge, Realschulen 45 Züge und Gymnasien 69,5 Züge. Die Integrierten Gesamtschulen waren auf eine Kapazität von 32 Zügen ausgelegt.
Mit der Schulstrukturreform Phase II sollen nunmehr die Kapazitäten dem derzeitigen Bedarf angepasst und möglichst viele Außenstellen aufgelöst werden.

Die Planung der Verwaltung sollte von Beginn an durch einen Expertenkreis, dem sogenannten Arbeitskreis (AK) Schulstrukturreform Phase II, begleitet werden. Dieser AK wurde vom Schulausschuss beschlossen und besteht aus Mitgliedern des Elternrates, aus Schüler- und Lehrervertretern, den Sprechern der Schulformen und beratend aus Mitgliedern der Verwaltung.

Der AK Schulstrukturreform hatte seine konstituierende Sitzung am 26. April 2006. Im November 2006 hatte er seine Arbeit aufgenommen. Zu diesem Zeitpunkt lagen dann die neuesten Schulstatistiken vor (siehe hierzu die Hefte 4 und 5 Schulentwicklungsdaten). Auf Anregung des AK Schulstrukturreform wurden alle Schulleiterinnen und Schulleiter der weiterführenden Schulen zu ihren Vorstellungen zur Schulstrukturreform Phase II befragt (Siehe hierzu Heft 6 "Schulstrukturreform Phase II - Schulleiterbefragung September 2006").

Im März 2007 wurde von der Verwaltung die Standortplanung der weiterführenden Schulen bewusst in Form eines Diskussionsentwurfes (Siehe Heft 7, Anlage 5) veröffentlicht und in den Arbeitskreis Schulstrukturreform Phase II eingebracht. Daneben wurden alle Schulleitungen der weiterführenden Schulen aufgefordert, ebenfalls eine Stellungnahme zu diesem Diskussionsentwurf (Heft 7) abzugeben.

Der AK Schulstrukturreform hat sich intensiv mit der Diskussionsvorlage der Verwaltung befasst und am 27.06.2007 seine abschließende Stellungnahme in den Schulausschuss eingebracht. In die Stellungnahme des AK Schulstrukturreform ist die Sichtweise der Elternvertretungen nicht eingeflossen, da der Stadtelternrat (StER) sich im Verlaufe der Sitzungen aus dem AK zurückgezogen hat. Der StER hat jedoch ein eigenes Konzept für alle weiterführenden Schulen veröffentlicht.

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung stellt in ihrer Anlage 1 pro Schulform die verschiedenen Vorschläge (Stellungnahme der jeweiligen Schule, des Schulleitersprecherkreises der Schulform, Vorschlag des Stadtelternrates, Vorschlag des Arbeitskreises und Diskussionsvorschlag (Heft 7) der Verwaltung) gegenüber und macht für jede einzelne Schule einen Entscheidungsvorschlag.

Gegenüber dem Diskussionsvorschlag wird nunmehr im Hauptschulbereich vorgeschlagen, in allen Schulzentren mit Haupt- und Realschulangebot künftig kombinierte Haupt- und Realschulen (HRS) anzubieten. Um weiterhin im Bereich Ricklingen ein Hauptschulangebot sicherzustellen, sollen die Realschule Johannes-Kepler-Schule und die Hauptschule Peter-Ustinov-Schule ebenfalls zu einer kombinierten Haupt- und Realschule (HRS) zusammengelegt werden.

Damit die Dietrich-Bonhoeffer-Realschule 3zügig weitergeführt werden kann, soll sie auch künftig eine Außenstelle behalten. Es wird vorgeschlagen, die bisherige Außenstelle in der Loccumer Straße aufzugeben und dafür in der Suthwiesenstraße eine Außenstelle für die Dietrich-Bonhoeffer-Realschule einzurichten.

Bei den Gymnasien wird gegenüber dem Heft 7 zusätzlich vorgeschlagen, zunächst die Außenstellen bei der Helene-Lange-Schule, Käthe-Kollwitz-Schule, Leibnizschule und Lutherschule weiter zu führen.

Der Vorschlag im Heft 7, eine Außenstelle für die IGS List einzurichten, wird derzeit nicht weiter verfolgt, weil bis auf das Schulgebäude Fössefeld keine freie Kapazität zum Schuljahr 2008/09 zur Verfügung steht.
42.5 
Hannover / 15.08.2007