Antrag Nr. 2102/2010:
Antrag von Ratsherrn Böning zur Erweiterung der Antidiskriminierungsstelle durch Einrichten einer Hotline

Inhalt der Drucksache:

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Antrag von Ratsherrn Böning zur Erweiterung der Antidiskriminierungsstelle durch Einrichten einer Hotline

Antrag

Innerhalb der Antidiskriminierungsstelle der LHH wird eine weitere Stelle geschaffen, an welche sich die Opfer von deutschenfeindlicher bzw. Westeuropäer-feindlicher Diskriminierung vertrauensvoll wenden können.
Ferner wird den Opfern die Möglichkeit gegeben, mittels einer Hotline diese Stelle innerhalb der üblichen Bürozeiten kostenlos zu erreichen.
Bei der Besetzung dieser Stelle bzw. der Hotline ist darauf zu achten, dass die Opfer mit verständnisvollen und geschulten Mitarbeitern sprechen.
Der Schutz der Opfer vor möglichen „Racheakten" der Täter muss dabei oberste Priorität haben!
Die Nr. der Hotline sowie alle notwendigen Informationen über die neu geschaffene Stelle werden auf Hannoverale und in den Tageszeitungen veröffentlicht.
1 Jahr nach dem Freischatten der Hotline wird dem Rat ein ausführlicher Bericht über die eingegangenen Beschwerden vorgelegt.

Begründung

Seit die längst überfällige Diskussion über die Probleme der Integration begonnen hat, sind von deutschen Politikern plötzlich Aussagen zu hören, die eben diese Politiker selbst in den meisten Fällen noch wenige Wochen zuvor als „rechtspopulistisch" o.ä. abgebügelt hätten!
Eine sehr positive Ausnahme bildet da Familienministerin Schröder, die auch in der Vergangenheit schon einige Male den Mut hatte, sich kritisch zu bestimmten heiklen Themen zu äußern. So hat Frau Schröder es nun endlich geschafft, das große Tabuthema Deutschenfeindlichkeit und Rassismus von Migranten gegen Deutsche ohne Migrationshintergrund, gegen Mitbürger/innen mit jüdischem Glauben und gegen Westeuropäer generell offen anzusprechen und eine Diskussion darüber in Gang zu bringen.
Danach neigen ganz besonders türkische und arabische Jugendliche dazu, Deutsche bzw. Personen aus dem christlich-westlichen (und jüdischen) Kulturkreis zu beschimpfen, zu mobben und / oder rassistisch zu diskriminieren.
So beklagen sich z.B. Lehrer über zunehmende Deutschenfeindlichkeit an Schulen, die auch von einer Studie des KFN bestätigt wird. In einigen Städten wie Berlin z.B. sind die Zustände (lt. Aussage des CDU Landesvorsitzenden Henkel) mittlerweile so katastrophal, dass sich deutsche Schüler aus Angst vor Übergriffen von Klassenkameraden mit türkischem oder arabischem Migrationshintergrund verstecken. Das seien lt. Herrn Henkel unhaltbare Zustände. Allerdings sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die zunehmende Deutschenfeindlichkeit ein Problem ist, welches nicht nur auf die Schulen beschränkt ist.
Doch während jede etwas deutlichere Kritik an unseren islamischen Mitbürgern in der Vergangenheit i.d. R. reflexartig als „Rechtspopulismus" (oder Schlimmeres) bezeichnet wurde, wurde der Rassismus von Migranten an Deutschen ohne Migrationshintergrund komplett totgeschwiegen oder kleingeredet! Wir hoffen sehr, dass die Zeiten des „Appeasement" jetzt ein für allemal beendet sind!
Auch wenn die Zustände in Hannover zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht so schlimm wie z.B. in Berlin sind, so ist es de7lDph dringend notwendig, ine solche Stelle (oder eine Art „Hotline") wie oben beschrieben

Jens Böning