Antrag Nr. 2086/2006:
Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 1804/2006, Streichung des Essengeldes, Antrag von Ratsfrau Schöberle

Informationen:

verwandte Drucksachen:

2086/2006 (Originalvorlage)
1804/2006 (Ursprungsvorlage)

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

CDU-Fraktion

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 1804/2006, Streichung des Essengeldes, Antrag von Ratsfrau Schöberle

Antrag,

es wird empfohlen zu beschließen:

Der Rat hebt seinen Beschluss, ein Essengeld für Kinderbetreuungseinrichtungen in Höhe von 30 Euro/Monat einzuführen, rückwirkend zum 01.08.2006 auf. Die "Härtefallregelung" wird ebenfalls aufgehoben.

Begründung

Die CDU-Ratsfraktion hat stets vor den Folgen der Einführung eines Essengeldes gewarnt. Heute, über ein Jahr nach der Erhebung des Essengeldes, sehen wir uns in unseren Befürchtungen bestätigt: zahlreiche Abmeldungen und ein unzumutbarer bürokratischer Aufwand zu Lasten der freien Träger sind die Folge. Die CDU-Ratsfraktion lehnt deshalb die Erhebung eines Essengeldes weiterhin ab und tritt für eine rückwirkende Aufhebung des Beschlusses ein.
Die "Härtefallregelung" hat ihre Wirkung verfehlt und insbesondere bei freien Trägern und Elterngruppen zu erheblichem Arbeitsaufwand geführt.


Rainer Lensing
(Vorsitzender)