Mit dieser Drucksache legt die Verwaltung den 1. Finanzbericht des Jahres 2020 für den Teilergebnishaushalt des Fachbereiches Senioren vor.

Der Finanzbericht besteht aus 3 Teilen:

- Teil I: Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen

- Teil II: Darstellung des wesentlichen Produktes mit Zielen und Kennzahlen
und die Zielerreichung in 2020

- Teil III: Darstellung von Zielen und Maßnahmen im Leistungsbericht des Fachbereiches

Der Finanzbericht wurde zum Stichtag 30.06.2020 erstellt.

Änderungen bei wesentlichen Produkten, ihren Zielen oder Kennzahlen können von den Ratsgremien im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragt und beschlossen werden.

Auswirkungen der Corona-Pandemie:
Im Teilergebnishaushalt 57 werden für den Betrieb städtische Alten- und Pflegezentren Mindererträge von ca. 363.000,00 € sowie Mehraufwendungen von ca. 173.000,00 € prognostiziert. Für die Gesamtsumme von ca. 536.000,00 € wurden Anträge zur Erstattung aus dem „Rettungsschirm“ gestellt.
Die Corona-Pandemie hat bei allen stationären Altenpflegeeinrichtungen zu Aufnahmestopps und damit einhergehenden Mindereinnahmen geführt. Die Bundesregierung hat zum Ausgleich der Mindereinnahmen und Mehraufwendungen in den Pflegeeinrichtungen im Rahmen sogenannter „Rettungsschirme“ (gem. § 150 SGB XI) bestimmte Erstattungszahlungen bereit gestellt, soweit diese durch die Pflegeeinrichtungen entsprechend beantragt wurden. Die städtischen Alten- und Pflegezentren haben in Höhe von insgesamt rd. 536.000 Euro entsprechende Anträge zur Erstattung der
Corona bedingten Mindereinnahmen und Mehraufwendungen aus diesem „Rettungsschirm“ gestellt.

Mit dieser Informationsdrucksache wird über die finanzielle Entwicklung und die Zielerreichung des Fachbereichs berichtet. Genderspezifische Aspekte sind hierdurch nicht unmittelbar betroffen.

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.