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DS 2060/2006 - Betrieb eines Naturbades Hainholz
Änderung der Drucksache
A. Die Kommission Soziale Stadt Hainholz und der Stadtbezirksrat Nord haben folgenden gleich lautenden Änderungsantrag zur DS 2060/2006 beschlossen:
Die Kommission Soziale Stadt Hainholz / der Bezirksrat im Stadtbezirk Nord empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Hannover
1. den Antragstext der o. g. Beschlussdrucksache wie folgt zu ändern und
2. ersatzlose Streichung des fünften Absatzes im dritten Absatz auf Seite 3.
Änderung:
Antrag, der Vergabe des Betriebs des Hainhölzer Bades nach dem Umbau in ein Naturbad an eine über den Verein Zündholz e.V., Schulenburger Landstr. 58, 30165 Hannover, zu gründende Genossenschaft zu den in der Begründung genannten Bedingungen zuzustimmen.
Streichung:
Im weiteren Verfahren wird es dem Verein freigestellt, dass der Vertrag entweder mit einer zurzeit angestrebten Genossenschaft oder einer GmbH geschlossen wird, welche sich aus dem gleichen Personenkreis rekrutieren.
Die Verwaltung schlägt vor, der Empfehlung nicht zu folgen.
Begründung:
Nach den Diskussionen insbesondere im Stadtteilforum Hainholz zu dem Thema Naturbad und den sich anschließenden Beratungen in den Gremien ist der Antrag zwar folgerichtig, da es von Anfang an Bestrebungen gab, den Betrieb des Naturbades über eine Genossenschaft zu führen. Die Verwaltung hat aber bei der Abfassung der Drucksache nach den Gesprächen mit den Bewerbern um die Betriebsführung bewusst die Möglichkeit aufgenommen, den Betrieb auch über eine GmbH zu führen. Damit sollte erreicht werden, dass nicht nur eine Rechtsform in Betracht kommt.
B. Interfraktioneller Zusatzantrag zu DS 2060/2006 – DS 15-0979/2007
Der Stadtbezirksrat Nord hat in seiner Sitzung am 23.04.2007 folgenden Zusatzantrag beschlossen:
Der Bezirksrat im Stadtbezirk Nord empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt Hannover zur Unterstützung des Vereins „Zündholz e.V.“ den Gewerbebeauftragten für das Gebiet Hainholz, Herrn Jarnot, zu beauftragen, mit den verschiedenen Hainhölzer Vereinen, Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils Hainholz und gfs. Hainhölzer Gewerbetreibenden Gespräche zu führen, mit dem Ziel, aus diesem Kreis heraus eine tragfähige „Genossenschaft“ zu gründen, welche dann Vertragspartner mit der Landeshauptstadt Hannover für die Nutzung des Naturbades Hainholz wird. Ein Ergebnis sollte möglichst bis Ende Oktober diesen Jahres vorliegen.
Begründung:
Der Stadtbezirk Nord hält das vorgelegte Konzept des Vereins „Zündholz e.V.“ für noch nicht ausreichend, um auf dieser Grundlage eine tragfähige Genossenschaft zu gründen. Da der Betrieb des zukünftigen Naturbades voraussichtlich erst zur Badesaison 2008 erfolgen wird, besteht noch genügend Zeit, um hier zu einem auf Dauer tragfähigen und wirtschaftlichen Konzept zu kommen.
Herr Jarnot ist im Auftrag der Stadt Hannover als Gewerbeberater für die Programmgebiete Limmer, Vahrenheide und Hainholz tätig. Darüber hinaus ist er mit der Projektsteuerung und Umsetzung des vom Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung finanzierten ExWoSt Modellvorhabens „Quartiers Impulse – Neue Wege zur Stärkung der lokalen Wirtschaft“ für das Modellgebiet Hainholz beauftragt.
Die Verwaltung nimmt die Empfehlung des Stadtbezirksrates Nord auf. Sie wird Herrn Jarnot bitten, auf der Grundlage der ExWoSt–Rahmenvereinbarung und –Förderung den Verein Zündholz e. V. gemäß den Vorschlägen des Stadtbezirksrates Nord bei der Gründung einer Genossenschaft zu unterstützen.
Kostentabelle
siehe Ursprungsdrucksache
