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verwandte Drucksachen:
| 2052/2019 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 16.09.2019: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen: Zur Kenntnis genommen
Informationsdrucksache Nr. 2052/2019:
1. Ergebnisbericht 2019 zum Teilergebnishaushalt 67
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Informationsdrucksache | |||||||||
In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen |
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1. Ergebnisbericht 2019 zum Teilergebnishaushalt 67
Mit dieser Informationsdrucksache legt der Fachbereich 67 den anliegenden Finanz-/ Leistungsbericht zum Stand 30.06.2019 für den Teilergebnishaushalt (TEH) 67 zur Kenntnis vor.
Die Systematik des in drei Teile gegliederten Berichtes ist stadtweit einheitlich für alle Fachbereiche vorgegeben.
Teil I: Finanzbericht zum TEH 67 (Entwicklung der Erträge/ Aufwendungen)
Im Bericht werden die zum 30.06.2019 erzielten Erträge/ verbrauchten Mittel zu den jeweiligen Planwerten (bei den Aufwendungen inkl. übertragener Haushaltsreste aus dem Vorjahr 2018) für das Haushaltsjahr 2019 ins Verhältnis gesetzt (Spalte 6). In ergänzender Betrachtung des vergleichbaren Vorjahreszeitraumes (Spalte 3) wird bewertet (Spalte 7), ob die aktuelle Entwicklung den Erwartungen entspricht (è) bzw. von der Planung positiv (é) oder negativ abweicht (ê).
Teil III: Leistungsbericht des Fachbereichs 67
Die Systematik des in drei Teile gegliederten Berichtes ist stadtweit einheitlich für alle Fachbereiche vorgegeben.
- Teil I Finanzbericht zum TEH
- Teil II Informationen zum wesentlichen Produkt (55102 Öffentliches Grün)
- Teil III Bericht zu den Themen/ Leistungen mit besonderer Bedeutung
- Teil II Informationen zum wesentlichen Produkt (55102 Öffentliches Grün)
- Teil III Bericht zu den Themen/ Leistungen mit besonderer Bedeutung
Teil I: Finanzbericht zum TEH 67 (Entwicklung der Erträge/ Aufwendungen)
Die auf SAP-Kontenberichten basierenden Übersichten enthalten nach Kontengruppen gegliedert alle ordentlichen (planbaren) Aufwendungen und Erträge der fünf Produkte des FB 67 (55102 Öffentliches Grün, 55104 Naherholungsflächen und Landschaftsräume, 55301 Bestattung und Grabpflege, 55501 Land- und Forstwirtschaft, 56101 Umweltschutzmaßnahmen).
Im Bericht werden die zum 30.06.2019 erzielten Erträge/ verbrauchten Mittel zu den jeweiligen Planwerten (bei den Aufwendungen inkl. übertragener Haushaltsreste aus dem Vorjahr 2018) für das Haushaltsjahr 2019 ins Verhältnis gesetzt (Spalte 6). In ergänzender Betrachtung des vergleichbaren Vorjahreszeitraumes (Spalte 3) wird bewertet (Spalte 7), ob die aktuelle Entwicklung den Erwartungen entspricht (è) bzw. von der Planung positiv (é) oder negativ abweicht (ê).
Bewertung der Ertragsentwicklung Std. 30.06.2019
So werden z.B. Zuwendungen überwiegend im IV. Quartal abgerechnet, sodass bei dieser Kontengruppe aktuell erst 15% der geplanten Erträge erzielt wurden. Planungsleistungen des Bereichs 67.2 für investive Maßnahmen des FB 67 werden erst Ende des vierten Quartals gebucht, sodass bei den aktivierbaren Eigenleistungen aktuell erst 23% des Ansatzes erreicht sind.
Dagegen werden die jährlichen Pachten für die Kleingartenflächen in einer Summe im ersten Quartal des Jahres abgerechnet, sodass bei der Kontengruppe „Privatrechtliche Entgelte“ bereits 88% der veranschlagten Erträge erzielt wurden.
Insgesamt wurden zum Stand 30.06.2019 bei den Erträgen 52% der Ansätze gebucht. Es ist davon auszugehen, dass die Entwicklung 2019 wie erwartet verlaufen wird (è) und die Ansätze erreicht werden.
Bewertung der Aufwandsentwicklung Std. 30.06.2019
Bei den Personalaufwendungen fließen im ersten Halbjahr im Vergleich zum Ansatz regelmäßig weniger als 50% der Mittel ab. Zum einen belasten die beschäftigten Saisonkräfte (01.04. – 01.12.) das Personalkostenbudget überwiegend erst ab dem 3. Quartal. Zum anderen wird im IV. Quartal die jährliche einmalige Sonderzahlung für die Beschäftigten gebucht.
Bei den Sachaufwendungen steht der Mittelverbrauch zu einem großen Anteil in direkter Abhängigkeit zu den Vegetationsperioden. Die Nutzung der Flächen (Grünflächen, Parkanlagen, Spielplätze, Badeteiche, Forsten) erfolgt überwiegend ab Mitte April bis Ende Oktober. In diesen Monaten werden schwerpunktmäßig Leistungen erbracht (z.B. Pflege-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten, Gewässerüberwachung, Einsatz von Kfz/ Maschinen/ Geräten).
Ausschreibungen/ Vergabe von Leistungen (z.B. Wegereparatur) erfolgen überwiegend im Verlauf des ersten Halbjahres. Die Leistungen werden in den nachfolgenden Quartalen III/ IV erbracht und gegen Ende des Haushaltsjahres abgerechnet.
Bei den Transferaufwendungen erfolgt bei den jährlich veranschlagten Mitteln zur Durchführung des städtischen Programms "Energieeffizienz im sozialen Wohnungsbau" (Transferaufwendungen) ein Mittelabfluss zum Teil erst in den Folgejahren. Als Voraussetzung für die Auszahlung muss zunächst seitens des Fördermittelempfängers nachgewiesen werden, dass die förderfähige Maßnahme realisiert wurde. So werden Mittel oft erst zwei Jahren nach der Bewilligung ausgezahlt (die entsprechenden im Haushaltsjahr nicht verausgabten Mittel stehen als übertragener Haushaltsrest im nachfolgenden Haushaltsjahr weiterhin zur Verfügung).
Aus diesen Gründen sind (vergleichbar den Vorjahren) zum Stand 30.06.2019 insgesamt erst rd. 40% der zur Verfügung stehenden Mittel verbraucht. Es ist davon auszugehen, dass die Entwicklung 2019 wie erwartet verlaufen wird (è) und die Ansätze Ende des Haushaltsjahres wie geplant verbraucht sein werden.
Teil II: Informationen zum wesentlichen Produkt
Die Verbuchung geplanter Erträge erfolgt bei vielen Ertragskonten nicht monatlich kontinuierlich zu gleichen Anteilen.
So werden z.B. Zuwendungen überwiegend im IV. Quartal abgerechnet, sodass bei dieser Kontengruppe aktuell erst 15% der geplanten Erträge erzielt wurden. Planungsleistungen des Bereichs 67.2 für investive Maßnahmen des FB 67 werden erst Ende des vierten Quartals gebucht, sodass bei den aktivierbaren Eigenleistungen aktuell erst 23% des Ansatzes erreicht sind.
Dagegen werden die jährlichen Pachten für die Kleingartenflächen in einer Summe im ersten Quartal des Jahres abgerechnet, sodass bei der Kontengruppe „Privatrechtliche Entgelte“ bereits 88% der veranschlagten Erträge erzielt wurden.
Insgesamt wurden zum Stand 30.06.2019 bei den Erträgen 52% der Ansätze gebucht. Es ist davon auszugehen, dass die Entwicklung 2019 wie erwartet verlaufen wird (è) und die Ansätze erreicht werden.
Bewertung der Aufwandsentwicklung Std. 30.06.2019
Wie bei den Erträgen ist auch bei den Aufwendungen grundsätzlich festzustellen, dass der Mittelverbrauch bei vielen Aufwandskonten nicht monatlich kontinuierlich zu gleichen Anteilen erfolgt.
Bei den Personalaufwendungen fließen im ersten Halbjahr im Vergleich zum Ansatz regelmäßig weniger als 50% der Mittel ab. Zum einen belasten die beschäftigten Saisonkräfte (01.04. – 01.12.) das Personalkostenbudget überwiegend erst ab dem 3. Quartal. Zum anderen wird im IV. Quartal die jährliche einmalige Sonderzahlung für die Beschäftigten gebucht.
Bei den Sachaufwendungen steht der Mittelverbrauch zu einem großen Anteil in direkter Abhängigkeit zu den Vegetationsperioden. Die Nutzung der Flächen (Grünflächen, Parkanlagen, Spielplätze, Badeteiche, Forsten) erfolgt überwiegend ab Mitte April bis Ende Oktober. In diesen Monaten werden schwerpunktmäßig Leistungen erbracht (z.B. Pflege-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten, Gewässerüberwachung, Einsatz von Kfz/ Maschinen/ Geräten).
Ausschreibungen/ Vergabe von Leistungen (z.B. Wegereparatur) erfolgen überwiegend im Verlauf des ersten Halbjahres. Die Leistungen werden in den nachfolgenden Quartalen III/ IV erbracht und gegen Ende des Haushaltsjahres abgerechnet.
Bei den Transferaufwendungen erfolgt bei den jährlich veranschlagten Mitteln zur Durchführung des städtischen Programms "Energieeffizienz im sozialen Wohnungsbau" (Transferaufwendungen) ein Mittelabfluss zum Teil erst in den Folgejahren. Als Voraussetzung für die Auszahlung muss zunächst seitens des Fördermittelempfängers nachgewiesen werden, dass die förderfähige Maßnahme realisiert wurde. So werden Mittel oft erst zwei Jahren nach der Bewilligung ausgezahlt (die entsprechenden im Haushaltsjahr nicht verausgabten Mittel stehen als übertragener Haushaltsrest im nachfolgenden Haushaltsjahr weiterhin zur Verfügung).
Aus diesen Gründen sind (vergleichbar den Vorjahren) zum Stand 30.06.2019 insgesamt erst rd. 40% der zur Verfügung stehenden Mittel verbraucht. Es ist davon auszugehen, dass die Entwicklung 2019 wie erwartet verlaufen wird (è) und die Ansätze Ende des Haushaltsjahres wie geplant verbraucht sein werden.
Der Teil II beinhaltet die Darstellung des wesentlichen Produkts 55102 „Öffentliches Grün“ mit Zielen und Kennzahlen.
Teil III: Leistungsbericht des Fachbereichs 67
Der Teil III beinhaltet die Darstellung von Zielen und Maßnahmen sowie Themen/ Leistungen mit besonderer Bedeutung und deren aktuellen Bearbeitungs-/ Umsetzungsständen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Mit dieser Informationsdrucksache wird über die finanzielle Entwicklung und die Zielerreichung der Fachbereiche berichtet. Genderspezifische Aspekte sind hierdurch nicht betroffen.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
67.02
Hannover / 19.08.2019