Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 2052/2011 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 03.11.2011: Ratsversammlung: Zur Kenntnis genommen (ausschließlich der noch offenen namentlichen Benennung).
Informationsdrucksache Nr. 2052/2011:
Verteilung der Ausschussvorsitze
Inhalt der Drucksache:
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 |  Informationsdrucksache | |||||||||
In die Ratsversammlung |
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Verteilung der Ausschussvorsitze
Kenntnisnahme der Besetzung der 15 Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze wie folgt:
1. Sportausschuss | (SPD) Ratsfrau Kerstin Klebe-Politze | (CDU) Ratsherr Dieter Küßner |
2. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss | (CDU) Ratsherr Dieter Küßner | (GRÜNE) Ratsherr Michael Dette |
3. Jugendhilfeausschuss | (SPD) Ratsherr Henning Hofmann | (CDU) Ratsherr Lars Pohl |
4. Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten | (CDU) Ratsherr Hans-Georg Hellmann | (SPD) |
5. Sozialausschuss | (GRÜNE) Ratsfrau Ingrid Wagemann | (SPD) |
6. Organisations- und Personalausschuss | (SPD) Ratsfrau Christine Kastning | (GRÜNE) Ratsherr Mark Bindert |
7. Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen | (GRÜNE) Ratsfrau Katrin Langensiepen | (SPD) |
8. Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung | (SPD) Ratsherr Thomas Hermann | (GRÜNE) Ratsherr Belit Onay |
9. Schulausschuss | (SPD) Ratsfrau Petra de Buhr | (CDU) Ratsfrau Dr. Stefanie Matz |
10. Gleichstellungsausschuss | (GRÜNE) Ratsfrau Freya Markowis | (SPD) |
11. Kulturausschuss | (GRÜNE) Ratsherr Lothar Schlieckau | (SPD) |
12. Internationaler Ausschuss | (SPD) Ratsherr Wolfram Römer | (CDU) Ratsfrau Georgia Jeschke |
13. Betriebsausschuss für Städtische Häfen | (CDU) Ratsherr Jens-Michael Emmelmann | (SPD) |
14. Betriebsschuss für Hannover Congress Centrum (HCC) | (CDU) Ratsherr Jens-Michael Emmelmann | (SPD) |
15. Betriebsausschuss für Stadtentwässerung | (SPD) | (GRÜNE) Ratsherr Patrick Drenske |
§ 37 Geschäftsordnung des Rates (GO) werden die Ausschussvorsitze den Fraktionen nach dem d´Hondtschen Höchstzahlverfahren zugeteilt. Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen und bestimmen die Vorsitzenden aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden Ratsfrauen und Ratsherren.
Der Rat kann einstimmig ein von dieser Regelung abweichendes Verfahren beschließen
(§ 71 Abs. 10 NKomVG).
Die stellvertretenden Vorsitze werden gemäß § 37 GO entsprechend aus dem Kreis der stimmberechtigten Ausschussmitglieder bestimmt.
Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, die unter 1. – 15. genannten Ausschüsse zu bilden und die vorgenannten Ausschussbezeichnungen festgelegt. Die o.g. Verteilung der Ausschussvorsitze wurde interfraktionell vereinbart. Die in § 71 Abs. 8 NKomVG vorgegebene Parität ist gewahrt. Über die Vergabe der stellvertretenden Ausschussvorsitze wurde ebenfalls zwischen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine einvernehmliche Regelung getroffen.
Eines ausdrücklichen Feststellungsbeschlusses der Besetzung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Vorsitze im Sinne des § 71 Abs. 5 NKomVG bedarf es nicht. Der Rat sollte jedoch von der Besetzung Kenntnis nehmen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Gender-Aspekte wurden bei den Benennungen berücksichtigt.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
18.60
Hannover / 03.11.2011