Drucksache Nr. 2041/2004:
Stadtbahnstrecke A-Nord
Ausbau der Strecke in der Podbielskistraße

Informationen:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
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In den Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Verwaltungsausschuss
 
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2041/2004
12
 

Stadtbahnstrecke A-Nord
Ausbau der Strecke in der Podbielskistraße

Antrag,

zuzustimmen, dass die Infrastrukturgesellschaft Region Hannover GmbH (infra) für den Ausbau der Strecke in der Podbielskistraße für das 2,65 m breite Stadtbahnfahrzeug
TW 2000 den barrierefreien Ausbau der Haltestellen Spannhagengarten, Pelikanstraße und Lortzingstraße sowie der Verlängerung der Bahnsteige der Haltestelle Vier Grenzen, gemäß den als Anlagen beigefügten Planunterlagen die erforderlichen planrechtlichen und finanziellen Voraussetzungen schafft und die Maßnahme anschließend realisiert.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Eine geschlechtsdifferenzierte Erhebung der Daten wurde vom Veranlasser der Baumaßnahme nicht durchgeführt. Frauen sind im besonderen Umfang auf den ÖPNV angewiesen und im Rahmen der Begleitmobilität mit Kindern und älteren Menschen in stärkerem Umfang gefordert. Unter diesem Aspekt stellt der barrierefreie Ausbau von Stadtbahnhaltestellen eine wesentliche Verbesserung beim Ein- und Aussteigen dar.

Die vorgelegte Planung berücksichtigt das besondere Sicherheitsbedürfnis von Frauen. Die Bahnsteige erhalten Zugänge von beiden Seiten, ferner werden Notruftasten eingebaut.

Kostentabelle

Die finanziellen Auswirkungen sind in einer Kostentabelle nicht darstellbar.

Mit Gründung der Infrastrukturgesellschaft entfällt eine direkte Beteiligung der Stadt an neuen Stadtbahnmaßnahmen. Indirekt trägt die Stadt über die Regionsumlage ca. 58 % des kommunalen Anteils der Kosten für den Ausbau der Strecke in der Podbielskistraße.

Begründung des Antrages

1. Ausgangslage

Beim Bau der ersten Stadtbahnstrecke vom Waterlooplatz bis zur Rampe Lister Platz in den 70er Jahren wurden die Rampenbauwerke als Provisorien erstellt, da im Süden wie im Norden Tunnelverlängerungen geplant waren. Wegen der beengten Verhältnisse in der Podbielskistraße bis in Höhe Spannhagengarten wurde eine Verlängerung als notwendig angesehen, um zukünftig 2,65 m breite Stadtbahnfahrzeuge einsetzen zu können. Als Übergangslösung wurde die Trasse oberirdisch für die ab 1974 beschafften 2,40 m breiten Fahrzeuge ausgebaut. Auf Grund der langfristig angespannten Haushaltslage der öffentlichen Hand, ist eine verkehrstechnisch und städtebaulich wünschenswerte Verlängerung des Tunnels in der Podbielskistraße ausgeschlossen. Auch wären Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) nicht zu erwarten, da nach heutiger Einschätzung der volkswirtschaftliche Nutzen nach der standardisierten Bewertung nicht nachgewiesen werden kann.

Das seit 1997 im Stadtbahnnetz verkehrende neue Fahrzeug TW 2000 (Silberpfeil) kann daher auf der Strecke A nicht eingesetzt werden. Langfristig soll dieser Typ im gesamten Netz fahren und bis ca. 2020 die alte Fahrzeuggeneration vom Typ TW 6000 ablösen. Für den Einsatz des neuen Fahrzeuges auch auf der Strecke A zwischen Lahe und Wettbergen (die heutigen Linien 3 und 7), muss in Teilbereichen der Podbielskistraße und im Ricklinger Stadtweg, noch der Gleisachsabstand aufgeweitet werden. Damit verbunden ist auch der Umbau von Haltestellen. Ferner müssen für einen effektiven Einsatz von zukünftig
Drei-Wagen-Zügen die Nutzlängen der Bahnsteige verlängert werden. Alle Tunnelstationen und die ab 1999 auf der Strecke A in Betrieb genommen Hochbahnsteige erfüllen diese Voraussetzung bereits.

Vor diesem Hintergrund hat die Region im August 2002 beschlossen, für Planung und Einreichen des Finanzierungsantrages für die Teilmaßnahmen in der Podbielskistraße 370.000 € bereitzustellen.

Die Region verfolgt das Ziel, bis zum Beginn der Fußballweltmeisterschaft bis Ende
Mai 2006, die für den Einsatz des TW 2000 als Drei-Wagen-Zug erforderlichen Teilvorhaben fertigzustellen, so dass

- schnellstmöglich die Verstärkerfahrten auf der Strecke A entfallen und somit
Einsparungen realisiert werden können,
- bei der für Mai 2006 geplanten Inbetriebnahme der Verlängerungsstrecke von Lahe nach Altwarmbüchen sofort die neuen Fahrzeuge eingesetzt werden,
- die Bewältigung der Zuschauer zur Fußballweltmeisterschaft und bei anderen
Großveranstaltungen in der AWD Arena mit dem Einsatz von Drei-Wagen-Zügen im
Regelverkehr besser erfolgen kann als mit Zwei-Wagen-Zügen und zusätzlichen
Verstärkerfahrten.


Um den Einsatz von Drei-Wagen-Zügen sicherzustellen, müssen auf der Strecke A-Nord die Haltestellen Pelikanstraße und Lortzingstraße zwingend umgebaut werden (Anlage 2). Auf der Strecke A-Süd betrifft dies außer den in Bau befindlichen Projekten Umsteigeanlage Linden/Ricklingen und Wallensteinstraße die Haltestelle Beekestraße (Anlage 3). Aus Sicht der Region sind daher diese drei Projekte vorrangig zu realisieren.

Der Umbau der Gleisanlagen für das 2,65 m breite Fahrzeug erfolgt auch im Zusammenhang mit der ohnehin anstehenden Grunderneuerung der Gleise in der Podbielskistraße. Die Gleise sind abgängig und müssen bis ca. 2008 erneuert werden.

Zur Maßnahme Beekestraße wird eine separate Drucksache ins Verfahren gebracht.


2. Beschreibung der Maßnahmen

In der Podbielskistraße müssen im Abschnitt zwischen Tunnelrampe und Klingerstraße der größte Teil der Gleise erneuert werden. Auf einer Länge von 1500 m ist dabei der Gleisachsabstand zu vergrößern. Die noch nicht ausgebauten Haltestellen Klingerstraße, Spannhagengarten, Pelikanstraße und Lortzingstraße sollen Hochbahnsteige erhalten. Die nutzbaren Längen der Bahnsteige der Haltestelle Vier Grenzen müssen verlängert werden. Für die Maßnahme Klingerstraße gibt es noch keine abgestimmte Planung, da der Umbau für ein Befahren der Strecke A mit dem TW 2000 nicht notwendig ist und die Realisierung erst ab 2007 erfolgen soll. Die Planung ist daher nicht Bestandteil der Beschlussfassung.

Eine detaillierte Beschreibung einschließlich der Erläuterung der Wirtschaftlichkeit ist als Anlage 1 beigefügt.


3. Auswirkungen auf die übrigen Verkehrsteilnehmer, Bewertung

Der Ausbau der Stadtbahnstrecke für das 2,65 m breite Stadtbahnfahrzeug ist ohne eine Reduzierung der Fahrbahnbreiten nicht möglich. Heute beträgt die Regelbreite der Fahr-
bahn 6,40 m, die örtlich unterschritten wird. Zukünftig wird die Regelfahrbahnbreite 6,00 m betragen. Im Bereich der Haltestelle Lortzingstraße verbleibt stadteinwärts nur eine Restfahrbahnbreite von 5,50 m.

Die heute vorhandene Breite von 6,40 m lässt es zu, dass am rechten Fahrbahnrand geparkt wird und gleichzeitig der fließende Pkw-Verkehr Radfahrer überholen kann. Bei einer Fahrbahnreduzierung auf 6,00 m ist dies nur noch möglich, wenn unmittelbar neben dem Bord geparkt wird und der überholende Kraftfahrzeugfahrer weit links fährt. Bei einer Fahrbahnbreite von 5,50 m ist ein Überholen des Radfahrers nicht mehr möglich. Als Folge müssten die Kraftfahrzeugfahrer hinter den Radfahrern herfahren oder das Radfahren auf der Podbielskistraße müsste untersagt werden. Die Breite der Seitenanlagen der Pobielskistraße im Bereich Klopstockstraße bis Lortzingstraße lässt weder Radwege noch eine Mitbenutzung der Gehwege durch Radfahrer zu.

Die Situation für die Radfahrer verschlechtert sich. Im Rahmen des Abstimmungsprozesses mit der Region bzw. infra konnte die Verwaltung erreichen, dass die Planung für die Podbielskistraße stadtauswärts mit einer Fahrbahnbreite von 5,50 m aufgegeben wurde. Nur stadteinwärts kann im Bereich der Haltestelle Lortzingstraße keine 6,00 m breite Fahrbahn realisiert werden.


Alternativ lässt sich das Problem lösen, wenn das Parken untersagt würde. Damit würde aber eine erhebliche Anzahl von Parkplätzen entfallen und scheidet damit aus. Auch eine Sperrung der Podbielskistraße für Radfahrer wird für nicht vertretbar gehalten und ist in der Praxis auch kaum durchzusetzen.

Ein dauerhafter Verzicht auf den Einsatz des 2,65 m breiten Fahrzeuges hätte langfristig die Einführung eines weiteren Fahrzeugtyps zur Folge. Dies ist aus wirtschaftlichen Gründen überhaupt nicht vertretbar, da dies zu erheblichen Investitions- und Folgekosten führt. Diskussionsfähig ist nur der Verzicht auf den Bau von Hochbahnsteigen. In der Anlage 1 zur Drucksache ist unter Punkt 2 die Notwendigkeit des Ausbaus aus Sicht der Region erläutert.

Aus Sicht der Verwaltung wäre vorrangig die stark in Anspruch genommene Stadtbahnhalte-
stelle Spannhagengarten barrierefrei umzubauen. Die Haltestelle Spannhagengarten wird bedingt durch die beiden südlich gelegenen Schulen von 10.400 Fahrgästen je Werktag be-
nutzt. Die heute vorhandenen Niedrigbahnsteige sind viel zu schmal für die Aufnahme der wartenden Fahrgäste. Auch der Stadtbezirksrat Vahrenwald-List fordert bereits seit länge-
rem einen Ausbau dieser Haltestelle, allein aus Sicherheitsgründen. Die Region und die infra sind sich der Problematik wegen der zu schmalen Bahnsteige bewusst. Aus den oben genannten betriebswirtschaftlichen Gründen lehnt die Region eine Änderung der Priorität aber ab. Um die Sicherheit für die Fahrgäste zu erhöhen, sollen aber der Straßenbau vorgezogen und die Niedrigbahnsteige provisorisch verbreitert werden, bevor im Jahre 2007 die Hochbahnsteige errichtet werden.

Der Umbau der Haltestellen Pelikanstraße und Lortzingstraße hat wegen der beengten ört-
lichen Verhältnisse negative Auswirkungen auf die anderen Verkehrsteilnehmer. Beide Maß-
nahmen erfordern die Einrichtung jeweils einer neuen Fußgängerlichtsignalanlage. Diese sind auf Grund gesetzlicher Vorschriften bzw. Vorgaben der technischen Aufsichtsbehörde unvermeidlich. Dagegen kann entsprechend der Forderung der Verwaltung auf weitere Signalanlagen an den Haltestellen Klingerplatz und Spannhagengarten verzichtet werden.

Bereits heute weist die Podbielskistraße eine hohe Anzahl von Signalanlagen auf. Neben den genannten neuen Signalanlagen müssen weitere geändert werden. Mit der Inbetrieb-
nahme der Verlängerung Altwarmbüchen und dem Einsatz von Drei-Wagen-Zügen wird das Linienkonzept geändert. Nach Auffassung der Verwaltung ist eine Verkehrsuntersuchung in Form einer Simulation notwendig, um eine möglichst optimale Steuerung der Signalanlagen zu erreichen. Auf Vorschlag der Stadt hat die infra zwischenzeitlich das Institut für Verkehrs-
wirtschaft, Straßenwesen und Städtebau der Universität Hannover mit der Durchführung der Simulation beauftragt. Die Ergebnisse müssen in die signaltechnischen Planungen einfließen.

Die Verwaltung bedauert, dass die bereits heute unbefriedigende Situation für Radfahrer sich noch verschlechtern wird. Der Wunsch nach Radwegen ist auch ohne Stadtbahnaus-
bau in der Podbielskistraße zwischen Lister Platz und Klopstockstraße nicht umsetzbar. Eine immer wieder geforderte Freigabe der Gehwege für Radfahrer ist wegen der zu geringen Breite nicht möglich. Geprüft hat die Verwaltung auch den Wunsch, nach dem Stadtbahn-
ausbau auf der Podbielskistraße eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einzu-
einzuführen. Da die Podbielskistraße eine Hauptverkehrsstraße ist, kann keine Tempo 30-Zone eingeführt werden. Nach § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO) kann eine Geschwindigkeitsbeschränkung nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträchtigung von Verkehrsteilnehmern erheblich übersteigt.


Für den Umbau der drei Haltestellen Spannhagengarten, Pelikanstraße und Lortzingstraße müssen insgesamt ca. 11 Parkmöglichkeiten entfallen. Im Bereich der Haltestelle Lortzingstraße könnten zwar auf der stadteinwärtigen Seite ca. 20 neue Stellmöglichkeiten in der Fahrbahn ausgewiesen werden, wegen der Mitbenutzung der nur 5,50 m breiten Fahrbahn durch Radfahrer ist dies nicht vertretbar.


4. Kosten, Finanzierung

Die Gesamtkosten für alle auf der A-Nord und der A-Süd geplanten Haltestellen bezogenen Maßnahmen (einschließlich der Maßnahme Wallensteinstraße, ohne die Umsteigeanlage Bahnhof Linden/Ricklingen) für den Einsatz von Drei-Wagen-Zügen werden nach Aussage der Region mit voraussichtlich 23,1 Mio. € veranschlagt. Von den Gesamtkosten sind voraussichtlich 19,0 Mio. € zuwendungsfähig und 4,1 Mio. € nicht zuwendungsfähig.

Die Maßnahmen sollen gefördert werden nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) mit 75 % der zuwendungsfähigen Kosten. Der verbleibende kommunale Anteil wird von der Infrastrukturgesellschaft Region Hannover GmbH übernommen. Die Refinanzierung erfolgt durch die Region Hannover.

Auf die Region Hannover entfallen somit folgende Kosten:
25 % an den zuwendungsfähigen Kosten (kommunaler Anteil) 4.750.000 €
100 % der nichtzuwendungsfähigen Kosten 4.100.000 €
Summe 8.850.000 €

Bisher wurden von der Region insbesondere für Planungsleistungen bereits 983.550 € zur Verfügung gestellt. Damit reduziert sich der noch von der Region Hannover zu finanzierende Anteil auf voraussichtlich 7.866.450 €. Diese auf 7.900.000 € gerundete Summe ist im Investitionsplan enthalten und im Regionshaushaltsplan für 2004 bzw. als Verpflichtungs-
ermächtigungen zu Lasten der Jahre 2005 bis 2008 abgesichert. Die Mittel können ent-
sprechend den Ansätzen durch die Infrastrukturgesellschaft abgerufen werden.

Eine direkte Beteiligung der Stadt erfolgt nicht. Indirekt entfallen auf die Stadt über die Regionsumlage ca. 5,1 Mio. € (58 % von 8,850 Mio. €).

Für die streckenbezogenen Maßnahmen, die nicht bezuschusst werden, werden weitere
3,5 Mio. € im Wirtschaftsplan der infra veranschlagt. Bei Verzicht auf den Ausbau müssten dagegen kommunal immer noch 6,2 Mio. € für Grunderneuerungsmaßnahmen in alter Gleislage (infra-Wirtschaftsplan) und bereits ausgegebene und damit verlorene Planungskosten finanziert werden.


5. Beteiligung der Behindertenbeauftragten

Die Behindertenbeauftragte der Stadt Hannover, Frau Hammann, wurde an der Planung beteiligt. Aus Sicht von Frau Hammann ist es zu begrüßen, dass der barrierefreie Ausbau der Stadtbahn fortgesetzt wird. Die Haltestellen in der Podbielskistraße haben ein relatives hohes Verkehrsaufkommen. Daher ist es besonders sinnvoll, gerade diese Haltestellen umzubauen, um die Mobilität von behinderten Menschen deutlich zu verbessern. Darüber hinaus profitieren aber auch alte Menschen und Personen mit Kinderwagen von einem barrierefreien Ein- und Ausstieg.



Die Behindertenbeauftragte weist ferner darauf hin, dass auch blinden und sehbehinderten Personen durch entsprechend ausgerüstete Fußgängerfurten an Lichtsignalanlagen (Blindensignalgeber) sowie durch taktile Leitstreifen auf den Bahnsteigen der Einstieg erleichtert wird.


6. Realisierung

Der Regionsausschuss hat in seiner Sitzung am 22.06.2003 den Grundsatzbeschluss zur Planung und Umsetzung des Ausbaues der Stadtbahnstrecke A für den Einsatz des 3-Wagen-Zuges TW 2000, zwischen Lahe und Wettbergen, gefasst. Die Realisierung aller Maßnahmen soll bis 2008 abgeschlossen sein.

Die Infrastrukturgesellschaft als Bauherr hat die TransTecBau mit der Planung und der Umsetzung beauftragt. Um im Jahre 2005 Mittel nach dem GVFG erhalten zu können, musste die infra bereits im Mai 2004 die Finanzierungsanträge für die Haltestellen Spannhagengarten, Pelikanstraße, Lortzingstraße und Beekestraße stellen. Damit rechtzeitig Anfang 2005 Baurecht für die Hochbahnsteige vorliegt, hat die infra im August 2004 die Plangenehmigungsanträge für die Haltestellen Pelikanstraße, Lortzingstraße und Beekestraße eingereicht. Der Antrag für die von der Stadt als dringlich angesehene Maßnahme Spannhagengarten wird Anfang Oktober 2004 gestellt, da auf Verlangen der Verwaltung die Planung noch geändert wurde. Die notwendigen Genehmigungsverfahren für die vorrangig zu realisierenden Maßnahmen sollen bis Ende des Jahres 2004 abgeschlossen sein.

Um die Behinderungen durch Bauarbeiten zu minimieren, soll der Bauablauf gestreckt werden. Daher hat die infra auf Grund des Grundsatzbeschlusses des Rates der Stadt Hannover vom 03.06.2004 zum Bau von Hochbahnsteigen in der Podbielskistraße der Verwaltung mitgeteilt, noch im Oktober 2004 mit der ohnehin notwendigen Grund-
erneuerung der Gleise in der Podbielskistraße zu beginnen. Weitere Angaben zu den bis Mai 2006 geplanten Maßnahmen sowie ein Rahmenterminplan sind als Anlage 12 beigefügt.
Ab 2007 soll mit dem Bau der noch fehlenden Hochbahnsteige Klingerstraße, Schünemann-
platz und Am Sauerwinkel begonnen werden. Zu diesen Maßnahmen wird es separate Beschlussdrucksachen geben.


















7. Anlagen

Der Drucksache sind als Anlagen folgende Unterlagen beigefügt:

Anlage 1 Beschreibung der Maßnahmen in der Podbielskistraße
Anlage 2 Übersichtsplan A-Nord (Podbielskistraße)
Anlage 3 Übersichtsplan A-Süd (Ricklinger Stadtweg, Wallensteinstraße)
Anlage 4 Tabelle Hochbahnsteige Strecke A
Anlage 5 Lageplan Haltestelle Spannhagengarten
Anlage 6 Querschnitt Haltestelle Spannhagengarten
Anlage 7 Lageplan Haltestelle Pelikanstraße
Anlage 8 Querschnitt Haltestelle Pelikanstraße
Anlage 9 Lageplan Bahnsteigverlängerung Haltestelle Vier Grenzen
Anlage 10 Lageplan Haltestelle Lortzingstraße
Anlage 11 Querschnitt Haltestelle Lortzingstraße
Anlage 12 Bauablauf bis Mai 2006
 66.0T
Hannover / 30.09.2004