Drucksache Nr. 2020/2017:
Besetzung des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationale Ausschuss)

Inhalt der Drucksache:

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2020/2017
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Besetzung des Ausschusses für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationale Ausschuss)

Antrag,

folgende Besetzung von Mitgliedern ohne Stimmrecht im Internationalen Ausschuss festzustellen:

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:
Frau Mila Milanova
Herr Dang Chau Lam
Herr Bala Subramanian Ramani

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:
Frau Elena Kage
Frau Anna-Zorina Hanesyan-Kaehm
Herr Thorsten Rademaker

Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Frau Najla Al-Amin
Herr Ali Faridi

Auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Frau Tatyana Hilscher-Bogussevich

Auf Vorschlag der Gruppe LINKE & PIRATEN:
Frau Tayabeh Parwaneh Bokah Tamejani

Auf Vorschlag der FDP-Fraktion:
Herr Prof. Dr. Ing. Ghassem Khoramnia

Die übrige Besetzung des Gremiums bleibt unberührt.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

das Vorschlagsrecht für die Besetzungen liegt bei den Fraktionen und der Gruppe.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Aufgrund der vom Rat am 15.06.2017 beschlossenen Drucksache Nr. 1040/2017 i.V.m. Drucksache Nr. 2166/2011 sind die Mitglieder des Internationalen Ausschusses ohne Stimmrecht auf Vorschlag der Fraktionen und der Gruppe gemäß § 71 Abs. 7 NKomVG und § 38 Abs. 1 GO des Rates zu berufen. Die Findungskommission hat den Ratsfraktionen und der Gruppe Vorschläge zur Besetzung des Internationalen Ausschusses vorgelegt. Das Ergebnis der Findungskommission hat keinen verbindlichen Charakter, sondern stellt nur eine Empfehlung dar.

Der Rat stellt die Umbesetzung durch Beschluss fest und beschließt gleichzeitig, dass von der Vorgabe nach § 71 Abs.7 NKomVG abgewichen wird, dass zwei Drittel der Ausschussmitglieder Ratsfrauen und Ratsherren sein sollen.

Somit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung:

Stimmberechtigte Mitglieder: beratende Mitglieder:

(von der SPD-Fraktion benannt)
Ratsfrau Hülya Iri Frau Mila Milanova
Bürgermeister Thomas Hermann (Vorsitzender) Herr Dang Chau Lam
Ratsherr Christopher Finck Herr Bala Subramanian Ramani

(von der CDU-Fraktion benannt)
Ratsfrau Georgia Jeschke Frau Elena Kage
Ratsherr Thomas Klapproth Frau Anna-Zorina Hanesyan- Kaehm
Ratsfrau Dr. Stefanie Matz Herr Thorsten Rademaker

(von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen benannt)
Beigeordnete Dr. Markowis Frau Najla Al-Amin
Ratsfrau Katrin Langensiepen Herr Ali Faridi

(von der AfD-Fraktion benannt)
Ratsherr Tobias Braune Frau Tatyana Hilscher-Bogussevich

(von der Gruppe LINKE & PIRATEN benannt)
Ratsherr Veli Yildirim Frau Tayabeh Parwaneh Bokah Tamejani

(Von der FDP-Fraktion benannt)
Ratsherr Patrick Döring Herr Prof. Dr. Ing. Ghassem Khoramnia

Grundmandate:
Ratsherr Jens Böning (Hannoveraner)
Ratsherr Julian Klippert (Die FRAKTION)
18.60 
Hannover / 23.08.2017