Das Verfahren für das Berichtswesen wurde ab 2019 erneut geändert. Die Berichte werden künftig wieder zu den Stichtagen 30.06. und 30.09. erstellt. Die neue Bezeichnung lautet Finanzbericht (vormals Ergebnisbericht, davor Quartalsbericht).

Mit dieser Drucksache legt die Verwaltung jeweils den 1. Finanzbericht 2019 für den Teilhaushalt des Fachbereichs Personal und Organisation (TH 18) sowie für den Teilhaushalt des Fachbereichs Feuerwehr (TH 37) vor.

Der Ergebnisbericht besteht aus drei Teilen:

- Teil I: Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes.
- Teil II: Darstellung des wesentlichen Produkts des jeweiligen Teilhaushaltes mit den Zielen und Kennzahlen sowie der Zielerreichung.
- Teil III: Darstellung von Zielen und Maßnahmen im Leistungsbericht des jeweiligen Fachbereichs.

Alle Angaben beziehen sich auf den Stichtag 30.06.2019.

Im Teilhaushalt des Fachbereichs Personal und Organisation entwickeln sich die Erträge und Aufwendungen planmäßig, es sind keine wesentlichen Abweichungen (> 5,0 Mio. € und > 5 %) vom fortgeschriebenen Ansatz (Ansatz zzgl. Haushaltsreste aus dem Vorjahr) zu erwarten.







Im Teilhaushalt des Fachbereichs Feuerwehr werden beim wesentlichen Produkt „Rettungsdienst“ Mindererträge in Höhe von knapp 7,5 Mi. € erwartet. Da die Budget- und Entgeltverhandlungen mit den Kostenträgern des Rettungsdienstes noch nicht abgeschlossen sind, wurden die Entgelte im Rettungsdienst bislang noch nicht angepasst. Die ausgewiesene Unterdeckung wird jedoch bei der Kalkulation der Entgelte berücksichtigt und insofern mit einer künftigen Überdeckung ausgeglichen. Die Aufwendungen verlaufen planmäßig, gravierende Abweichungen von fortgeschriebenen Ansatz sind nicht zu erwarten.

Änderungen bei den wesentlichen Produkten, ihren Zielen oder Kennzahlen können von den Ratsgremien im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragt und beschlossen werden.

Mit dieser Informationsdrucksache wird über die finanzielle Entwicklung und die Zielerreichung der Fachbereiche berichtet. Genderspezifische Aspekte sind hierdurch nicht unmittelbar betroffen.

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.