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BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt2. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2008 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2007 - 2011 - nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 05.12.2007
Antrag,
die im anliegenden Veränderungsverzeichnis (Anlagen 1 und 2) aufgeführten Veränderungen des Verwaltungsentwurfs des Haushalts 2008 zu beschließen und
dem geänderten Wirtschaftsplan Gebäudemanagement (Anlage 3) zuzustimmen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Eine geschlechterdifferenzierte Darstellung der mit der Haushaltssatzung verbundenen Anlagen in ihrer Gesamtheit kann nicht erfolgen, da diese einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verursachen würde.
Kostentabelle
Zu den finanziellen Auswirkungen wird auf den Inhalt der Anlagen zur Drucksache verwiesen.
Begründung des Antrages
Anlage 1 - Verwaltungshaushalt
Mit dieser 2. Veränderung wird die Anlage eins der 1. Ergänzung vom 30.11.2007 ergänzt. Die Summierung auf der ersten Seite dieser Anlage beinhaltet jedoch alle Veränderungen seit der Einbringung des Haushaltsplanes, um einerseits die Entwicklung vollständig aufzuzeigen und andererseits den aktuellen Stand ausweisen zu können.
Die Spalte 1 dieser Anlage dokumentiert buchungstechnische Veränderungen, die das Ergebnis des Haushaltsplans nicht verändern.
Die Spalte 2 zeigt inhaltliche, d. h. den Haushaltsplan in seinem Ergebnis verändernde Vorgänge.
In der Spalte 3 sind die Beschlüsse der Fachausschüsse mit Änderungswirkung bis einschließlich 28.11.2007 enthalten.
Die Spalte 4 („Haushaltsausschuss“) weist die Beschlüsse des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung vom 05.12.2007 aus.
Nach dem derzeitigen Beratungsstand ergibt sich für den Verwaltungshaushalt eine geringfügige Verschlechterung von 1.000 €. Daraus resultiert ein aktueller Sollfehlbedarf von 32.659.800 €, der dem Sollfehlbetrag aus dem Jahr 2006 entspricht.
Anlage 2 - Vermögenshaushalt / Investitionsprogramm 2006 – 2010
Das Veränderungsverzeichnis für den Vermögenshaushalt 2008 und das Investitionsprogramm 2007 – 2011 ist in der Anlage 2 beigefügt. Mit dieser 2. Veränderung wird die Anlage eins der 1. Ergänzung vom 30.11.2007 ergänzt. Die Summierung auf der ersten Seite dieser Anlage beinhaltet jedoch alle Veränderungen seit der Einbringung des Haushaltsplanes.
Anlage 3 – Wirtschaftsplan Gebäudemanagement
Der beigefügte Vermögensplan beinhaltet die vom Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten in seiner Sitzung am 23.11.2007 beschlossenen Änderungen. Sie betreffen ausschließlich die Jahre 2009 bis 2011 und sind dunkel unterlegt.
Der Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung hat in der Sitzung am 05.12.2007 die vom Schulausschuss in seiner Sitzung am 28.11.2007 zum Vermögensplan beschlossenen Änderungen, die sich ausschließlich auf das Jahr 2008 bezogen, reviediert und den ursprünglichen Stand wieder hergestellt. Diese Änderungen sind ebenfalls dunkel unterlegt.
Weiterhin nachzureichende Wirtschaftspläne
Union Boden GmbH
Der Wirtschaftsplan wird voraussichtlich am 14.12.2007 vom Aufsichtsrat beschlossen werden und dann im Rahmen einer gesonderten Drucksache oder ggf. innerhalb eines Veränderungsverzeichnisses in das Beratungsverfahren eingebracht.
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG)
Der Wirtschaftsplan wird voraussichtlich am 12.12.2007 vom Aufsichtsrat beschlossen werden und dann im Rahmen einer gesonderten Drucksache oder ggf. innerhalb eines Veränderungsverzeichnisses in das Beratungsverfahren eingebracht.
hannoverimpuls GmbH
Der Wirtschaftsplan wurde am 15.11.2007 durch den Aufsichtsrat zur Beschlussfassung an die Gesellschafterversammlung empfohlen. Nach Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung wird der Wirtschaftsplan im Rahmen eines Veränderungsverzeichnisses oder ggf. einer gesonderten Drucksache in das Beratungsverfahren eingebracht.
20.11
Hannover / Dec 7, 2007
