Informationen:
verwandte Drucksachen:
1900/2012 (Originalvorlage) |
> 1. Neufassung der Originalvorlage |
> 1. Ergänzung der Neufassung |
> 2. Ergänzung der Neufassung |
Beratungsverlauf:
- 12.12.2012: Stadtbezirksrat Misburg-Anderten: 10 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
- 17.12.2012: Stadtbezirksrat Mitte: 1) Der Stadtbezirksrat Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2013 mit 16 Ja Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zur Kenntnis. 2) Der Stadtbezirksrat Mitte empfiehlt dem Rat mit 13 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen sowie 3 Enthaltungen, den vom Stadtbezirksrat Mitte beschlossenen Änderungsanträgen zuzustimmen.
- 17.12.2012: Stadtbezirksrat Vahrenwald-List: Der Bezirksrat Vahrenwald - List nahm die Haushaltssatzung 2013 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungsanträge zur Kenntnis.
- 17.12.2012: Stadtbezirksrat Nord: Einstimmig zur Kenntnis genommen und Änderungsanträge Drucks. Nr. 15-2898/2012 und Anlage 1 zur Drucks. Nr. 15-2899/2012 einstimmig beschlossen.
- 17.12.2012: Betriebsausschuss für Hannover Congress Centrum: Wurde abgesetzt und wird in der Sitzung am 28.01.2013 behandelt.
- 19.12.2012: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Zur Kenntnis genommen
- 19.12.2012: Stadtbezirksrat Südstadt-Bult: Mit den beschlossenen Änderungsanträgen mit 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
- 10.01.2013: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: Der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld stimmte mit 12 Ja- und 7 Nein-Stimmen der Haushaltssatzung 2013 und dem Haushaltsplan 2013 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungsanträge zu.
- 21.01.2013: Sozialausschuss: Mit Änderungen beschlossen
- 21.01.2013: Sportausschuss: Mit Änderungen beschlossen.
- 23.01.2013: Schulausschuss: Einschliesslich der Änderungsanträge mit 7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
- 23.01.2013: Gleichstellungsausschuss: Mit den unter TOP 4.1 beschlossenen Änderungen 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen
- 24.01.2013: Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss): Haushaltsbegleitanträge zum Teilhaushalt 15 Produkt 11103 1. Zusatzantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion DIE LINKE: Einführung eines Bildungsfonds "Berufliche Qualifikation" in der Höhe von 1.000.000€ : 1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 2. Änderungsantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Ratsfraktion zur Verwankerung der "Willkommenskultur" in der Verwaltung (z.B. Schwerpunktsetzung bei einzelnen Aufgabenbereichen/Maßnahmen) - ohne Betrag: 3 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 3. Änderungsantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion im Rat zur Wiedereinsetzung der Mittel für die Maßnahme "Dolmetscherdienste für gemeinnützige Einrichtungen außerhalb der Stadtverwaltung" als dauerhafte Zuwendung in Höhe von 19.500,00€: 11 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 4. Änderungsantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion im Rat zur Erhöhung des Haushaltsansatzes von 648.400,00€ auf 683.400,00€ für das Netzwerk MigrantInnenSelbstOrganisation (MiSO) für die Dauer von drei Jahren um je 35.000,00€: 8 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 5. Änderungsantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion im Rat zur Erhöhung des Teilhaushaltes(Deutsch als Fremdsprache im Produkt Stadtteilkulturarbeit) um 40.000,00€: zur Kenntnis genommen
- 25.01.2013: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: In der durch Beschluss der Änderungs- und Zusatzanträge geänderten Form 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 25.01.2013: Kulturausschuss
- 28.01.2013: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 28.01.2013: Jugendhilfeausschuss: 10 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 28.01.2013: Betriebsausschuss Städtische Häfen: 11 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 28.01.2013: Betriebsausschuss für Stadtentwässerung: Der in der Drucksache 1900/2012 N1 mit 3 Anlagen enthaltene Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Hannover wurde mit 14:0 Stimmen einstimmig beschlossen.
- 28.01.2013: Betriebsausschuss für Hannover Congress Centrum: Die Drucksache Nr.: 1900/2012 N1 mit 3 Anlagen, zu Haushaltssatzung 2013,Wiplan HCC ,wurde mit 10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen beschlossen.
- 30.01.2013: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 30.01.2013: Organisations- und Personalausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 06.02.2013: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 14.02.2013: Verwaltungsausschuss
- 21.02.2013: Ratsversammlung: einschließlich der 1. und 2. Ergänzung sowie der zuvor beschlossenen Änderungen mit 35 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen beschlossen
- Erledigt: Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
- Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
- Stadtbezirksrat Ricklingen
- Stadtbezirksrat Linden-Limmer
- Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt