Informationen:
verwandte Drucksachen:
1896/2011 (Originalvorlage) |
> 1. Ergänzung der Originalvorlage |
> 2. Ergänzung der Originalvorlage |
> 1. Neufassung der Ergänzung |
Beratungsverlauf:
- 07.12.2011: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Zur Kenntnis genommen
- 08.12.2011: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : 6 Stimmen dafür. Zur Kenntnis genommen von den Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie den 3 Einzelvertretern (DIE LINKE., WfH und Piraten). 18 Änderungsanträge beschlossen: -Druck. Nr. 15-2147/2011(Verfügungsmittel)-TOP 6.2.2.2.1 - 17 Änderungsanträge-Drucks. Nr.-Drucks. 15-2337/2011- TOP 6.2.2.2.2.
- 08.12.2011: Stadtbezirksrat Ricklingen: 10 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 08.12.2011: Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt: Mit den beschlossenen Änderungsanträgen zur Kenntnis genommen.
- 14.12.2011: Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
- 14.12.2011: Stadtbezirksrat Linden-Limmer : Mit den beschlossenen Änderungen (Drucks.-Nr. 15-2352/2011 mit 11 Anlagen nimmt der Bezirksrat die Haushaltssatzung 2012 zur Kenntnis
- 14.12.2011: Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken: Mit beschlossenen Änderungsanträgen: 12 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen. Ohne Beteiligung der CDU-Fraktion.
- 19.12.2011: Stadtbezirksrat Vahrenwald-List: Der Bezirksrat Vahrenwald - List nahm die Haushaltssatzung 2012 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungsanträge zur Kenntnis.
- 19.12.2011: Stadtbezirksrat Nord: Mit 14 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, bei 5 Enthaltungen zur Kenntnis genommen und Änderungsanträge Drucks. 15-2374/2011 und Anlage 1 zur Drucks. 15-2375/2011 beschlossen.
- 04.01.2012: Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode: 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen. 10 Änderungsanträge beschlossen: - Drucks. Nr. 15-0002/2012 (Verfügungsmittel) - Drucks. Nr. 15-0019/2012 ( 9 Änderungsanträge - Anlagen 2-10)
- 09.01.2012: Stadtbezirksrat Mitte: 1) Der Stadtbezirksrat Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2012mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen zur Kenntnis. 2) Der Stadtbezirksrat Mitte empfiehlt dem Rat mit 9 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen, den vom Stadtbezirksrat Mitte beschlossenen Änderungsanträgen zuzustimmen.
- 11.01.2012: Stadtbezirksrat Misburg-Anderten: In Verbindung mit den gestellten Änderungsanträgen (siehe Auflistung der Anträge in Drucks. Nr. 15-0036/2012) mit 10 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen beschlossen
- 12.01.2012: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: Der Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld hat dem Haushalt unter Beifügung der beschlossenen Haushaltsanträge (Abstimmungsergebnisse auf den Anlagen der DS 15-0126/2012) mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen zugestimmt.
- 19.01.2012: Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss): Antrag 1: abgelehnt mit 1 dafür und 6 dagegen Anträge 2 und 3: abgelehnt mit 2 dafür, 6 dagegen Antrag 4: einstimmig beschlossen Antrag 5: einstimmig beschlossen Antrag 6: einstimmig beschlossen Antrag 7: a) Haus der Religionen: einstimmig beschlossen b) StadtteilGärten: beschlossen mit 6 dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltung Antrag 8: beschlossen mit 6 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen Antrag 9: beschlossen mit 7 dafür, 2 dagegen Abstimmung über die Haushaltssatzung 2012: beschlossen mit 6 dafür, 3 Enthaltungen
- 20.01.2012: Kulturausschuss: 6 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 23.01.2012: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen: Unter Berücksichtigung der Abstimmungsergebnisse zu TOP 2.4.2.: 6 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 23.01.2012: Gleichstellungsausschuss: Mit den unter TOP 5.1 beschlossenen Änderungen. 8 Stimmen dafür, 3 dagegen
- 23.01.2012: Jugendhilfeausschuss: siehe Beratungen zu den Änderungsanträgen - TOP 4.1
- 23.01.2012: Sportausschuss
- 23.01.2012: Betriebsausschuss Städtische Häfen: Formal behandelt.
- 23.01.2012: Betriebsausschuss für Hannover Congress Centrum: wurde formal behandelt
- 23.01.2012: Betriebsausschuss für Stadtentwässerung: Die Drucksache 1896/2011 mit 3 Anlagen -Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Hannover- wurde mit 10:1:0 einstimmig genehmigt.
- 25.01.2012: Organisations- und Personalausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 25.01.2012: Schulausschuss: Abstimmungsergebnis Haushaltssatzung mit Änderungen aus TOP 5.1: 8 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 5 Enthaltungen
- 27.01.2012: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: In der durch Beschluss der Änderungs- und Zusatzanträge geänderten Form 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 30.01.2012: Sozialausschuss: Mit den beschlossenen Änderungen 7:4:0 (TH 50, 57, 59, WPL städt. APZ)
- 01.02.2012: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: i.V.m. den beschlossenen Änderungsanträgen 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 08.02.2012: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: 6 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung einschließlich der in der Sitzung beschlossenen, haushaltswirksamen Änderungen
- 16.02.2012: Verwaltungsausschuss
- 23.02.2012: Ratsversammlung: einschl. der 1. und 2. Ergänzung und der beschlossenen Änderungen mit 38 Stimmen dafür, 22 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen beschlossen
- 23.02.2012: Verwaltungsausschuss: Formal behandelt.