Antrag Nr. 1875/2023:
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucksache 1410/2023 „Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße“

Informationen:

verwandte Drucksachen:

1875/2023 (Originalvorlage)
1410/2023 (Ursprungsvorlage)

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Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

FDP-Fraktion

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Inhalt der Drucksache:

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Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucksache 1410/2023 „Umgestaltung des Platzes Am Steintor mit dem Bereich Georgstraße bis Schmiedestraße“

Antrag

zu beschließen:

Die Maßnahme wird um zwei Jahre verschoben.

Begründung

Obgleich eine Optimierung der städtebaulichen Funktionen des Steintorplatzes sinnvoll ist, lässt die derzeitige Haushaltslage die Umsetzung derzeit nicht zu.

In ihrer aktuellen Genehmigung des städtischen Haushalts weist die Kommunalaufsicht, wie bereits in den Vorjahren darauf hin, dass aufgrund der sehr hohen Defizite im Haushaltsplan die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt nicht mehr gewährleistet ist. Vor diesem Hintergrund sind andere Investitionen z.B. in Kitas, Schulen und die Verkehrsinfrastruktur prioritär zu behandeln.



Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzender