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"Auf dem Weg zur inklusiven Stadt" - Bericht der Verwaltung zum inklusiven Prozess in Hannover
Antrag,
Der vorliegende Bericht "Auf dem Weg zur inklusiven Stadt" wird gemäß Drucksache Nr. 1967/2011 zur Kenntnis genommen. Unter Berücksichtigung der Novellierung des NBGG vom 16. Dezember 2021 wird die künftige Berichterstattung zum inklusiven Prozess in Hannover alle drei Jahre erfolgen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Die Umsetzung der Inklusion nach UN-BRK hat die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle Menschen - mit und ohne Behinderung, unabhängig vom Alter, Geschlecht oder Nationalität zum Ziel. Der hier vorgestellte Bericht entspricht diesem Ziel.
Ergebnis der Klimawirkungsprüfung
Das Ergebnis der Klimawirkungsprüfung wird als neutral bewertet.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Mit dieser Drucksache legt die Verwaltung entsprechend des Ratsauftrages (Drucksache Nr. 0299/2011) einen Bericht zum Stand des inklusiven Prozesses in Hannover vor.
In diesem Bericht werden Entwicklungen, Projekte und Maßnahmen auf dem Weg zur inklusiven Stadt der Landeshauptstadt Hannover für die Jahre 2015 bis 2022 beschrieben. Hierfür haben die Fachverwaltungen im Rahmen ihrer Zuständigkeit themenbezogen entsprechende Inhalte aufbereitet und zugeliefert. Auf dieser Grundlage sind kommunale Themenfelder entstanden: von Wohnen über Mobilität bis hin zur Bildung oder Kultur.
Den aktuellen Themenschwerpunkt der vorliegenden Berichterstattung bildet die Schulassistenz; insbesondere werden hier die Entwicklungen im Bereich rechtskreisübergreifender Poolmodelle und Ausbau von Qualitätsstandards im Bereich der Schulassistenz näher betrachtet.
Eine gemeinsame Stellungnahme des Runden Tisches für Menschen mit Behinderung bildet einen festen Bestandteil des vorliegenden Berichtes und ist diesem als Anlage beigefügt.
Mit der Novellierung des NBGG wurde u.a. auch die Landeshauptstadt Hannover verpflichtet, alle fünf Jahre einen Inklusionsbericht zu erstellen. Mit dem vorliegenden Bericht wird die geltende gesetzliche Verpflichtung erfüllt. Um der Politik und allen Interessierten eine angemessene Informationsgrundlage rund um Inklusion in Hannover bereitzustellen, wird die künftige Berichterstattung auf einen Turnus von drei Jahren festgelegt.
Dez. III
Hannover / Sep 6, 2023