den nachfolgenden Änderungen zur Konjunkturprogrammdrucksache Nr. 0429/2009

1. Budgetveränderungen von vier Schulprojekten
   GY Wilhelm-Raabe-Schule: Erhöhung um 0,25 Mio. (von 0,7 Mio. auf 0,95 Mio.) €
   IGS Kronsberg AS Bemerode: Erhöhung um 0,09 Mio. (von 0,1 Mio. auf 0,19 Mio.) €
   GS Friedrich-Ebert-Schule: Erhöhung um 0,18 Mio. (von 0,4 Mio. auf 0,58 Mio.) €
   GS Gebrüder-Körting-Schule: Absenkung um 0,1 Mio. (von 1,2 Mio. auf 1,1 Mio.) €
2. Budgeterhöhung für die Fassadensanierung am Theater am Aegi um 500.000 € mit Zufinanzierung aus dem Vermögenshaushalt 2010 und
3. Ersatz des Projektes Brandschutzmaßnahmen am Raschplatzpavillon durch das Projekt Grundsanierung der Kita Gronostraße mit Zufinanzierung des Restbudgets in Höhe von 450.000 € aus dem Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements

zuzustimmen.

Finanzierung

Die Gesamtfinanzierungssumme des Programms erhöht sich um 950.000 €. Die Deckung ist gesichert aus bestehenden Ansätzen im Vermögenshaushalt und im Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements.

Der in dieser Drucksache dargestellte Vorgang ist im Wesentlichen finanzieller Art und nicht geschlechterspezifisch zu betrachten

Theater am Aegi: 500.000.,00 € aus 3311.001-942000
Kita Gronostraße: 450.000,00 € aus 4SB.08-01

Mit Beschluss der Drucksache 0429/2009 hat der Rat die Verwaltung beauftragt, die geplanten Maßnahmen des Konjunkturprogramms II durchzuführen.

Die damaligen Kostenansätze aller Maßnahmen wurden aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit nur über Richtwerte ermittelt. Da nur neue Bauprojekte genannt werden durften, lagen für diese keine genauen Grundlagenermittlungen vor. Nach Vorliegen der Entwurfsplanungen haben sich einige Kosten aufgrund von neuen Erkenntnissen als höher dargestellt, bzw. mussten andere bauliche Schwerpunkte gesetzt werden.


1. Budgetveränderungen
Die erforderlichen Finanzmittel können durch Verschiebung von einer bisher im Konjunkturprogramm vorgesehenen NTW-Sanierungsmaßnahme in das folgende Sanierungsprogramm generiert werden. Aus dem Konjunkturprogramm wird weiterhin die Sanierung von zwei NTW-Räumen am Kurt-Schwitters-Gymnasium umgesetzt. Das aktuelle Budget der Baumaßnahmen ist in Anlage 1 dargestellt.



2. Theater am Aegi
Für die im Konjunkturprogramm enthaltenen 1,0 Mio. € kann nicht die gesamte Fassade des Theater am Aegi in den für diesen exponierten Standort erforderlichen Materialqualitäten saniert werden. Die Mittel des Konjunkturprogramms sind nur zur Sanierung der Fassade des Zuschauerhauses ausreichend. Die Fassade des Bühnenturmes soll aus Mitteln des Vermögenshaushaltes finanziert werden.


3. Raschplatzpavillon / Kita Gronostraße
Bisher war geplant, die baulichen Brandschutzprobleme beim Raschplatzpavillon mit 1,0 Mio. € Investitionen aus dem Konjunkturprogramm zu beheben. Im Rahmen der Umsetzungsplanung hat sich jedoch gezeigt, dass es nicht sinnvoll ist, die mindestens 1,0 Mio. € teuren Brandschutzmaßnahmen vorweg auszuführen, wenn der Pavillon später saniert werden soll. Der größte Teil der Brandschutzmaßnahmen wäre dann fehlinvestiert. Die Verwaltung schlägt daher vor, obigen Betrag aus dem Konjunkturprogramm nicht auszugeben, sondern den Pavillon (zumindest teilweise) zu sanieren und dies aus dem Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements zu finanzieren. Hierzu wird den Ratsgremien eine eigenständige Beschlussdrucksache vorgelegt.

Die durch die Herausnahme des Raschplatzpavillons im Konjunkturprogramm frei werdenden Mittel sollen zur Sanierung der Kita Gronostraße genutzt werden. Die zur Gesamtabwicklung des Projektes fehlenden 450.000 € sollen aus dem Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements finanziert werden. Einzelheiten zum Projekt Kita Gronostraße siehe Anlage 2.


4. Freizeitheim Linden
Im Freizeitheim Linden sind aufwendige Brandschutzmaßnahmen erforderlich. Die zur Verfügung stehenden 1,0 Mio. € können deshalb nicht ausschließlich zur Dach- und Fassadensanierung genutzt werden. Im Rahmen der Grundlagenermittlung wurde festgestellt, dass die Stahlkonstruktion, vor allem im Dachbereich, nicht ausreichend vor Brand- und Hitzeeinwirkung geschützt ist. Ein Weiterbetrieb des Freizeitheims unter diesen Umständen ist aus Sicherheitsgründen ausgeschlossen. Es wurden Sofortmaßnahmen zur Überbrückung eingeleitet, so dass der Betrieb zunächst weitergeführt werden kann (z. B. funkvernetzte provisorische Rauchmelder, Brandwachen bei Sonderveranstaltungen, etc.). Die ausstehenden weitergehenden Sicherheitsmaßnahmen sind aber umgehend zu realisieren.

Geplant sind u. a. der Einbau einer flächendeckenden Brandmeldeanlage, die brandschutztechnische Ertüchtigung des Treppenhauses und der Einbau zusätzlicher Flucht- und Rettungswege direkt ins Freie. Die konkreten Planungen zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes und zur Ermittlung der erforderlichen Kosten laufen zurzeit. Es ist aber davon auszugehen, dass mindestens 850.000 € der im Konjunkturprogramm für dieses Projekt zur Verfügung stehenden 1,0 Mio. € für Brandschutzmaßnahmen einzusetzen sind. Gegebenenfalls noch verbleibende Mittel werden zur Fassadensanierung verwendet.