Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 1822/2019 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 27.06.2019: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
- 27.06.2019: Ratsversammlung: Einstimmig
Drucksache Nr. 1822/2019:
Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung |
|
| ||||||||
Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
Antrag,
folgende Umbesetzungen festzustellen:
1. Verwaltungsausschuss
bisher: neu:
Ratsfrau Silvia Klingenburg-Pülm Ratsfrau Dr. Elisabeth Clausen-Muradian
(Stellvertretung) (Stellvertretung)
Ratsherr Norbert Gast Ratsherr Dr. Daniel Gardemin
(Stellvertretung) (Stellvertretung)
2. Kommission Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
bisher: neu:
N.N. Bezirksratsherr Frank Kumm
3. Jugendhilfeausschuss
(Stellv.Mitglied auf Vorschlag des Stadtjugendrings)
bisher: neu:
Herr Sergej Gohrbandt N.N.
Beratendes Mitglied nach AG KJHG (Stadtjugendpfleger)
bisher: neu:
N.N. Herr Mathias Pohl
4. Schul- und Bildungsausschuss:
(Vertreter*innen der Schüler*innen im Schul- und Bildungsausschuss)
Frau Amelie Bindert und Herr Hugo Meinhof sind als Schüler*innenvertretung der allgemeinbildenden Schulen mit sofortiger Wirkung bis zum Ende der Wahlperiode (31.10.2021) in den Schul- und Bildungsausschuss zu berufen.
Gleiches gilt für die Stellvertreter*innen Frau Mira Busch, Herr Ole Moszczynski,
Herr Eric Lassahn und Herrn David Zettel.
Die übrigen Besetzungen der Gremien bleiben unberührt.
1. Verwaltungsausschuss
bisher: neu:
Ratsfrau Silvia Klingenburg-Pülm Ratsfrau Dr. Elisabeth Clausen-Muradian
(Stellvertretung) (Stellvertretung)
Ratsherr Norbert Gast Ratsherr Dr. Daniel Gardemin
(Stellvertretung) (Stellvertretung)
2. Kommission Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
bisher: neu:
N.N. Bezirksratsherr Frank Kumm
3. Jugendhilfeausschuss
(Stellv.Mitglied auf Vorschlag des Stadtjugendrings)
bisher: neu:
Herr Sergej Gohrbandt N.N.
Beratendes Mitglied nach AG KJHG (Stadtjugendpfleger)
bisher: neu:
N.N. Herr Mathias Pohl
4. Schul- und Bildungsausschuss:
(Vertreter*innen der Schüler*innen im Schul- und Bildungsausschuss)
Frau Amelie Bindert und Herr Hugo Meinhof sind als Schüler*innenvertretung der allgemeinbildenden Schulen mit sofortiger Wirkung bis zum Ende der Wahlperiode (31.10.2021) in den Schul- und Bildungsausschuss zu berufen.
Gleiches gilt für die Stellvertreter*innen Frau Mira Busch, Herr Ole Moszczynski,
Herr Eric Lassahn und Herrn David Zettel.
Die übrigen Besetzungen der Gremien bleiben unberührt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 1 liegt bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zu Punkt 2 bei der CDU-Fraktion.
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 3 liegt beim Stadtjugendring, zu Punkt 4 beim Stadtschülerrat.
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 3 liegt beim Stadtjugendring, zu Punkt 4 beim Stadtschülerrat.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Mit Schreiben vom 12. Juni 2019 benannte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian als Nachfolgerin für Ratsfrau Klingenburg-Pülm und Ratsherrn Dr. Gardemin als Nachfolger für Ratsherrn Norbert Gast.
Mit Schreiben vom 20.06.2019 benannte die CDU-Fraktion Bezirksratsherrn
Frank Kumm für die sich neu konstituierende Kommission Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost.
Herr Sergej Gohrbandt hat mit Schreiben vom 14.04.2019 sein Mandat niedergelegt. Eine Nachfolge konnte durch den Stadtjugendring noch nicht benannt werden.
Herr Mathias Pohl nimmt zum 01.07.2019 seine Tätigkeit als Stadtjugendpfleger auf.
Die bisherigen Schüler*innenvertreter*innen waren für die 1. Hälfte der vollen Ratsperiode berufen. Sie sind gem. § 110 Abs. 2 des Niedersächsischen Schulgesetzes stimmberechtigte Mitglieder im Schul- und Bildungsausschuss.
Sie werden auf Vorschlag des Stadtschülerrates nach § 6 der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse für die Hälfte der vollen Ratsperiode des Rates berufen.
Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian als Nachfolgerin für Ratsfrau Klingenburg-Pülm und Ratsherrn Dr. Gardemin als Nachfolger für Ratsherrn Norbert Gast.
Mit Schreiben vom 20.06.2019 benannte die CDU-Fraktion Bezirksratsherrn
Frank Kumm für die sich neu konstituierende Kommission Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost.
Herr Sergej Gohrbandt hat mit Schreiben vom 14.04.2019 sein Mandat niedergelegt. Eine Nachfolge konnte durch den Stadtjugendring noch nicht benannt werden.
Herr Mathias Pohl nimmt zum 01.07.2019 seine Tätigkeit als Stadtjugendpfleger auf.
Die bisherigen Schüler*innenvertreter*innen waren für die 1. Hälfte der vollen Ratsperiode berufen. Sie sind gem. § 110 Abs. 2 des Niedersächsischen Schulgesetzes stimmberechtigte Mitglieder im Schul- und Bildungsausschuss.
Sie werden auf Vorschlag des Stadtschülerrates nach § 6 der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse für die Hälfte der vollen Ratsperiode des Rates berufen.
Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
18.60
Hannover / 27.06.2019