Drucksache Nr. 1808/2014 N2:
Nahverkehrsplan 2014 der Region Hannover;
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf

Informationen:

Beratungsverlauf:

  • 15.01.2015: Verwaltungsausschuss: Einstimmig beschlossen - mit den Ergänzungen des Zusatzantrages (siehe TOP 3.1.) und des Änderungsantrags (siehe TOP 3.2.)

Nachrichtlich:

  • Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
  • Stadtbezirksrat Mitte
  • Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
  • Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
  • Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
  • Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
  • Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
  • Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
  • Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
  • Stadtbezirksrat Ricklingen
  • Stadtbezirksrat Linden-Limmer
  • Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
  • Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
  • Stadtbezirksrat Nord

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Verwaltungsausschuss
An den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss (zur Kenntnis)
An die Stadtbezirksräte 1 - 13 (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
2. Neufassung
1808/2014 N2
3
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Nahverkehrsplan 2014 der Region Hannover;
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf

Antrag,

unter Berücksichtigung der Änderungsempfehlungen der Stadtbezirksräte (Anlage 2) und des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses (Anlage 3) der als Anlage 1 beigefügten Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf des Nahverkehrsplanes 2014 der Region Hannover zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

In der Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans wird die Integration des Gender-Mainstreaming Ansatzes berücksichtigt.

Kostentabelle

In der als Anlage dieser Drucksache beigefügten Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans (NVP) wird im Abschnitt II darauf hingewiesen, dass bei der Umsetzung der Maßnahmen der finanzielle Spielraum der Landeshauptstadt zu beachten ist.

Begründung des Antrages:

Die Region Hannover ist für ihren Bereich Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einschließlich des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV) i.S. des § 4 Abs. 1 des Nds. Nahverkehrsgesetzes (NNVG). Entsprechend der gesetzlichen Vorgabe stellt sie den vierten Nahverkehrsplan für ihren Bereich auf.

Die Regionsversammlung hat den Entwurf des NVP 2014 in der Sitzung am 27.05.2014 beschlossen und damit das förmliche Mitwirkungs- und Beteiligungsverfahren eingeleitet.

Mit Anschreiben vom 17.07.2014 wurde der Entwurf der Landeshauptstadt Hannover offiziell zugeleitet, verbunden mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 15.01.2015.


Die Verwaltung hat bereits frühzeitig während des Beschlussverfahrens zum Entwurf die Region Hannover darauf hingewiesen, dass vor dem Hintergrund der erforderlichen Anhörung aller Stadtbezirksräte möglicherweise die Frist zur Abgabe der Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover nicht eingehalten werden kann und dass insoweit um Fristverlängerung gebeten werden müsse.

Die Region Hannover führt das Mitwirkungs- und Beteiligungsverfahren als Online-Verfahren durch. Allerdings besteht daneben auch die Möglichkeit der schriftlichen Äußerung. Auch hierzu hatte die Verwaltung im Vorfeld des Beteiligungsverfahrens darauf hingewiesen, dass eine ausschließliche Online-Beteiligung zur einem erheblichen Mehraufwand führt, weil die Beratung und Beschlussfassung der städtischen Gremien nur auf der Grundlage einer zusammenfassenden Beschlussvorlage erfolgen könne. Desgleichen wurde darum gebeten, für die Gremienbeteiligung eine ausreichende Anzahl der Entwurfsfassung zur Verfügung gestellt zu bekommen. Die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses, die Fraktionen und Einzelvertreter im Rat der Landeshauptstadt Hannover sowie die Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter haben außerhalb dieser Drucksache ein Entwurfsexemplar erhalten. Die Unterlagen stehen auch im Internet unter der Adresse www.hannover.de/nvp2014 zur Verfügung.

Im Wesentlichen wird der NVP 2008 fortgeschrieben. Der Entwurf zum NVP 2014 ist daher daraufhin überprüft worden, ob seinerzeit aus Sicht der Landeshauptstadt vorgetragene Anforderungen aufgegriffen wurden und ob aktuelle Entwicklungen und Perspektiven angemessen Berücksichtigung fanden.

Die Stellungnahme der Behindertenbeauftragten ist in die Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover eingearbeitet worden.

Die Anhörung der Stadtbezirksräte zur Beschlussdrucksache Nr. 1808 / 2014 ist in den Stadtbezirksratssitzungen vom 15.09. bis zum 26.11.2014 erfolgt. Die 13 Stadtbezirksräte haben insgesamt 21 Anträge zur Verwaltungsdrucksache beschlossen. Die als Anlage 2 beigefügte Übersicht der beschlossenen Anträge enthält nur die Texte der Änderungsempfehlungen; bzgl. der Begründungen wird auf die einzelnen Drucksachen verwiesen.

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 17.12.2014 auf der Grundlage der Anträge aus den Drucksachen Nr. 2828/2014 und 2831/2014 weitere Änderungsempfehlungen beschlossen (s. Anlage 3).

Die Verwaltung empfiehlt, den Anträgen zu folgen. Sie hat deshalb eine weitere Neufassung der Beschlussdrucksache Nr. 1808/2014 erstellt. Die Ergänzungen oder Streichungen gegenüber der Ursprungsfassung sind in der Anlage 1 kursiv dargestellt. Hinweis: Durch die vorgenommenen Ergänzungen hat sich in Teil III auch die Nummerierung der Punkte der Stellungnahme geändert.
61.15 
Hannover / Jan 5, 2015