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Aufhebung von Straßenbenennungen im Stadtteil Bemerode
Antrag,
folgende Aufhebung von Straßennamen im Bereich des Bebauungsplanes-Nr. 1563 zu beschließen:
1. Der Name Osakadori wird aufgehoben
2. Der Name Rue de Paris wird aufgehoben
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Gender-Aspekte sind von der Aufhebung der Straßennamen nicht betroffen.
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
| Investitionen | in € | bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position | Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten | in € p.a. | bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position |
|---|
| Einnahmen | Einnahmen |
|---|
| Finanzierungsanteile von Dritten | | | Betriebseinnahmen | | |
| sonstige Einnahmen | | | Finanzeinnahmen von Dritten | | |
| Einnahmen insgesamt | €0.00 | | Einnahmen insgesamt | €0.00 | |
| Ausgaben | Ausgaben |
|---|
| Erwerbsaufwand | | | Personalausgaben | €2,175.00 | |
| Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung | | | Sachausgaben | €625.00 | |
| Einrichtungsaufwand | | | Zuwendungen | | |
| Investitionszuschuss an Dritte | | | Kalkulatorische Kosten | | |
| Ausgaben insgesamt | €0.00 | | Ausgaben insgesamt | €2,800.00 | |
| Finanzierungssaldo | €0.00 | | Überschuss / Zuschuss | (€2,800.00) | |
Die Kosten für Straßenbenennungen sind als Durchschnittswerte zu betrachten.
Begründung des Antrages
Mit der 2. Änderung des Bebauungsplanes-Nr. 1563 wird aufgrund der angelegten Erschließungsstraße Chicago Lane die benachbarte nördlich gelegne Pavillonstraße Osakadori in das Baugebiet einbezogen. Damit wird eine Übererschließung des Bereichs vermieden.
Mit der 4. Änderung des Bebauungsplanes-Nr. 1563 wird die Rue de Paris in das Grundstück der BMW-Niederlassung einbezogen, da sie für die Erschließung der angrenzenden Grundstücke entbehrlich ist.
Somit sind die Straßen in der Örtlichkeit nicht mehr vorhanden. Um Irritationen durch die noch vorhandenen Straßennamen auszuschließen, wird die Aufhebung der Namen erforderlich.
61.21
Hannover / Sep 5, 2006
