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Antrag der Fraktion Das Linksbündnis zur Prüfung der Einrichtung eines Fonds für Schulmaterialien
Antrag,
Die Stadtverwaltung möge prüfen, ob es der Stadt möglich ist, einen Fonds zur Förderung schulpflichtiger Kinder von ALG 11-1,mpfängern Lind Geringverdienern einzurichten. Mit diesem Fonds soll der Erwerb von Schulmaterialien für die Kinder von Arbeitslosen und Geringverdienern finanziell unterstützt werden, Die Verwaltung möge weiterhin darstellen, wie viele schulpflichtige Kinder iu Hannover aus einem Elternhause kommen, welches ALG II bezieht. Aus dieser Zahl ließe sich die notwendige Höhe des Fonds für Schulmaterialien errechnen.
Begründung
Kinder armer Eltern dürfen in ihren Zukunftschancen nicht zusätzlich dadurch benachteiligt werden, dass ihnen die nötige Ausstattung an Schulmaterialen fehlt. Die mit der Einführung von ALG II vorgesehenen Regelsätze für Kinder von Arbeitslosen decken den Bedarf an Schulmaterialien aber bei weitem nicht ab. Berechnungen aus Oldenburg gehen hier von einer Deckungslücke von im Schnitt 100 Euro pro Jahr und Schüler aus.
Die Stadt Oldenburg hat bereits die Einrichtung eines Schulmaterialienfonds beschlossen und befindet sich in der Umsetzungsphase. Dort sind jetzt 200.000 Euro für den Schulnaterialienfonds für rund 4.800 betroffene Schüler in den Haushalt eingestellt worden. Im kommenden fahr soll diese Summe auf 400.000 Euro erhöht werden. Die Auszahlung an die Bedürftigen erfolgt auf Antrag. Die Landeshauptstadt Hannover sollte prüfen, ob dieses Modell der Verhinderung von Bildungsarmut auf ihre Verhältnisse übertragbar ist.
Michael Höntsch
