Antrag Nr. 1761/2008:
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Kostenentwicklung der Umbaumaßnahmen am Schulstandort Tegtmeyerallee

Informationen:

verwandte Drucksachen:

1761/2008 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

  • 03.07.2008: Ratsversammlung: Die für eine Aufnahme auf die Tagesordnung notwendige Mehrheit wurde bei 1 Enthaltung (mehr als 44 Ja-Stimmen) erreicht. Der Antrag wurde unter TOP 15.4 behandelt und in folgende Ausschüsse verwiesen: Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten, Schulausschuss, Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung, Verwaltungsausschuss, Rat.
  • 27.08.2008: Schulausschuss: Zurückgezogen
  • 10.09.2008: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: zurückgezogen von der Antragstellerin
  • Erledigt: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: von der CDU-Fraktion zurückgezogen
  • Erledigt: Verwaltungsausschuss: von der CDU-Fraktion zurückgezogen
  • Erledigt: Ratsversammlung: von der CDU-Fraktion zurückgezogen

Antragsteller(in):

CDU-Fraktion

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Kostenentwicklung der Umbaumaßnahmen am Schulstandort Tegtmeyerallee

Antrag

Die Verwaltung wird aufgefordert,
1, dem Rat der Landeshauptstadt Hannover schnellstmöglich eine detaillierte Übersicht über die aktuelle Kostenentwicklung der durch die Umsetzung der Schulstrukturreform Phase II erforderlichen Umbaumaßnahmen am Schulstandort Tegtmeyerallee vorzulegen,

2, den Rat der Landeshauptstadt Hannover zu informieren, ob vor dern Hintergrund der aktuellen Kostenentwicklung mittlerweile eine dauerhafte Unterbringung der Haupt- und Realschule im Schulzentrum Ahlem dem Schulstandort Tegtmeyerallee doch vorzuziehen ist,

3. keine weiteren Planungsmaßnahmen am Standort Tegtmeyerallee voranzutreiben, von denen ersichtlich ist, dass sie das ursprünglich veranschlagte Kostenvolumen für die erforderlichen Umbaumaßnahmen überschreiten werden.

Begründung

Im Rahmen der Schulstrukturreform Phase II - Standortplanung der weiterführenden Schulen (DS 2138/2047) hat der Rat der Landeshauptstadt Hannover in seiner Sitzung am 20.12.2007 beschlossen, das Schulzentrum Ahlem aufzulösen und die Haupt- und Realschule im Schulzentrum als kombinierte Haupt- und Realschule mit Schulstandort in der Tegtmeyerallee zusammenzuführen. Grundlage dieser Entscheidung waren u. a. die vom FB Gebäudemanagement veranschlagten Kosten für den Umbau des Schulstandortes Tegtmeyerallee sowie die Kosten für eine Sanierung des Schulzentrums Ahlem. Demnach sollte der Umbau des Schulstandortes Tegtmeyerallee Kosten in Höhe von ca. 1,2 Mio. Euro und die Sanierung des Schulzentrums Kosten von ca. 2,9 Mio, Euro verursachen,

In der Sitzung des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt am 19.06.08 wurden die Planungen zum Umbau der Tegtmeyerallee erstmal konkret vorgestellt. Dem Bezirksrat wurde dabei mitgeteilt, dass für die Tegtmeyerallee kein Anbau, sondern ein statisch sehr viel diffizilerer Aufbau geplant werde.

Es kann daher angenommen werden, dass die ursprünglich veranschlagten Kasten in Höhe von ca. 1,2 Mio. Euto signifikant überschritten werden. Die Entscheidungsgrundlage, die zur Auflösung des SZ Ahlems herangezogen wurde, hat sich somit erheblich verändert; der Rat und die entsprechenden Gremien müssen sich daher mit den veränderten Rahmenbedingungen erneut auseinandersetzen.

Da sich die Entscheidungsgrundlage für den Ratsbeschluss vom 20,12.2007 drastisch verändert hat und mit einer erheblichen Kostensteigerung für die Umbaumaßnahmen in der 1'egtmeyerallee zur rechnen ist, ist es dringend erforderlich, dass sich der Rat der Landeshauptstadt Hannover mit der Thematik befasst.

Rainer Lensing
Vorsitzender