Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2004 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2003 - 2007 - nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 28.11.2003
Antrag,
die im anliegenden Veränderungsverzeichnis (Anlagen 1 und 2) aufgeführten Veränderungen des Verwaltungsentwurfs des Haushalts 2004 und des Investitionsprogramms 2003 - 2007 zu beschließen,
den nachgereichten Wirtschaftsplänen der städtischen Alten- und Pflegezentren (Anlage 3), des Altenzentrums Eichenpark (Anlage 4), des Jugend-Ferien-Service (Anlage 5) und der Stadtentwässerung Hannover (Anlage 6) zuzustimmen und
den nachgereichten Wirtschaftsplan der Hannover-Marketing Gesellschaft mbH -HMG- (Anlage 7) zur Kenntnis zu nehmen.
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
| Investitionen | in € | bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position | Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten | in € p.a. | bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position |
|---|
| Einnahmen | Einnahmen |
|---|
| Finanzierungsanteile von Dritten | 0,00 € | | Betriebseinnahmen | 0,00 € | |
| sonstige Einnahmen | 0,00 € | | Finanzeinnahmen von Dritten | 0,00 € | |
| Einnahmen insgesamt | 0,00 € | | Einnahmen insgesamt | 0,00 € | |
| Ausgaben | Ausgaben |
|---|
| Erwerbsaufwand | 0,00 € | | Personalausgaben | 0,00 € | |
| Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung | 0,00 € | | Sachausgaben | 0,00 € | |
| Einrichtungsaufwand | 0,00 € | | Zuwendungen | 0,00 € | |
| Investitionszuschuss an Dritte | 0,00 € | | Kalkulatorische Kosten | 0,00 € | |
| Ausgaben insgesamt | 0,00 € | | Ausgaben insgesamt | 0,00 € | |
| Finanzierungssaldo | 0,00 € | | Überschuss / Zuschuss | 0,00 € | |
Die Veränderungen zum Haushalt ergeben sich im Detail aus den Anlagen 1 und 2; diese sind wegen des Umfangs nicht im "SIM" beigefügt.
Begründung
Anlage 1 - Verwaltungshaushalt
Die Spalte 1 dieser Anlage dokumentiert buchungstechnische Veränderungen, die das Ergebnis des Haushaltsplans nicht verändern.
Die Spalte 2 zeigt inhaltliche, d. h. den Haushaltsplan in seinem Ergebnis verändernde Vorgänge. Diese Änderungen enden insgesamt mit einer Verschlechterung von rund 8,3 Mio. €. Die Verschlechterungen sind vor allem zurückzuführen auf bislang bekannte große Veränderungen von rd.
§ 7,1 Mio..€ - Verschlechterung Eingliederungshilfe für Behinderte und
§ 2,7 Mio. € - Mindereinnahmen vom Land für Leistungen nach dem AsylbLG.
In der Spalte 3 sind die Beschlüsse der Fachausschüsse mit Änderungswirkung bis einschließlich 28.11.2003 enthalten.
Nach dem derzeitigen Beratungsstand ergibt sich für den Verwaltungshaushalt eine Verschlechterung von insgesamt rund 8,4 Mio. €. Daraus resultiert ein aktueller Sollfehlbedarf von 137.906.900 €.
Anlage 2 - Vermögenshaushalt / Investitionsprogramm 2003 – 2007
Das Veränderungsverzeichnis für den Vermögenshaushalt 2004 und das Investitionsprogramm 2003 - 2007 ist in der Anlage 2 beigefügt.
Auf der letzten Seite der Anlage 2 ist eine Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen dargestellt.
Anlagen 3 bis 7 - Wirtschaftspläne
Mit der Anlage 3 wird der Wirtschaftsplan der städtischen Alten- und Pflegezentren nachgereicht. Der Sozialausschuss hat den Wirtschaftsplan in seiner Sitzung am 17.11.2003 formal behandelt.
Der Sozialausschuss hat in der Sitzung am 17.11.2003 außerdem den Wirtschaftsplan des Altenzentrums Eichenpark (Anlage 4) formal behandelt.
Die Anlage 5 beinhaltet den nachgereichten Wirtschaftsplan des Jugend-Ferien-Service. Der Jugendhilfeausschuss hat dem Wirtschaftsplan in seiner Sitzung am 24.11.2003 zugestimmt (Drs.Nr 2490/2003).
Die Anlage 6 beinhaltet den Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung. Der Werksausschuss für Stadtentwässerung hat in der Sitzung am 24.11.2003 den Wirtschaftsplan beschlossen.
Der Wirtschaftsplan der HMG (Anlage 7) ist vom Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten in der Sitzung am 28.11.2003 zur Kenntnis genommen worden.
Weiterhin nachzureichende Wirtschaftspläne
Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH -GBH-
Der Wirtschaftsplan der GBH ist in der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am 19.11.2003 auf Wunsch der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen worden.
Union Boden GmbH
Der Wirtschaftsplan der Union Boden GmbH wird vom Aufsichtsrat am 05.12.2003 beraten und voraussichtlich mit dem nach der Schlussberatung im “Haushaltsauschuss” zu erstellenden Veränderungsverzeichnis in das Haushaltsplanberatungsverfahren gegeben werden.
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG)
Der Wirtschaftsplan der VVG wird vom Aufsichtsrat am 19.12.2003 beraten; er wird der Ratsversammlung im Rahmen einer gesonderten Drucksache im Januar 2004 zur Kenntnis gegeben.
hannoverimpuls GmbH
Für den Wirtschaftsplan der hannoverimpuls GmbH liegt ein Beschluss der Gesellschafterversammlung noch nicht vor.
20.11/As
4_1_4/Veränd_1.doc
