Informationen:
verwandte Drucksachen:
1718/2015 (Originalvorlage) |
> 1. Ergänzung der Originalvorlage |
> 1. Neufassung der Ergänzung |
> 2. Ergänzung der Originalvorlage |
Beratungsverlauf:
- 10.09.2015: Ratsversammlung: Eingebracht
- 30.09.2015: Stadtbezirksrat Linden-Limmer : Unter Einbeziehung der Änderungsanträge: 8 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen. Einzelergebnisse der Änderungsanträge 1. Treffpunkt Allerweg: einstimmig 2. Freizeitheim Linden: einstimmig 3. Sozial-Center Linden: einstimmig 4. Errichtung von Fahrradbarometern: einstimmig bei 8 Enthaltungen 5. Konstante Instandsetzung der Radverkehrsanlagen bereitstellen (die Linke, die CDU und Herr Schimke schließen sich dem Antrag an): einstimmig bei 5 Enthaltungen 6. Radwegeverbesserung an der Ihme (die Linke, die CDU und Herr Schimke schließen sich dem Antrag an): einstimmig bei 5 Enthaltungen 7. Deutliche Erhöhung der Schulwegkontrollen (die Linke, die CDU und Herr Schimke schließen sich dem Antrag an): einstimmig bei 5 Enthaltungen.
- 01.10.2015: Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt: Mit den beschlossenen Änderungen (Drucks. Nr. 15-2090/2015 und Drucks. Nr. 15-2239/2015) zur Kenntnis genommen.
- 07.10.2015: Stadtbezirksrat Misburg-Anderten: Mit den beschlossenen Änderungsanträgen 15-2269/2015 und 15-2272/2015 9 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
- 12.10.2015: Stadtbezirksrat Mitte: Der Stadtbezirksrat Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2016 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat mit 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen, den vom Stadtbezirksrat Mitte beschlossenen Änderungsanträgen zuzustimmen.
- 12.10.2015: Stadtbezirksrat Vahrenwald-List: Der Bezirksrat Vahrenwald - List nahm die Haushaltssatzung 2016 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungsanträge zur Kenntnis.
- 14.10.2015: Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode: 7 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 8 Enthaltungen
- 14.10.2015: Stadtbezirksrat Südstadt-Bult: Haushaltssatzung 2016 mit den beschlossenen Änderungsanträgen aus Drucks. Nr. 15 -2042/2015 (Repräsentationsmittel) und den Änderungsanträgen aus Drucks. Nr. 15-2286/2015 mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen beschlossen.
- 14.10.2015: Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken: In Verbindung mit den beschlossenen Änderungsanträgen aus Drucks. Nr. 15-2301/2015 mit 13 Stimmen dafür - ohne Mitwirkung der CDU-Fraktion - beschlossen
- 15.10.2015: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: Mit Änderungen aus Drucks. Nr. 15-2293/2015 und Nr. 15-2305/2015 mit 10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.
- 15.10.2015: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : Mit den beschlossenen Änderungsanträgen 15-2240/2015 und 15-2241/2015 mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen. Die restlichen Bezirksratsmitglieder nahmen die Drucksache zur Kenntnis.
- 15.10.2015: Stadtbezirksrat Ricklingen: Der Stadtbezirksrat Ricklingen hat die Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen und empfiehlt dem Rat einstimmig den beschlossenen Änderungsanträge zuzustimmen
- 02.11.2015: Stadtbezirksrat Nord: In Verbindung mit den Änderungsanträgen aus Drucks. Nr. 15-2386/2015 und 15-2420/2015 mit 7 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen beschlossen
- 04.11.2015: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Zur Kenntnis genommen
- 16.11.2015: Sozialausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 18.11.2015: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 18.11.2015: Gleichstellungsausschuss: Mit den beschlossenen Änderungsanträgen mit 7:4:0 Stimmen beschlossen
- 20.11.2015: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: In der durch Beschluss der Änderungs- und Zusatzanträge geänderten Form mit 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen beschlossen
- 20.11.2015: Kulturausschuss: Getrennte Abstimmung nach den Haushalten: Ergebnishaushalt 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen Finanzhaushalt 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 23.11.2015: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 23.11.2015: Jugendhilfeausschuss: 11 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 23.11.2015: Betriebsausschuss Städtische Häfen: Einstimmig, nur über die Anlagen
- 23.11.2015: Betriebsausschuss für Stadtentwässerung: Die Drucksache Nr. 1718/2015 mit 3 Anlagen wurde mit 14/0/0 Stimmen beschlossen.
- 24.11.2015: Sportausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 25.11.2015: Organisations- und Personalausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 25.11.2015: Schulausschuss: inkl. der Änderungsanträge 9 Ja-, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
- 26.11.2015: Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss): 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 02.12.2015: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: einschl. der aus TOP 2 und TOP 3 resultierenden Änderungen angenommen mit 7 : 4
- 17.12.2015: Verwaltungsausschuss: Formal behandelt
- 17.12.2015: Ratsversammlung: 38 Stimmen dafür, 19 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen