Informationsdrucksache Nr. 1714/2017:
Erster Ergebnisbericht 2017 für den Teilergebnishaushalt 67

Inhalt der Drucksache:

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1714/2017
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Erster Ergebnisbericht 2017 für den Teilergebnishaushalt 67

Zum Haushaltsjahr 2017 wurde das Verfahren für das gesamtstädtische Quartalsberichtswesen geändert. Zum Stichtag 15.06. und 15.09. eines Jahres werden ab 2017 Ergebnisberichte zu den Teilergebnishaushalten erstellt und den jeweiligen Fachausschüssen zur Kenntnis gegeben.
Die Systematik und Darstellungsweise des in drei Teile gegliederten Berichtes ist stadtweit einheitlich für alle Fachbereiche vorgegeben und ist im Vergleich zu den bis 2016 vorgelegten Quartalsberichten unverändert.

Mit dieser Informationsdrucksache legt der Fachbereich 67 den ersten Ergebnisbericht zum Stand 15.06.2017 für den Teilergebnishaushalt (TEH) 67 vor.

Teil I: Entwicklung TEH 67

Seite 1 beinhaltet die Gesamtübersicht der Aufwendungen und Erträge (Stand 15.06.2017) der 5 Produkte des FB 67:
· 55102 Öffentliches Grün
· 55104 Naherholungsflächen und Landschaftsräume
· 55301 Bestattung und Grabpflege
· 55501 Land- und Forstwirtschaft
· 56101 Umweltschutzmaßnahmen.

In dieser Übersicht werden die Abweichungen der für das gesamte Rechnungsjahr 2017 prognostizierten Erträge und Aufwendungen im Vergleich zu den Haushaltsansätzen (inkl. Haushaltsresten) für das Jahr 2017 in den Spalten 2 bis 5 dargestellt.

Die in Spalte 2 ausgewiesenen zur Verfügung stehenden Mittel setzen sich aus den Ansätzen des Haushaltsjahres 2017 sowie den übertragenen Haushaltsresten aus dem vorherigen Haushaltsjahr (nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2016 für Maßnahmen, die im Jahr 2016 geplant waren, jedoch erst zeitlich verzögert in 2017 ausgeführt werden konnten) zusammen.

Abweichungen der Erträge und Aufwendungen gegenüber den Planwerten des Berichtszeitraums sind in den Spalten 6 bis 9 aufgeführt. Der Mittelabfluss im TEH 67 erfolgt nicht kontinuierlich, da er z.B. in direkter Abhängigkeit zu den Vegetationsperioden (Schwerpunkt Vergabe Reinigung Flächen von Mai bis Oktober) bzw. zur Ausschreibung von Leistungen (Ausschreibung/ Beauftragung Quartale I und II/ Ausführung Quartale III und IV) steht. So können die Planwerte nicht rechnerisch mit 1/12 je Monat pauschal gebildet werden, sondern orientieren sich an Erfahrungswerten der Vorjahre.

Der Ergebnisbericht basiert auf einem detaillierten SAP-Kontenbericht, der zur besseren Lesbarkeit komprimiert wurde. Daher sind die Zeilen 1 bis 11 (Einzelsummen Ertragsarten), 22/23 (Summe außerordentliche Erträge, außerordentliche Aufwendungen) sowie 26/27 (Zwischensummen interne Leistungsbeziehungen) nicht aufgeführt.

In Zeile 12 sind alle planbaren Erträge (u.a. Gebühren, Entgelte, Pachteinnahmen, Zuwendungen Dritter) in einer Summe zusammengefasst.

Die planbaren Aufwendungen werden detaillierter in den Zeilen 13 bis 19 entsprechend den jeweiligen Aufwandskontengruppen dargestellt. Die Ansätze der Kontengruppen 13/ 14 (Personalaufwendungen) und 16/ 17 (Abschreibungen, Zinsen und ähnliche Aufwendungen) werden zentral vom FB 18 (Steuerung, Personal und zentrale Dienste) und FB 20 (Finanzen) geplant und bewirtschaftet.

Die Kontengruppen 15, 18 und 19 werden vom FB 67 bewirtschaftet und beinhalten das zur Aufgabenerfüllung benötigte Sachmittelbudget.
· Kontengruppe 15 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen)
Mittel u.a. für die Pflege/ Unterhaltung der Grünanlagen, Naherholungs-, Forst- und Friedhofsflächen, die Pflege/ Unterhaltung der Straßenbäume sowie der Fuß- und Radwege, Mieten und Pachten, Energiekosten, Grundwassermonitoring sowie Unterhaltung der betrieblichen Fahrzeuge, Maschinen und Geräte.
· Kontengruppe 18 (Transferaufwendungen)
U.a. Zuwendungen gem. Zuwendungsverzeichnis und Sachmittel für Programme (z.B. Zuschüsse Energieeinsparung sozialer Wohnungsbau).
· Kontengruppe 19 (Sonstige ordentliche Aufwendungen)
U.a. Aufwendungen für das Agenda- Büro, nichtinvestive Maßnahmen zur Energieeinsparung, Programm Minimierung Folgen Klimaerwärmung, Beratung z.ero Park, Klimaschutzaktionsprogramm, Bürobedarf, Porto, Telefon, Bekanntmachungen sowie die Zahlungen für den kommunalen Schadensausgleich (Pflichtversicherung für die kommunalen Beschäftigten).

Das ordentliche Ergebnis in Zeile 21 setzt sich aus der Summe der ordentlichen Erträge (Zeile 12) und der Summe der ordentlichen Aufwendungen (Zeile 20) zusammen.

In Zeile 24 werden im außerordentlichen Ergebnis nicht planbare Aufwendungen/ Erträge (z.B. Versteigerungserlöse für ausgesonderte Fahrzeuge, Buchungen zentrale Bilanzbuchhaltung) ausgewiesen.

In Zeile 28 erfolgt die Gesamtdarstellung der Inanspruchnahme von stadtinternen Leistungen anderer Fachbereiche für den FB 67 (z.B. Gebäudereinigung, zentrale Personal-/ Finanzverwaltung, EDV) sowie Leistungen des FB 67 für andere Fachbereiche (z.B. Pflege Grünanlagen Kindertagesstädten und Schulen). Diese Darstellung ist lediglich nachrichtlich, um die zentralen stadtinternen Leistungen verursachungsgerecht bei den jeweiligen Produkten anteilig auszuweisen. Es finden keine finanziellen Verrechnungen zwischen den Fachbereichen statt. In Zeile 29 wird das Ergebnis unter Berücksichtigung aller stadtinternen Leistungen ausgewiesen.

Teil II: Informationen zum wesentlichen Produkt

Der Teil II (Seiten 2/3) beinhaltet die Darstellung des wesentlichen Produkts 55102 „Öffentliches Grün“ mit Zielen und Kennzahlen sowie eine Übersicht zu der finanziellen Entwicklung.

Teil III: Leistungsbericht des Fachbereichs 67

Der Teil III (Seiten 4 bis 6) beinhaltet die Darstellung von Zielen und Maßnahmen sowie Themen/ Leistungen von besonderer Bedeutung und deren aktueller Umsetzungsstand.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Mit dieser Informationsdrucksache wird über die finanzielle Entwicklung und die Zielerreichung der Fachbereiche berichtet. Genderspezifische Aspekte sind hierdurch nicht betroffen.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

67.02 
Hannover / Jul 7, 2017