Drucksache Nr. 1712/2014:
Besetzung der Kommission "Stadtentwicklung Hannover 2030"

Inhalt der Drucksache:

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1712/2014
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Besetzung der Kommission "Stadtentwicklung Hannover 2030"

Antrag,

die Besetzung der Kommission "Stadtentwicklung Hannover 2030" wie folgt festzustellen:

Rats- oder Bezirksratsfrauen /-herren

auf Vorschlag der:

1. Beigeordnete Christine Kastning (SPD)



2. Beigeordneter Michael Klie (SPD)

3. Ratsherr Ewald Nagel (SPD)

4. Bezirksratsherr Fritz-Joachim Konietzny (SPD)

5. Beigeordneter Jens Seidel (CDU)

6. Ratsherr Jens-Michael Emmelmann (CDU)

7. Beigeordnete Kerstin Seitz (CDU)

8. Ratsfrau Ingrid Wagemann (Bündnis 90 / Die Grünen)

9. Ratsherr Patrick Drenske (Bündnis 90 / Die Grünen)

10. Ratsfrau Freya Markowis (Bündnis 90 / Die Grünen)

11. Ratsfrau Helga Nowak (DIE LINKE)


Grundmandate
auf Vorschlag der:

1. Ratsherr Wilfried Engelke (FDP)

2. Ratsherr Gerhard Wruck (Die Hannoveraner)

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Kommission liegt bei den Fraktionen.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Der Rat der Landeshauptstadt hat am 22.05.2014 beschlossen, eine Kommission „Stadtentwicklung Hannover 2030“ einzurichten (Beschlussdrucksache Nr. 0261/2014). Der Ratsbeschluss sieht vor, dass sich die Kommission aus elf Mitgliedern zusammensetzt. Aus dem in § 71 NKomVG festgelegten Verteilungsverfahren nach Hare/Niemeyer folgt, dass von den elf Sitzen vier Sitze auf die SPD-Fraktion, jeweils drei Sitze auf die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und ein Sitz auf die Fraktion DIE LINKE entfallen. Die Fraktionen, auf die bei der Sitzverteilung kein Sitz entfallen ist, sind berechtigt, in die Kommission ein zusätzliches Mitglied mit beratender Stimme zu entsenden (§ 71 Abs. 4 NKomVG).

Der Rat stellt die Besetzung der Kommission gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss fest.

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Hannover / Jul 16, 2014