Antrag Nr. 1668/2017:
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 0452/2017: Kampfmittelbeseitigung - Gefahrenforschung, Kampfmittelräumung und Kostenlastenverteilung

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 0452/2017: Kampfmittelbeseitigung - Gefahrenforschung, Kampfmittelräumung und Kostenlastenverteilung

Antrag

zu beschließen:
Der Antrag wird um folgenden Punkt erweitert:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Erkenntnisse, die im Rahmen der Gefahrenerforschung, Sondierung und Kampfmittelräumung erlangt werden, in ein öffentlich zugängliches Kataster (bspw. im Rahmen des Angebots auf www.hannover-gis.de) einzupflegen. Ebenso werden die der Verwaltung aus bereits erfolgten Sondierungen und Räumungen bereits vorliegenden Erkenntnisse, sowie die weiterer kommunaler und der Stadt verbundenen Unternehmen (bspw. Stadtwerke Hannover für Leitungsbau, infrastrukturgesellschaft Hannover für U-Bahn-Bau, üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe) ebenfalls in diesem öffentlichen Kataster erfasst.

Begründung

Angefangen mit der Luftbildauswertung seitens der Landesbehörde LGLN und fortgeführt durch über 70 Jahre Baumaßnahmen in der Stadt Hannover und der Stadtwerke Hannover ist für einen großen Teil des Stadtgebiets bereits eine Sondierung auf Kampfmittel erfolgt.
Mangels zentralen Katasters liegen diese Informationen aber nicht öffentlich und gesammelt vor, so dass Gebiete ggf. durch verschiedene Bau- Unternehmen erneut angefragt und sondiert werden. Mit einem öffentlich zugänglichen Kataster könnten hier sowohl Steuergelder für den Bau öffentlicher Projekte als auch Bauzeit eingespart werden (Bearbeitungsdauer für eine Luftbildsondierung durch die LGLN ca. 8-12 Wochen).

Julian Klippert
Fraktionsvorsitzender