Drucksache Nr. 1636/2004 E2:
2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 - nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 01.12.2004

Informationen:

Beratungsverlauf:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
2. Ergänzung
1636/2004 E2
4
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

2. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 - nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 01.12.2004

Antrag,

die im anliegenden Veränderungsverzeichnis (Anlage 1) aufgeführten Veränderungen des Verwaltungsentwurfs des Haushalts 2005 und

die nachgereichten Wirtschaftspläne der Werkstatt Hannover GmbH i.L. (Anlage 2) und der Hannover.de Internet GmbH (Anlage 3) zur Kenntnis zu nehmen..

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Gender-Aspekte sind nicht berührt.

Kostentabelle

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich im Detail aus der Anlage 1 zu dieser Ergänzungsdrucksache. Die Anlage steht im Intranet zur Verfügung.

Begründung des Antrages

Anlage 1 - Verwaltungshaushalt

Mit dieser 2. Veränderung wird die Anlage eins der 1. Ergänzung vom 01.12.2003 ergänzt. Die Summierung auf der ersten Seite dieser Anlage beinhaltet jedoch alle Veränderungen seit der Einbringung des Haushaltsplanes, um einerseits die Entwicklung vollständig aufzuzeigen und andererseits den aktuellen Stand ausweisen zu können.

Die Spalte 1 dieser Anlage dokumentiert buchungstechnische Veränderungen, die das Ergebnis des Haushaltsplans nicht verändern.

Die Spalte 2 zeigt inhaltliche, d. h. den Haushaltsplan in seinem Ergebnis verändernde Vorgänge. Gegenüber dem 1. Veränderungsverzeichnis handelt es sich vor allem um die Auswirkungen des abgeschlossenen Tarifvertrages zur Beschäftigungssicherung mit Einsparungen in Höhe von rund 4,1 Mio. €.

In Spalte 3 sind die Fachausschussbeschlüsse mit Änderungswirkung für den Haushaltsplan enthalten.

Die Spalte 4 („Haushaltsausschuss“) weist die Beschlüsse des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung vom 01.12.2004 aus.

Nach dem derzeitigen Beratungsstand ergibt sich für den Verwaltungshaushalt ein aktueller Sollfehlbedarf von 367.177.700 Mio. €.


Vermögenshaushalt / Investitionsprogramm 2004 – 2008

Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm 2004 – 2008 bleiben unverändert


Anlagen 2 und 3 - Wirtschaftspläne

Mit der Anlage 2 wird der Werkstatt Hannover GmbH i.L. nachgereicht, der vom Verwaltungsrat am 06.12.2004 beschlossen wurde und der dem Verwaltungsausschuss mit Drs.Nr. 2606/2004 am 09.12.2004 zur Kenntnis gegeben wurde.

Die Anlage 3 beinhaltet den Wirtschaftsplan der Hannover.de Internet GmbH, der im Rahmen der Drucksache Nr. 2563/2004 dem Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 16.12.2004 zur Kenntnis gegeben wird.


Nachzureichende Wirtschaftspläne

Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG)

Der Wirtschaftsplan der VVG wird vom Aufsichtsrat am 15.12.2004 beraten; er soll dann am 16.12.2004 in das Beratungsverfahren zur Kenntnis gegeben werden.


hannoverimpuls GmbH

Die Gesellschafterversammlung der hannoverimpuls GmbH wird einen Beschluss über den Wirtschaftsplan Anfang des Jahres 2005 fassen. Eine Drucksache zur Kenntnisnahme des Wirtschaftsplans wird den Ratsgremien deshalb voraussichtlich erst im Februar 2005 vorgelegt werden können.



Wirtschaftsplan des Gebäudewirtschaftsbetriebs (GWB)

Der Wirtschaftsplan des GWB ist dieser Drucksache zur Information als Anlage 4 beigefügt. Er wurde mit gesonderter Drucksache Nr. 2161/2004 zeitgleich mit dem Haushaltsplan am 23.09.2004 im Rat eingebracht und am 17.11.2004 vom Stadtentwicklungs- und Bauausschuss, am 22.11.2004 vom Jugendhilfeausschuss, am 24.11.2004 vom Schulausschuss und am 01.12.2004 vom Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung beschlossen. Eine inhaltlich unveränderte Neufassung der Drucksache (2161/2004 N1) ist nunmehr für das weitere Beratungsverfahren für den Verwaltungsausschuss und die Ratsversammlung ausgezeichnet.


20.11/As
5_1_4/Veränd_2.doc.
20.11 
Hannover / 09.12.2004