Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2005 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 - 2008 - nach den Beratungen in den Fachausschüssen bis einschließlich 26.11.2004
Antrag,
die im anliegenden Veränderungsverzeichnis (Anlagen 1 und 2) aufgeführten Veränderungen des Verwaltungsentwurfs des Haushalts 2005 und des Investitionsprogramms 2004 - 2008 zu beschließen,
den nachgereichten Wirtschaftsplänen der städtischen Alten- und Pflegezentren (Anlage 3), des Altenzentrums Eichenpark (Anlage 4) und des Jugend-Ferien-Service (Anlage 5) zuzustimmen,
die nachgereichten Wirtschaftspläne der Existenz- und Gründungs-Zentrum Hannover GmbH (Anlage 6), der Hannover-Marketing Gesellschaft mbH -HMG- (Anlage 7), der Union Boden GmbH (Anlage 8) und den Wirtschaftsplan der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) in der Anlage 9 zur Kenntnis zu nehmen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Gender-Aspekte sind nicht berührt.
Kostentabelle
Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich im Detail aus den Anlagen 1. und 2. zu dieser Ergänzungsdrucksache.
Sie stehen aufgrund ihres Umfangs nur im Intranet unter dem Pfad
http://intranet1/kaemmerei/hh_planung_2005.html zur Verfügung.
Begründung des Antrages
Anlage 1 - Verwaltungshaushalt
Die Spalte 1 dieser Anlage dokumentiert buchungstechnische Veränderungen, die das Ergebnis des Haushaltsplans nicht verändern. Sie resultieren fast ausnahmslos aus der Umsetzung der neutralen Auswirkungen aus Hartz IV.
Die Spalte 2 zeigt inhaltliche, d. h. den Haushaltsplan in seinem Ergebnis verändernde Vorgänge. Diese Änderungen enden insgesamt mit einer Verbesserung von rund 14,5 Mio. €. Die Verbesserungen sind vor allem zurückzuführen auf folgende große Veränderungen von rd.
§ 10,8 Mio..€ - Verbesserung aus Hartz IV,
§ 4,9 Mio. € - Verbesserungen aufgrund Nachzahlungen vom Land nach
dem Aufnahmegesetz,
§ 4,7 Mio. € - Verbesserungen im Finanzausgleich und
§ 8,7 Mio. € - Verschlechterungen beim Einkommensteueranteil.
In der Spalte 3 sind die Beschlüsse der Fachausschüsse mit Änderungswirkung bis einschließlich 26.11.2004 enthalten.
Nach dem derzeitigen Beratungsstand ergibt sich für den Verwaltungshaushalt eine Verbesserung von insgesamt rund 11,8 Mio. €. Daraus resultiert ein aktueller Sollfehlbedarf von 373.358.800 €.
Anlage 2 - Vermögenshaushalt / Investitionsprogramm 2004 – 2008
Das Veränderungsverzeichnis für den Vermögenshaushalt 2005 und das Investitionsprogramm 2004 - 2008 ist in der Anlage 2 beigefügt.
Auf der letzten Seite der Anlage 2 sind zwei Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen dargestellt.
Anlagen 3 bis 10 - Wirtschaftspläne
Mit der Anlage 3 wird der Wirtschaftsplan der städtischen Alten- und Pflegezentren nachgereicht. Der Sozialausschuss hat den Wirtschaftsplan in seiner Sitzung am 15.11.2004 formal behandelt.
Der Sozialausschuss hat in der Sitzung am 15.11.2004 außerdem den Wirtschaftsplan des Altenzentrums Eichenpark (Anlage 4) formal behandelt.
Die Anlage 5 beinhaltet den nachgereichten Wirtschaftsplan des Jugend-Ferien-Service. Der Jugendhilfeausschuss hat den Wirtschaftsplan in seiner Sitzung am 22.11.2004 formal behandelt (Drs.Nr 2433/2004).
Der Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten hat in seiner Sitzung am 26.11.2004 den Wirtschaftsplan der Existenz-Gründungs-Zentrum Hannover GmbH (Anlage 6) zur Kenntnis genommen.
Der Wirtschaftsplan der Hannover-Marketing Gesellschaft mbH –HMG- (Anlage 7), sowie der Wirtschaftsplan der Union Boden GmbH (Anlage 8) sind vom Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten in der Sitzung am 26.11.2004 zur Kenntnis genommen worden.
Mit der Anlage 9 wird der Wirtschaftsplan der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) nachgereicht, welcher am 03.11.2004 durch den Bauausschuss zur Kenntnis genommen wurde.
Weiterhin nachzureichende Wirtschaftspläne
Gebäudewirtschaftsbetrieb (GWB)
Der Wirtschaftsplan des GWB lag zum Zeitpunkt der Drucklegung des Haushaltsplans noch nicht vor. Er wurde mit gesonderter Drucksache Nr. 2161/2004 zeitgleich mit dem Haushaltsplan am 23.09.2004 im Rat eingebracht und am 17.11.2004 vom Stadtentwicklungs- und Bauausschuss, am 22.11.2004 vom Jugendhilfeausschuss und am 24.11.2004 vom Schulausschuss beschlossen (Drs.Nr. 2161/2004). Die Drucksache steht zur Beratung auf der Tagesordnung des Haushalts- und Finanzausschusses am 01.12.2004.
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG)
Der Wirtschaftsplan der VVG wird vom Aufsichtsrat am 15.12.2004 beraten; er wird der Ratsversammlung am 16.12.2004 zur Kenntnis gegeben.
Werkstatt Hannover GmbH i.L.
Der Wirtschaftsplan der Werkstatt Hannover GmbH i.L. wird am 06.12.2004 vom Verwaltungsrat und der Gesellschafterversammlung beraten. Am 09.12.2004 wird eine Informationsdrucksache in den Verwaltungsausschuss zur Kenntnissnahme gereicht.
hannoverimpuls GmbH
Für den Wirtschaftsplan der hannoverimpuls GmbH liegt ein Beschluss der Gesellschafterversammlung noch nicht vor.
Hannover.de Internet GmbH
Der Wirtschaftsplan wurde am 25.11.2004 von der Gesellschafterversammlung beschlossen. Er wird nachträglich im Rahmen einer gesonderten Drucksache in den Haushalts- und Finanzausschuss am 01.12.2004 eingebracht.
20.11/As
5_1_4/Veränd_1.doc
20.11
Hannover / 29.11.2004
