Drucksache Nr. 1611/2016:
Beitritt zum Bündnis „Mayors United Against Anti-Semitism“

Informationen:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Ausschuss für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
In den Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss)
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
 
Nr.
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Zu TOP
 
1611/2016
1
 

Beitritt zum Bündnis „Mayors United Against Anti-Semitism“

Antrag,

dem Beitritt der Landeshauptstadt Hannover zu dem Bündnis „Mayors United Against Anti-Semitism“ gemäß der als Anlage beigefügten Erklärung zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Mit dem Beitritt zum Bündnis „Mayors United Against Anti-Semitism“ sind die Interessen von Frauen und Männern in gleichem Maße berührt.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

„Mayors United Against Anti-Semitism“ (BürgermeisterInnen gemeinsam
gegen Antisemitismus) ist ein internationaler Zusammenschluss von BürgermeisterInnen in Amerika und Europa. Das Bündnis geht auf eine Initiative des American Jewish Committee zurück. Das American Jewish Committee wurde 1906 in New York gegründet. Es sieht seine Aufgabe unter anderem darin, „die Prinzipien des Pluralismus als beste Verteidigung gegen Antisemitismus" zu stärken.

Das Bündnis „Mayors United Against Anti-Semitism“ versteht Antisemitismus nicht nur als Angriff auf Jüdinnen und Juden, sondern als Angriff auf die Grundwerte einer jeden Demokratie und pluralistischen Gesellschaft. Die Initiative wendet sich vor allem deshalb an Kommunen, da ihren gewählten VerteterInnen eine besondere Rolle in der Sicherstellung eines friedlichen Zusammenlebens aller EinwohnerInnen unabhängig von religiösen und politischen Einstellungen und kulturellem Hintergrund zukommt.

Zweck des Bündnisses ist es, zum einen gemeinsame Antworten auf eine weltweite Zunahme des Antisemitismus zu finden, zum anderen ein sichtbares Zeichen gegen diese Entwicklung zu setzen. Schließlich soll durch einen Informations- und Erfahrungsaustausch der Kampf gegen Antisemitismus gestärkt werden.

Ziele sind:

· Verfolgung einer Null-Toleranz-Politik gegenüber Antisemitismus in Städten und Gemeinden,

· Gewährleistung gründlicher behördlicher Untersuchungen zu jeglichen Vorfällen und Ereignissen mit antisemitischem Hintergrund,

· Schärfung des öffentlichen Bewusstseins für das Problem des Antisemitismus,

· vorrangige Gewährleistung der Sicherheit jüdischer Gemeinden und die Schaffung einer sicheren Umgebung für Juden und jüdische Einrichtungen.

Mittlerweile sind rund 200 BürgermeisterInnen aus 31 Ländern in Europa dem Netzwerk beigetreten, darunter eine Vielzahl von BürgermeisterInnen aus Deutschland. Städte wie Hamburg, München, Köln, Leipzig, Osnabrück und Braunschweig sind neben etlichen kleineren Kommunen im Netzwerk vertreten.

Hannover ist eine weltoffene Stadt. Sie setzt sich in besonderer Weise für Offenheit, Respekt und Toleranz im Miteinander der BürgerInnen ein. Mit einem Beitritt zum Bündnis „Mayors United Against Anti-Semitism“ verschreibt sich die Stadt dem Kampf gegen Antisemitismus und setzt ein deutliches Signal gegen Hass und Vorurteile.

Die Teilnahme am Bündnis „Mayors United Against Anti-Semitism“ erfolgt im Rahmen eines Informationsnetzwerkes, das einen Austausch zum Thema Antisemitismus und Gegenstrategien ermöglicht. Koordiniert werden die Aktivitäten in Deutschland über das Berliner Büro des American Jewish Comittee.

OB 
Hannover / Aug 2, 2016